Bundesrat Stenographisches Protokoll 651. Sitzung / Seite 33

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

derartigen Einsätzen in anderen Ländern. Gleichzeitig haben wir auch als temporären Einsatz den Einsatz in Albanien bewältigt.

Darüber hinaus hat es auch eine Reihe von Katastropheneinsätzen gegeben, an denen wir uns international beteiligt haben, etwa an der Brandbekämpfung an der dalmatinischen Küste, aber auch an den Unterstützungsleistungen und Hilfseinsätzen angesichts der großen Flutkatastrophe im Vorjahr in Polen und in der Tschechischen Republik. – Das zu den Einsätzen.

Wir haben darüber hinaus im Übungsbereich am Übungsprogramm der NATO-"Partnerschaft für den Frieden" teilgenommen – wie ich glaube, mit großem Erfolg teilgenommen. Einen Teil dieser Übungen haben wir selbst mitvorbereitet. Ich denke dabei an die große Übung in Slowenien im Vorjahr, für die der noch größere Vorbereitungsteil in Österreich stattgefunden hat, unter wesentlicher Mitplanung unserer eigenen Leute. Es würde wahrscheinlich zu weit führen, hier im Detail darauf einzugehen.

Was die Teilnahme an Organisationen betrifft, so kann man sagen, daß wir uns neben den bekannten UN-Aktivitäten insbesondere im Bereich der NATO-"Partnerschaft für den Frieden" engagieren, auch im Bereich der WEU, im Rahmen der wir als Beobachter tätig sind. Neu dazugekommen ist in den letzten beiden Jahren die Teilnahme an CENCOP, einer mitteleuropäischen Zusammenarbeit auf militärischem Gebiet, bei der auf österreichische Initiative hin eine Zusammenarbeit zwischen Österreich, der Slowakei, Ungarn, Slowenien und Rumänien als Vollmitgliedern zustande gekommen ist, dazu kommen noch die Tschechische Republik und auch die Schweiz als Beobachter – es ist anzumerken, daß die Schweiz in Zukunft als Vollmitglied teilnehmen wird –, unter dem Gesichtspunkt, daß es notwendig ist, regional Stabilität zu schaffen, sich insbesondere als kleinere und mittlere Staaten zu organisieren, um selbst etwas mehr an Gewicht zu bekommen, gleichzeitig aber auch die Möglichkeit zu haben, an bestimmten Einsätzen entscheidungsverantwortlich teilzunehmen.

Insgesamt kann ich daher sagen, daß es zweifellos ein äußerst umfangreiches und auch herausforderndes Programm war, das es zu bewältigen gegeben hat.

Präsident Gottfried Jaud: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte, Herr Bundesrat.

Bundesrat Dr. Vincenz Liechtenstein (ÖVP, Steiermark): Wie beziehungsweise in welchem Ausmaß werden die Kosten für die Auslandseinsätze dem Bundesministerium für Landesverteidigung abgegolten?

Präsident Gottfried Jaud: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Man muß dazu folgendes sagen: Der Aufwand für Auslandseinsätze betrug in den letzten Jahren pro Jahr zwischen 400 Millionen und 450 Millionen Schilling. Zirka 130 Millionen Schilling davon wurden von den Vereinten Nationen der Republik Österreich refundiert. (Vizepräsidentin Haselbach übernimmt den Vorsitz.)

Der Aufwand, der für die Auslandseinsätze anfällt, ist aus dem Budget des österreichischen Bundesheeres zu finanzieren und stellt zweifellos auch einen wesentlichen Kostenfaktor dar, den es bei unserer Budgeterstellung jeweils mit zu berücksichtigen gilt.

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.

Eine weitere Zusatzfrage wird von Herrn Bundesrat Grillenberger gewünscht. – Bitte.

Bundesrat Johann Grillenberger (SPÖ, Burgenland): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Sind bei Auslandseinsätzen besondere physiologische Vor- und Nachbetreuungen der Einsatztruppe notwendig oder vorgesehen?

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite