Bundesrat Stenographisches Protokoll 649. Sitzung / Seite 105

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ser hat Spitzenqualität und ist deshalb, so denke ich, für die Zukunft auch ein Spitzenwirtschaftskapital. (Bundesrat DDr. Königshofer: Darum geht es!)

Wenn wir von der besten Wasserqualität in Europa sprechen, so denke ich, daß wir doch Wesentliches dazu beigetragen haben. Der Grundwasserschutz wurde angesprochen. Gerade die Bauern tragen als Bewirtschafter von 85 Prozent der Fläche in Österreich den wesentlichsten Anteil der Verantwortung für diese Wasserqualität und tragen ihn gerne, weil sie stolz darauf sein können. Wir haben auch im Landwirtschaftsministerium mit dem ÖPUL-Programm viel in Richtung nachhaltige Landwirtschaft erreicht und geleistet. Dr. Königshofer! Wenn Sie in Ihrer Argumentation keinen anderen Grund finden als die von der AK oftmals zitierte und gebrauchte lächerliche Begründung der Überdüngung der Böden, dann muß ich Ihnen sagen, das hat längst keine Gültigkeit mehr. (Zwischenruf des Bundesrates DDr. Königshofer. Ich werde das sofort begründen.

Lieber Herr Kollege! Ich wohne drei Kilometer weit von der Lenzing AG entfernt. Wenn Sie wollen, dann zeige ich Ihnen Bilder davon, wie die Ager, ein ziemlich bedeutender Fluß in Oberösterreich, vor 15 Jahren ausgesehen hat. Da war eine schöne rosarote Alge. Der Fluß hat ausgesehen, wie es heute in Zeichentrickfilmen gezeigt wird. Da gab es auch Belastungen aus Industrie und Gewerbe. Aber wir haben überhaupt kein Problem damit. Wir bekennen uns zur Vollbeschäftigung, wir bekennen uns zur Arbeitsmarktpolitik, aber wir müssen von der lächerlichen Begründung weggehen, daß die Bauern die Grundwasserverschmutzer sind. Hören wir doch endlich auf damit! Oder sind Sie nicht genauso froh wie ich, daß, wenn wir zur Sitzung nach Wien fahren, daß die Straßen gesalzen sind, daß Hunderttausende Tonnen Salz auf die Straßen gestreut werden?  Dann ist es aber nicht die Landwirtschaft, die die Schäden verursacht, und die Millionen Reifen, die abgefahren sind, kommen auch nicht aus der Landwirtschaft.

Bleiben wir bei der Wahrheit! Reden wir davon, wie es ist, und ziehen wir nicht mit falschen Argumenten wichtige Themen in die Lächerlichkeit! Freunde! Bleiben wir bei der Wahrheit! (Bundesrat DDr. Königshofer: Woher kommen die Milliardenumsätze mit Kunstdünger? Wohin geht dieser?)  Herr Dr. Königshofer! Zum Wohle einer kontrollierten Qualitätsproduktion unserer Konsumenten und zur Nahrungssicherheit ist das nötig. Ich komme später sicher noch auf dieses Thema zu sprechen. (Bundesrat DDr. Königshofer: Ich werde es erwarten!)

Ich darf die wirtschaftliche Nutzung ansprechen. Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Jeder redet davon, wie gescheit die Norweger waren, weil sie bei der EU geschickter waren und besser verhandelt haben, aber keiner redet davon, daß sie eine eigene Ölverwertung haben  die BRENT SPA. Wir in Österreich sitzen auf einem wirtschaftlichen Gut, das die ganze Welt will, aber wir trauen uns nicht einmal, darüber zu reden, ob es nicht wirtschaftlich sinnvolle Nutzungselemente geben sollte. (Bundesrat DDr. Königshofer: Wir reden ja darüber!)

Lieber Kollege Königshofer! Europaweite Wasserleitungen wurden angesprochen. Wir haben ein transeuropäisches Wassernetz, das ist die Donau. Mit der Donau fließen täglich 97 Prozent nicht genütztes Wasser ins Ausland. In bezug auf ordentliche Verträge darf ich auf einen Konsens mit der Opposition hinweisen. Aber ich muß fragen: Haben Sie bei den Wasserrechts-Novellen, bei den Gesetzen, die wir in letzter Zeit in diesem Haus behandelt haben, mitgestimmt, zu denen der Minister gerade erklärt hat, daß eigentlich genau jene die Wasserschutzgesetze sind? Oder haben Sie sich da der Stimme enthalten oder auch dagegen gestimmt?

Da muß man schon Glaubwürdigkeit einfordern und fragen, welche Linie wir gehen. Ich bin der Meinung, man sollte auch darüber nachdenken, wie wir in Zukunft über dieses wertvolle Wirtschaftsgut Wasser  Experten behaupten, die Kriege der Zukunft werden nicht mehr um Öl und Energie, sondern um Wasser geführt werden  sinnvolle und ehrliche Verträge gestalten können. (Bundesrat DDr. Königshofer: Verfügungsgewalt! Das ist wichtig!)

Ich möchte auch auf Daten und Fakten verweisen. Nicht nur der Club of Rome, nicht nur das World Watch Institute, sondern auch die Experten der FAO bestätigen, daß wahrscheinlich 2010 eine extreme Trinkwasserknappheit sein wird, was in weiterer Folge eine extreme Lebensmittel


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