Weinviertel diese Diskussion ganz bewußt überparteilich zu führen begonnen, und zwar im Rahmen eines Vereins, der sich aus allen Mandataren des Weinviertels zusammensetzt. Wir reden ganz gezielt mit der Bevölkerung und den Gemeinderäten darüber, wie wir uns den Straßenausbau im Weinviertel im Hinblick auf die kommenden Herausforderungen vorstellen. Es ist jetzt nicht nur eine Höflichkeitsfloskel, wenn ich Ihnen, Herr Bundesminister Farnleitner, ein herzliches Dankeschön sage, daß Sie uns bei dieser Diskussion so intensiv unterstützt haben!
Ich kann mich erinnern: Wir von der Europaregion Weinviertel, Landesrat Hannes Bauer von der SPÖ, Abgeordneter Robert Wenitsch von der FPÖ und ich, haben damals zu einer großen Diskussion eingeladen. Es waren damals über 800 Besucher in Erdberg direkt an der B 7, und dabei ist ganz klar herausgekommen, was auch vorher schon vielerorts sehr kritisch betrachtet worden war, daß die Bevölkerung nämlich eine Autobahn, die A 5 Nord Autobahn, wünscht und nicht nur Umfahrungen der Orte.
Jetzt nur ein ganz ein kleiner Side Step, der sogar unfair ist, weil zu dem Zeitpunkt, als sich das zugetragen hat, kein Mensch wußte, daß die Ostöffnung kommen wird, und daher damals kein Mensch den Bedarf nach einer Nord Autobahn hatte: Im Hinblick auf die kritischen Worte des Kollegen d'Aron möchte ich festhalten, daß es interessanterweise gerade die Sinowatz-Steger-Regierung war, die 1984 unter Bautenminister Sekanina diese Nord Autobahn, die bis dahin im Bundesstraßengesetz stand, gestrichen hat. Noch einmal: Damals war das verständlich, weil es zu diesem Zeitpunkt bis auf die rund 1 000 PKW, die von Drasenhofen nach Wien gefahren sind, kaum ein echtes Verkehrsaufkommen gab. Nun ist aber klar: Egal ob die Erweiterung rasch kommt oder ob es bis dahin noch lange dauert, die Ostöffnung haben wir jetzt schon. (Bundesrat Kone
cny: Sie darf nicht schneller kommen, als wir Straßen bauen können!) Das ist auch richtig! Das ist jetzt zwar lustig gemeint, aber das hat auch Sinn! Denn Faktum ist, daß sich allein der Straßenverkehr auf dieser Route jetzt schon mehr als verdreißigfacht hat und daß – was für uns vor allem dramatisch ist – zurzeit zwar der PKW-Verkehr stagniert beziehungsweise nicht stark zunimmt, sich jedoch der LKW- und Busverkehr in den letzten drei Jahren sogar mehr als vervierfacht hat, und bekanntlich sind es gerade diese LKWs, die zu noch größeren Belastungen führen.Es gibt jetzt eine Studie mit dem Titel "Die Gestaltung des Straßennetzes im Donaueuropäischen Raum". Dazu kann man natürlich kritisch anmerken, daß darin nichts über Mountain-Bikes, über die Schiene oder über den Verkehr auf dem Wasser steht. Das ist eben eine Studie zur Straßensituation, und darin werden zeitgerecht genau jene Planungen angeführt, die wir nun angehen müssen.
Ich selbst war dabei, als der Pröll-Farnleitner-Plan für Niederösterreich vereinbart wurde, und zwar an einem hoffentlich nicht symbolträchtigen Datum, denn da könnte man sich verschaukelt fühlen; zunächst war der Termin für Jänner anberaumt, aber dann ist es Faschingsdienstag geworden. Ich kann mich noch gut daran erinnern: Es wurde fixiert, daß bis 2010 die Nord Autobahn A 5 in Drasenhofen steht. Damit ist ausreichend Zeit gegeben, um einerseits den Nutzungsvertrag mit der ASFINAG abzuschließen, die Trassenverordnung zu erlassen, die Umweltverträglichkeitsprüfung vorzunehmen und den Bau voranzutreiben. Außerdem müssen wir uns natürlich Gedanken über die Finanzierung machen.
Im Hinblick darauf gibt es ebenfalls von der Europaregion Weinviertel schon Kontakte zum Prager Verkehrsministerium. Es wurde in diesem Fall von Farnleitner-Pröll mit den Tschechen ausverhandelt und vereinbart, daß die Tschechen 2010 in Drasenhofen den Lückenschluß vornehmen.
Weiters geht es jetzt um den Ausbau der Weinviertler Schnellstraße bis Kleinhaugsdorf und der B 8, wobei wir jetzt den genauen Trassenverlauf noch gar nicht kennen, weil diesbezüglich noch der Streit zwischen den einzelnen Bürgermeistern stattfindet. Weitere Projekte sind die Kittsee-Spange, der vierspurige Ausbau der West Autobahn, die Traismauerbrücke und die Nordostumfahrung sowie Südumfahrung Wien.
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