Bundesrat Stenographisches Protokoll 652. Sitzung / Seite 42

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Ich nehme an, auch Sie sind von dieser Überlegung ausgegangen, daß das ausreichend ist, weil Ihre Partei auch immer für das Konzept einer Berufsarmee eingetreten ist, deren Größe nach menschlichem Ermessen doch um einiges unter dieser Hunderttausendergrenze liegen müßte, was folglich bedeuten würde, daß deutlich weniger Schutzobjekte und deutlich weniger Menschen von der Armee, vom Bundesheer geschützt werden können. Ich gehe nicht davon aus, daß Sie das unüberlegt getan haben, sodaß ich aus dem Rückschluß eigentlich auch folgern kann, daß damit eine über das von Ihnen als notwendig angesehene Ausmaß hinausgehende Schutzwirkung durch das österreichische Bundesheer zu erzielen ist. Bitte das durchaus bei den ... (Bundesrat Dr. Bösch: Es geht auch um die Organisationen in Reserve!) Nein, sondern das ist die Miliz. Es gibt darüber hinaus noch eine Reserve. Ich vergleiche jetzt das, was zu vergleichen ist, nämlich einfach die Einsatzstärke einer Armee in dem einen Zustand und im anderen Zustand. Es geht nicht um die Friedensstärke, sondern es geht um die Einsatzstärke. Bei der Friedensstärke geht es lediglich um die Raschheit eines möglichen Einsatzes. Aber das sind die Vergleichsstärken.

Es gibt kein System, das nur absolute Vorteile hat, nur Vorteile und keine Nachteile. Es ist etwa einer der Vorteile, die eine Wehrpflichtigenarmee hat, daß man im Bedarfsfall eine größere Anzahl aufbringen kann.

Ich habe – ich bitte, mich diesbezüglich nicht falsch zu verstehen – auch immer meine persönliche Offenheit gegenüber unterschiedlichen Systemen aufgezeigt. Das ist keine Kritik an Ihrem Vorschlag. Man muß offen sein, man muß sich aber auch darüber im klaren sein, daß das eben unterschiedliche Auswirkungen und Konsequenzen hat. Und das ist eine davon; ich wollte es nur sagen. Das heißt, ich gehe davon aus, daß sich Ihre Experten das genau überlegt haben, daß sie zum Schluß gekommen sind, daß man auch mit einer geringeren Anzahl eine entsprechende Schutzwirkung erzielen kann und daß diese durch den gegenwärtigen Status der Wehrpflichtigenarmee eben übertroffen wird. (Bundesrat Schöls: Das ist nicht der einzige Widerspruch zu den Freiheitlichen!) Nein, ich glaube, man sollte versuchen, das einfach rational zu beurteilen und auch zu argumentieren.

Selbstverständlich haben wir unser System in den letzten Jahren eben auf mehr Präsenzkräfte eingerichtet, und ich sage noch einmal: Das, was auch als Zusatzmöglichkeit für einen raschen Einsatz noch zur Verfügung stehen würde, ist etwa die Möglichkeit des Bundesministers für Landesverteidigung, die wir vor wenigen Jahren geschaffen haben, zusätzlich – auch ohne Beschluß von Bundesregierung und Hauptausschuß – 5 000 Mann aus der Miliz einzuberufen. Das heißt, da gibt es durchaus eine Bandbreite von Möglichkeiten, die jederzeit zur Verfügung stehen.

Sie haben noch einige Fragen gestellt – ich gehe aber jetzt nicht auf die Detailfragen ein –, etwa: Wie viele Objekte kann man damit beschützen, und wie kann das geschehen? – Das hängt natürlich immer von der jeweils als wahrscheinlich oder als hochwahrscheinlich angesehenen Bedrohung ab, auch von der Art der Objekte, sodaß man eine bestimmte Anzahl pro Objekt sicherlich nicht veranschlagen könnte, sondern das je nach Einrichtung – ob es sich hier insgesamt um einen Straßenzug handelt und um die Ergänzungsmaßnahmen, die man aus der Luft dazu setzen kann – zu beurteilen ist. – Das dazu.

Ich hoffe, daß ich den ersten Fragenkomplex damit ausreichend beantwortet habe. Um noch konkret zu antworten, weil Sie ganz konkret danach gefragt haben: Wie ist etwa der Schutz aus der Luft? – Sie wissen, daß wir in den letzten Jahren moderne Systeme angeschafft haben. Wir waren bis vor einigen Jahren leider nicht in der Lage, mit Raketen auf derartige Bedrohungen zu antworten. Wir sind es jetzt, weil wir das Boden-Luft-System "Mistral" angeschafft haben und das Luft-Luft-System "Sidewinder". Diese Möglichkeit hatten wir etwa in der Slowenien-Krise noch nicht. Das heißt, unser Sicherheitsstandard hat sich im Vergleich dazu ganz wesentlich erhöht bei vergleichsweise jetzt deutlich geringerer Wahrscheinlichkeit einer Bedrohung oder auch objektiver Bedrohungsfaktoren.

Diese spezifischen Abwehrmaßnahmen – ob das jetzt Lenkwaffen oder auch andere Einrichtungen sind – werden durch die Fliegerabwehrregimenter und die Panzerfallbatterien gesetzt. In


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