wieder, daß etwa gerade bei Arbeitszeitangeboten und -modellen von der Arbeitgeberseite nicht jene Kreativität entwickelt wird, die ich mir wünschen würde, damit die Arbeitszeit als ganz wichtiger Faktor für die Wettbewerbsfähigkeit allgemein, aber auch für Personen, die Beruf und Familie vereinbaren müssen oder Freizeitwünsche befriedigen wollen, so gestaltet werden, wie ich es mir vorstelle.
Von der gesetzlichen Seite her – um auf Ihre Frage zurückzukommen – haben wir, so glaube ich, was die Arbeitszeit betrifft, ausreichende, flexible Rahmenbedingungen.
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Frau Bundesministerin.
Eine weitere Zusatzfrage wünscht Herr Bundesrat Hensler. – Bitte.
Bundesrat Friedrich Hensler (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Ich komme aus einem Grenzbezirk, und natürlich ist die Abwanderung dort eine sehr große Problematik. Auf der einen Seite liegt Ungarn, auf der anderen die Slowakei.
Meine Frage lautet: Werden Sie sich beim Finanzminister für die Senkung der Lohnnebenkosten einsetzen?
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales Eleonora Hostasch: Sehr geschätzter Herr Bundesrat! Ich glaube, sagen zu können, daß ich sehr dafür eintrete, daß es bei den Lohnnebenkosten zu Entlastungen kommt. Insbesondere in den niedriger qualifizierten Be-reichen haben wir manchmal Probleme damit, und vor allem dafür sollten auch Lösungen gefunden werden.
Ich möchte auf die erste Frage des heutigen Tages zurückkommen, bei der wir etwa auch über den Familienlastenausgleich gesprochen haben. Denn wir sollten meiner Meinung nach kreativ und innovativ darüber nachdenken, in welchen Bereichen wir Spielräume zur Senkung von Lohnnebenkosten haben und diese auch nützen, um das gewünschte Ergebnis zu erzielen.
Ich kann nur hoffen, daß es uns im Rahmen der Steuerreformverhandlungen gelingen wird, ein gemeinsames, erfolgreiches Ergebnis zu bringen.
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Frau Bundesministerin.
Als nächster wünscht Herr Bundesrat Farthofer eine Zusatzfrage. – Bitte.
Bundesrat Erich Farthofer (SPÖ, Niederösterreich): Sehr verehrte Frau Bundesministerin! Die Hauptanfragestellerin hat hinsichtlich der Ostöffnung von einer Drohung gesprochen. Ich bin wie mein Vorredner Mandatar eines Grenzbezirkes, und es dürfte der Öffentlichkeit entgangen sein, daß seit der eigentlichen Ostöffnung wesentlich mehr Arbeitsplätze in Österreich geschaffen wurden als letztlich abgewandert sind. (Bundesrat Eisl: Nur Fragen stellen, bitte!)
Ist seitens der Bundesregierung geplant – welche Pläne auch immer das sein mögen –, die Bevölkerung darüber zu informieren, daß die EU-Osterweiterung langfristig gesehen ein absoluter Vorteil für die Bevölkerung Österreichs ist?
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales Eleonora Hostasch: Sehr geschätzter Herr Bundesrat! Ich konnte schon berichten, daß die Bundesregierung mit den Wirtschaftsforschungsinstituten in engem Kontakt steht, um nicht nur politisch in jene Richtung, die Sie in Ihrer soeben abgegebenen Stellungnahme anklingen haben lassen, zu argumentieren, sondern auch aufgrund von Fakten und Expertenbewertungen. Und ich bin überzeugt davon, daß wir diese Informationsarbeit intensivieren werden.
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