Bundesrat Stenographisches Protokoll 649. Sitzung / Seite 43

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Gerade bei diesen politisch motivierten Förderungen ist die Höhe in Relation zu anderen, weniger geförderten Künstlern oftmals nicht gerechtfertigt. Es stellt sich hier schon die Frage, inwieweit persönliche und politische Kontakte und Naheverhältnisse für den Erhalt und die Höhe einer Förderung maßgeblich sind.

Es stellt sich aber auch die Frage, welche Kriterien über die Förderungswürdigkeit eines Künstlers und seiner Werke entscheiden. Für uns Freiheitlichen sind zum Beispiel die Förderungen für Hermann Nitsch völlig unverständlich. (Beifall bei den Freiheitlichen.) Immer wenn dieser mit seinen mehr als umstrittenen Werken und seinem alle Gesetze der Moral und des Anstands verletzenden Sechstagespiel in Prinzendorf in den Medien vertreten war, hörte man von Vertretern dieser Regierung, Nitsch werde ohnehin nicht mit Steuergeldern gefördert.

Nitsch selbst argumentiert stets, solche Unterstützung nicht nötig zu haben. Anscheinend hat er sie aber doch nötig, meine sehr verehrten Damen und Herren, wurden doch 1996 Förderungen in Höhe von 100 000 S und 1997 Förderungen in Höhe von 100 000 und 30 000 S für Nitsch-Ausstellungen vergeben.  Aber wahrscheinlich wollte Nitsch diese Förderungen gar nicht, sondern er mußte "mit Gewalt"  wahrscheinlich beim Sommerfest des Bundeskanzlers!  dazu überredet werden.

Auch wenn manche das nicht gerne hören: Für uns Freiheitlichen gibt es Grenzen. (Bundesrat Prähauser: Nein, das habe ich noch nicht gehört! Bei Ihrer Bescheidenheit!)   Jetzt hören Sie es, Herr Kollege! Es gibt Grenzen bei der Unterstützung der Kunst durch Steuergelder, nämlich dann, wenn Gewalt verherrlicht wird und die Moral und der Schutz von Lebewesen mit Füßen getreten werden.

Meine Damen und Herren! Wir haben schon mehrmals zum Beispiel im Zusammenhang mit den Diskussionen über Gewalt an Kindern aufgezeigt, daß manche geförderten Künstler diese und andere abscheuliche Taten in ihren Werken verharmlosen, wenn nicht sogar verherrlichen. Ich halte hier noch einmal klar und deutlich fest, daß wir Freiheitlichen uns gegen jede Verwendung eines Steuerschillings für solche Künstler und Werke wehren und auch in Zukunft dagegen auftreten werden! (Beifall bei den Freiheitlichen.  Zwischenruf des Bundesrates Schaufler. ) Deshalb, werte Kolleginnen und Kollegen, und auch Sie, Herr Kollege Schaufler, sind wir für eine Zustimmung zu diesem Kunstbericht nicht zu haben.

Bei genauer Betrachtung dieses Kunstberichtes zeigen sich aber noch weitere Ungereimtheiten und Fragen. (Vizepräsident Weiss übernimmt den Vorsitz.)

So ist zum Beispiel das Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes in der Kategorie "Literarischer Verein" vorzufinden. 1996 wurden an diesen Verein 350 000 S, 1997 175 000 S an Literaturförderung vergeben. (Bundesrat Dr. Böhm: Für Science Fiction!  Bundesrat DDr. Königshofer: Das ist gerechtfertigt, denn sie schreiben Märchen!) "Sie schreiben Märchen", sagt Herr Kollege Königshofer. Dem kann ich leider nicht widersprechen. (Heiterkeit bei den Freiheitlichen.)

In diesem Fall des Dokumentationsarchives, meine Damen und Herren, auch du, Herr Kollege Schöls ... (Bundesrat Schöls: ... dem Kollegen Königshofer! Das ist gelebte Solidarität!) Kollege Schöls! Im Gegensatz zu der Situation in deiner Partei gibt es bei uns Solidarität, und wir helfen einander gegenseitig. (Allgemeine Heiterkeit und Beifall.  Bundesrat Schöls: Gratzer weiß sie zu schätzen!  Weitere Zwischenrufe.) Kollege Schöls! Das hängt vielleicht damit zusammen, daß wir nicht so wie ihr in Bünden, sondern im Gesamtbild der Partei denken. (Zwischenruf des Bundesrates Steinbichler. ) Herr Kollege aus dem schönen Oberösterreich! Ich kann dir nur eines sagen, lieber Leo: Wir haben uns von solchen Leuten getrennt. Bei euch gibt es einen immer noch aktiven EU-Parlamentarier, in dessen Fall es auch Probleme gibt. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Aber um bei der Kunst zu bleiben: Auch in diesem Fall  wir sind damit wieder beim Dokumentationsarchiv  muß man den Eindruck gewinnen, daß diese Förderungen für die politische und weniger für die künstlerische Arbeit vergeben werden. Es ist nicht zu akzeptieren  hier sollten auch die Kollegen von der ÖVP zuhören und vielleicht einmal mitdenken , daß eindeutig poli


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