Bundesrat Stenographisches Protokoll 649. Sitzung / Seite 116

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das?)   "Gewarnt" sagt man auch dazu. (Bundesminister Mag. Molterer: Danke für die Übersetzung!)

Jetzt haben Sie etwas dazugelernt. Ja, das sage ich bewußt, denn durch den Rhein-Main-Donau-Kanal gibt es eine internationale Wasserstraße. Wenn Sie in Düsseldorf sind, sagt man statt "warnen" jemanden "wahrschauen". Warum das so ist, weiß ich nicht. Das kommt durch die internationalen Wasserstraßen. (Zwischenbemerkung des Bundesministers Mag. Molterer. ) Wir kennen das Wort "wahrschauen", das ist der Düsseldorfer Begriff für "warnen". Seien wir gewarnt, falls Sie nicht gerne Deutsch reden wollen! (Empörung bei der ÖVP.)

Nehmen wir aber zur Kenntnis, daß in der Kommission Überlegungen vorhanden sind, der unregelmäßigen Verteilung des Niederschlags und der natürlichen Wasserreservoire wie Seen, Gletscher und Grundwasser entgegenzutreten, daß es ferner die Feststellung gibt, daß das natürliche Netz, welches die europäischen Wassereinzugsgebiete bilden, ebenfalls keine vollständige und einheitliche Verteilung der Wasserressourcen in der EU ermöglicht.

Wenn man das schreibt, steht dahinter wohl die Überlegung, wie man diese Ressourcenverteilung vollständig und einheitlicher schaffen kann, da bekannt ist, daß es große Bereiche im Gebiet der Europäischen Union gibt, die unter Wassermangel leiden. Es komme aufgrund des Wassermangels in manchen Gebieten zu schweren Krisen, steht hier zu lesen. Manche Gebiete seien mit einer Wasserbewirtschaftung konfrontiert.

Auch um die Erwägung, daß Wasserknappheit nicht nur von geographischen und klimatischen Bedingungen abhängt, sondern auch die Folge von menschlichen Eingriffen in das Ökosystem darstellt, muß sich die Europäische Gemeinschaft kümmern  oder meint sie, sich kümmern zu müssen.

Sie ist weiters der Auffassung, daß Wasser nicht ausschließlich als Wirtschaftsgut verstanden werden darf  das ist immerhin erfreulich , sondern eine Naturressource der EU und die wichtigste erneuerbare natürliche Ressource darstellt, die für die nachhaltige Entwicklung und die Raumordnung von grundsätzlicher Bedeutung ist und ausreicht, die gesamten Bedürfnisse der Menschen in den Mitgliedstaaten zu befriedigen.

Wenn die Kommission schreibt, in Europa gebe es genug Wasser, mit dem jeder Europäer sein Bedürfnis nach Wasser befriedigen kann, dann sehe ich darin, daß die österreichischen Wassermengen zur Disposition stehen, und nicht, daß Sie, Herr Bundesminister, recht haben, wenn Sie sagen, daß sie nicht zur Disposition stehen. Sie werden von der Kommission zur Disposition gestellt! Es wird die Politik der Zukunft sein, unsere Wasserreserven der Bevölkerung und den Gebietskörperschaften der EU zur Verfügung zu stellen, verbunden mit dem Ersuchen an die Mitgliedstaaten, eine vollständige Erfassung der Grundwasservorräte vorzunehmen und Vorsorge zu treffen, daß unterirdische Trinkwasservorräte vor schädlichen Einflüssen geschützt werden. Es ist vernünftig, daß die Trinkwasservorräte geschützt werden sollen. Daß aber die vollständige Erfassung der Grundwasservorräte ein Anliegen der EU ist, irritiert und stört mich als Waldviertler, der ich auch unser Wasser haben will. (Bundesminister Mag. Molterer schüttelt den Kopf.) Sie brauchen nicht den Kopf zu schütteln. Lesen Sie die Akte nach, ich gebe Ihnen die Zahl noch einmal bekannt: A4-0407/97!

Die Institutionen der EU haben eine gemeinsame Antwort auf dieses Problem geben müssen, sagen sie, weil sie speziell das Wohlergehen der Bürger der Europäischen Union vor Augen haben, und sie erwarten, daß die örtlichen Wassernetze ein künstliches Wassernetz bilden, welches in vielen Regionen derzeit noch unzureichend und unangemessen ist, um eine einheitliche und vor allem ausreichende Verteilung der Wasserressourcen auf europäischer Ebene zu ermöglichen.

Ich habe Ihnen diese paar Zitate aus dem noch viel mehr Punkte umfassenden Bericht  oder was immer es ist  der Europäischen Kommission hier nur deshalb vorgetragen, um sie jenen zu zeigen, die meinen, hier sagen zu müssen, das österreichische Wasser stehe nicht zur Disposition. Es steht sehr wohl zur Disposition! Nicht von den beiden Ministern  das ist nicht Ihre Absicht, das nehme ich Ihnen gerne ab! Aber glauben Sie mir und meinen Parteifreunden,


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