Bundesrat Stenographisches Protokoll 649. Sitzung / Seite 52

Herrn Bundesrat Schöls möchte ich folgendes sagen: Ich bin nicht nur gesichtet worden in St. Pölten, sondern ich bin auch sehr froh, daß ein Teil des Geldes für die Landeshauptstadt für einen Kulturbezirk verwendet wurde. Dort ist auch im Bereich der Architektur einiges passiert. Ich bin auch überzeugt davon, daß man in anderen Bereichen, wie beispielsweise im Tanz, in St. Pölten einen Weg suchen wird, der durchaus zu begrüßen und zu befürworten ist. – Ich habe ein völlig friktionsfreies Verhältnis zu den niederösterreichischen Künstlern. Im Gegenteil, ich habe mich immer für die Kunstförderung in Niederösterreich eingesetzt, so wie ich das auch für alle anderen Künstler in Österreich machen werde.

Eines ist klar: Man darf den Freiraum der Kunst nicht einschränken, denn der Freiraum, den wir als gesellschaftspolitische Verantwortliche der Kunst einräumen, ist jene Freiheit, die wir dieser Gesellschaft geben. Daher wird der Künstler diesen Freiraum immer ausnützen. Er hat die Aufgabe, diesen Freiraum auszureizen und soweit auszudehnen wie nur möglich. Damit haben auch die anderen Teilnehmer dieser Gesellschaft die Chance, einen weiteren Begriff der Freiheit zu erwerben, als er ursprünglich war. Wenn man den Begriff der Freiheit und den Freiraum der Gesellschaft der letzten 100 bis 150 Jahre betrachtet, dann wird man daraufkommen, daß sich dieser stetig weiterentwickelt hat und immer weiter ausgedehnt wurde zum Wohle des einzelnen und zur Teilnahme des einzelnen an der demokratischen Gesellschaft. Es waren immer Künstler, die versucht haben, so weiterzudenken wie der einzelne selbst. Diesen Freiraum zu gewährleisten, bedeutet, die Freiheit dieser Gesellschaft auch zu sichern. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Vizepräsident Jürgen Weiss: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Wird von der Berichterstattung ein Schlußwort gewünscht? – Dies ist nicht der Fall.

Wir kommen zur Abstimmung .

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den vorliegenden Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Dies ist Stimmenmehrheit .

Der Antrag ist angenommen .

Vizepräsident Jürgen Weiss: Wir gelangen zum 3. Punkt der Tagesordnung: Bericht des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Lage der Tourismus- und Freizeitwirtschaft in Österreich 1997.

Die Berichterstattung hat Herr Bundesrat Mag. Harald Himmer übernommen. Ich bitte ihn darum.

Berichterstatter Mag. Harald Himmer: Sehr geehrter Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Der Bericht liegt Ihnen schriftlich vor. Ich darf daher nur die Verlesung des Beschlußantrages vornehmen.

Der Ausschuß für wirtschaftliche Angelegenheiten stellt nach Beratung der Vorlage am 12. Jänner 1999 mit Stimmenmehrheit den Antrag , den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.

Vizepräsident Jürgen Weiss: Ich bedanke mich.

Wir gehen in die Debatte ein.