Bundesrat Stenographisches Protokoll 654. Sitzung / Seite 82

Vizepräsident Jürgen Weiss: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Bundesrat Dr. d'Aron zu Wort gemeldet.

Ich weise darauf hin, daß eine tatsächliche Berichtigung die Dauer von 5 Minuten nicht überschreiten darf. Sie hat sich überdies auf die Wiedergabe der zu berichtigenden Behauptung und die Darstellung des berichtigten Sachverhalts zu beschränken.

Ich erteile Herrn Bundesrat d'Aron das Wort.

Bundesrat Dr. André d'Aron (Freiheitliche, Wien): Herr Vizepräsident! Herr Kollege Farthofer! Wissen Sie, was das Management eines Unternehmens ist, wenn Sie mir vorwerfen, ich sei Mitglied des Managements der ÖBB? – Das würde bedeuten, ich bin Mitglied des Vorstandes der Österreichischen Bundesbahnen, oder ich bin vielleicht auch noch in der nächsten Ebene. (Bundesrat Farthofer: Es gibt auch ein darunterliegendes Management!) Das ist nicht der Fall. Erkundigen Sie ein bißchen, und werfen Sie mir nicht etwas Falsches vor, oder stellen Sie etwas Falsches dar! (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Zweitens: Sie haben hier dargestellt und mir gegenüber vorgeworfen, daß ich etwas über die Bürgerbeteiligung zum Beispiel Semmering gesagt haben soll. Das war nicht Bestandteil meiner Rede. Bitte hören Sie mir in Zukunft mehr zu! (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Drittens: Sie haben erklärt, daß ich die Österreichischen Bundesbahnen beschmutzt habe. Wie Sie das aus der Rede entnehmen konnten, ist mir unklar. Ich habe mich nämlich dafür eingesetzt, daß diese internationalisiert werden. Sie haben das nicht gemacht. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Viertens: Herr Kollege Farthofer! Ich würde Ihnen, wenn Sie außerhalb der Bundesratssitzungen Zeit haben, empfehlen, einmal das Bundesbahngesetz und auch über die Aufsichtsrechte des Bundesministers zu lesen. (Bundesrat Farthofer: Das habe ich schon gelesen, da waren Sie noch gar nicht im Bundesrat!) Wenn Sie es schon gelesen haben, lesen Sie es bitte noch einmal, damit es wieder in Ihre Erinnerung kommt. Dann werden Sie sehen, welche Kompetenzen der Herr Bundesminister hat. Genau auf diese Kompetenzen bin ich in meiner Rede eingegangen. – Danke. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächster Redner ist Herr Bundesrat Willi Grissemann. Ich erteile ihm das Wort.

Bundesrat Wilhelm Grissemann (Freiheitliche, Tirol): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Hoher Bundesrat! Geschätzte Damen und Herren! Dies ist meine erste Rede im Hohen Haus, und ich freue mich schon auf die Arbeit und hoffentlich gelegentlich auch auf die Zusammen arbeit. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Ich beziehe mich mit meiner Wortmeldung auf die Novellierung des Bundesgesetzes betreffend die Brenner-Eisenbahn-Gesellschaft, wobei die Namensgebung etwas irreführend ist, bezieht sich doch die Tätigkeit dieser Gesellschaft zunächst auf die Planung, auf die Bestimmung des Trassenverlaufes und, wie gesagt, zunächst auf den Bau der Trasse durch das Tiroler Unterland.

Niemand, meine Damen und Herren, wird ernsthaft glauben, daß eine prosperierende Wirtschaft und damit die Sicherung von Arbeitsplätzen ohne Verkehr auf Straße und Schiene möglich ist. Außer Streit steht auch, daß unser ganzes Sinnen und Trachten darauf ausgerichtet sein muß, jede nur mögliche Tonne von der Straße weg auf die Schiene zu bringen.

Hoher Bundesrat! Uns Freiheitlichen ist auch klar, daß durch dieses Gesetz für die Zukunft die Voraussetzung geschaffen wird, daß endlich auch Wettbewerb auf die Schiene kommt und möglich wird. Gesellschaften wie zum Beispiel die DB Cargo oder die Bayerische Trailergesell