Sie haben mitgeteilt, daß Sie Gespräche mit der deutschen Bundeswehr hinsichtlich der Überlassung der Nachtsichtgeräte für den Raketenjagdpanzer Jaguar geführt haben. Ist es richtig – das ist jetzt die Frage –, daß aufgrund der derzeitigen Vertragsbestimmungen die Ersatzgeräte rückerstattet werden müssen?
Präsident Gottfried Jaud: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Ich verstehe die Frage nicht ganz, muß ich sagen.
Bundesrat Dr. Paul Tremmel (Freiheitliche, Steiermark): Es gibt für die Ausrüstung des Jagdpanzers Jaguar über den Stand Nachtsichtgeräte, also Reservegeräte, und aufgrund der Leasingbestimmungen, aufgrund der relativ hohen Finanzierungsquote scheint es notwendig zu sein – ich höre, daß es diesbezügliche Vertragsbestimmungen gibt –, daß die Ersatzgeräte rückerstattet werden müssen.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Das ist mir, aber auch der zuständigen Gruppe in der Sektion IV nicht bekannt.
Präsident Gottfried Jaud: Werden weitere Zusatzfragen gewünscht? – Ich bitte Herrn Bundesrat Ludwig Bieringer um die Zusatzfrage.
Bundesrat Ludwig Bieringer (ÖVP, Salzburg): Herr Bundesminister! Man spricht immer von den Nachtsichtgeräten. Meine Frage an Sie: Ist der Kampfpanzer Leopard nachtkampffähig?
Präsident Gottfried Jaud: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Selbstverständlich ist der Kampfpanzer Leopard nachtsichtfähig. Er zählt, was seinen Entwicklungsstand betrifft, zweifellos zum besten Gerät weltweit und ist in mehreren Armeen Europas eingeführt. Es haben damals bereits zwei andere Länder darauf gewartet, den Leopard zu übernehmen, wenn wir ihn nicht erworben hätten. Es waren das Dänemark und Norwegen. Das heißt, es ist nicht nur ein hochmodernes Gerät, ein hochleistungsfähiges Gerät, sondern auch eines, das auf alle entsprechenden Aufgabenstellungen vorbereitet ist und auch über eine entsprechende Nachtsichtfähigkeit verfügt.
Präsident Gottfried Jaud: Wir gelangen nunmehr zur 11. Anfrage, 1013/M, an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung.
Ich bitte Herrn Bundesrat Leopold Steinbichler um Verlesung der Anfrage.
Bundesrat Leopold Steinbichler (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Minister! Ich habe folgende Frage an Sie:
Welche konkreten Maßnahmen für die Modernisierung des österreichischen Bundesheeres haben Sie in den letzten Jahren gesetzt?
Präsident Gottfried Jaud: Bitte, Herr Bundesminister. (Bundesrat Farthofer: Das wird jetzt ein Referat! – Bundesrat
Konecny: Eine kritische Frage!)Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Die liebe ich ganz besonders.
Es wurde in den letzten Jahren nicht nur eine große Anzahl von Modernisierungsmaßnahmen gesetzt, sondern die Aufgabenstellung ist darauf hinausgelaufen, eine völlige Neukonzeptionierung im Hinblick auf die künftig zu erwartenden Aufgabenstellungen vorzunehmen, die sich nach dem Zusammenbruch des sowjetischen Imperiums und nach dem Fall des Eisernen Vorhangs ergeben haben. Daher beschränkt sich die Modernisierung nicht nur auf die Beschaffung von
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