Bundesrat Stenographisches Protokoll 654. Sitzung / Seite 63

Ich bin eigentlich sehr optimistisch. Die heute zu beschließende Gesetzesnovellierung trägt wesentlich zu einer gedeihlichen Entwicklung bei. Ich kann Ihnen versichern, daß wir Sozialdemokraten schon immer ein sehr glaubwürdiges und offenes Verhältnis zu Wissenschaft und Forschung gehabt haben, sodaß wir im Gegensatz zu Ihnen dieser Novellierung positiv und aufgeschlossen gegenüberstehen. Wir treten auch in Zukunft – das kann ich für meine gesamte Fraktion sagen – für eine sehr effiziente, gezielte und verantwortungsvolle Förderung der Wissenschaft und insbesondere der Forschung ein.

Ich bin davon überzeugt – ich bin kein Nestbeschmutzer –, daß Österreich weiterhin in die internationale Dynamik der Wissenschaft und Forschung eingebunden bleibt, und wir die wirtschaftliche, soziale und auch die geistige Dynamik unseres Landes aufrechterhalten und auch ständig weiterentwickeln werden können. Das kann man aber nur mit einer konstruktiven, offenen Einstellung, die Ihnen in der Freiheitlichen Partei abhanden gekommen ist. (Bundesrat Ing. Scheuch: Gas geben, Gas geben!)

Wir betrachten die mit der Novelle ermöglichten Maßnahmen als eine Investition in die Zukunft. Es ist sicherlich notwendig und von großer Bedeutung, vor allem die internationale Zusammenarbeit, aber auch die Zusammenarbeit mit der Wirtschaft besonders zu fördern und zu unterstützen. Als ganz wichtig erscheint mir, den betriebs- und grenzüberschreitenden Austausch auf der Ebene der einzelnen Betriebe zu unterstützen und noch mehr Anreize dafür zu schaffen.

Meine Damen und Herren! Wir alle sind damit konfrontiert, daß in der gesellschaftlichen Entwicklung, in der wir uns befinden, Wissen immer mehr zu einem Standortfaktor wird. Bildung und Information sind zu unverzichtbaren gesellschaftlichen Werten geworden. Wir sind daher täglich dazu aufgerufen, dieser Entwicklung Rechnung zu tragen. Es gilt ohne Zweifel auch für Österreich, den Wandel von der Produktions- und Industriegesellschaft hin zur Informations- und hochwertigen Dienstleistungsgesellschaft rechtzeitig und noch rascher als bisher mitzumachen.

Trotz aller Sachzwänge – auch das sei sehr klar gesagt – dürfen Wissenschaft und Forschung kein Selbstzweck sein oder sich in diese Richtung entwickeln. Wissenschaft und Forschung sind mit Sicherheit wesentliche Voraussetzungen, um eine dynamische Entwicklung in Richtung Höherwertigkeit im Produktions- und Dienstleistungsbereich voranzutreiben. Förderungen von Forschung und Wissenschaft müssen in der Folge aber auch einen Beitrag dazu leisten, ein noch höheres Beschäftigungsniveau zu erreichen beziehungsweise ein hohes Beschäftigungsniveau nicht nur zu festigen, sondern auch weiter zu steigern.

Ebenso erwarten wir, daß die Forschung dazu beiträgt, die hohen Ausbildungs- und Weiterbildungsstandards und -systeme vor allem für die Jugend in unserem Lande sicherzustellen, damit sie in der Gegenwart, aber auch künftig den großen Anforderungen des permanenten technologischen Fortschrittes, aber auch des Strukturwandels ohne wirtschaftliche oder soziale Abstriche gerecht werden können. Das ist ein wesentliches Anliegen der Sozialdemokratie und vor allem der Gewerkschaftsbewegung.

Eine gezielte Forschungsförderung, aber auch die Technologiepolitik – Kollege Dipl.-Ing. Missethon hat das in seinen Ausführungen besonders unterstrichen – sollen neben der Absicherung der wirtschaftlichen Standards auch wesentliche Beiträge dazu erbringen, soziale, ethische, aber auch die hohen ökologischen Standards in unserem Lande weiterzuentwickeln.

Kollege Freiberger hat bereits gesagt, daß die sozialdemokratische Bundesratsfraktion der Novellierung des Forschungsförderungsgesetzes gerne die Zustimmung geben wird. (Beifall bei der SPÖ.)

Vizepräsident Jürgen Weiss: Als nächstem Redner erteile ich Herrn Bundesrat Mag. Walter Scherb das Wort. – Bitte.

Bundesrat Mag. Walter Scherb (Freiheitliche, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hoher Bundesrat! Die Bedeutung von Forschung und Entwicklung wird im