Bundesrat Stenographisches Protokoll 651. Sitzung / Seite 34

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Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Es werden alle Teilnehmer an einem Auslandseinsatz vom österreichischen Bundesheer sehr gut, so glaube ich, auf einen derartigen Einsatz vorbereitet, und zwar nicht nur, was das militärische Handwerkszeug betrifft, sondern das beginnt mit der Aufklärung über Spezifika, die sich auf die jeweiligen Länder beziehen, sodaß man die Landesverhältnisse, die Gebräuche und Sitten kennt, um sich richtig zu bewegen, was gerade im Zusammentreffen mit anderen Kulturen von enormer Bedeutung ist, da andernfalls Zwischenfälle geradezu unvermeidbar wären.

Wenn es erforderlich ist und selbstverständlich auch begleitend dazu, gibt es auch von uns immer wieder psychologische Betreuung. Das heißt, wir befassen uns auch sehr intensiv mit dem psychischen Zustand unserer Soldaten in Extremsituationen.

Man muß dazusagen, daß es sich um Extremsituationen für die Soldaten handelt. Ich denke etwa an den Golan, wo sich die Soldaten  abgesehen von den sporadischen Ausgängen nach Syrien oder Israel  monatelang im wesentlichen im eigenen Kreis befinden, teilweise auf engem Raum, im Winter auf dem Golan unter engen räumlichen Bedingungen, immer auch unter den spezifischen Risikobedingungen. Da entstehen natürlich schwierige Situationen, und wir versuchen, diesen so gut wie möglich Rechnung zu tragen.

Insgesamt kann man sagen: Gerade was das Verhalten unserer Soldaten im Ausland betrifft, kann man feststellen, daß sie auch im Vergleich zu anderen Armeen eine hervorragende Disziplin aufweisen, daß es de facto kaum zu irgendwelchen größeren Zwischenfällen kommt. Sie verstehen es offensichtlich auch besonders gut, mit den Einheimischen umzugehen und sich an die Verhältnisse anzupassen. Das ist von Kuwait bis nach Bosnien der Fall, und das muß man zweifellos hier auch sehr anerkennend aussprechen.

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.

Eine weitere Zusatzfrage stellt Herr Bundesrat Mag. Gudenus.  Bitte.

Bundesrat Mag. John Gudenus (Freiheitliche, Wien): Herr Bundesminister! Für alle derzeit bestehenden österreichischen Auslandskontingente wurden bislang mehr als 8 Milliarden Schilling ausgegeben. Von der UNO wurden etwa 2,5 Milliarden Schilling refundiert, und zwar an das Finanzministerium. Halten Sie diesen Zustand für das Bundesheer als befriedigend?

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Zweifellos bedeutet jede Ausgabenpost, daß für etwas anderes weniger Mittel zur Verfügung stehen, soweit es nicht als Zusatz im Budget berücksichtigt werden kann, was bei manchen Bereichen sicher nur teilweise der Fall ist. Insofern geht es mir darum, auch klar auszusprechen, daß man eben dann, wenn es ein größeres Projekt gibt, dafür finanziell vorsorgen und auch in der Debatte darüber, wie sozusagen die Ausgabenstruktur ist, diesen Umstand entsprechend berücksichtigen muß. Ich bin Ihnen daher für diese Frage durchaus dankbar.

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.

Wir kommen zur 14. Anfrage, die Herr Bundesrat Gstöttner stellen wird. Ich darf ihn um die Verlesung der Anfrage bitte.

Bundesrat Ferdinand Gstöttner (SPÖ, Oberösterreich): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Bundesminister! Meine Frage lautet:

1007/M-BR/99

Wann wird der österreichische Teil des bereits Ende 1996 beschlossenen MECH-Pakets, das heißt die Beschaffung von Kampfschützenpanzern und Radpanzern, realisiert?

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.


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