Bundesrat Stenographisches Protokoll 660. Sitzung / Seite 23

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können.  Ein herzliches gewerkschaftliches Glückauf! (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)

10.33

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Verehrte Frau Bundesminister! Sie gestatten mir, dass ich auch von hier aus ein Wort sage. Es war für uns immer sehr erfreulich, dass Sie dem Bundesrat mit Geduld und Freundlichkeit zur Verfügung gestanden sind. Ihre Debattenbeiträge waren immer von großer Kompetenz gekennzeichnet. Sie waren vor allen Dingen von einer Tatsache getragen: Es war spürbar, dass Sie die Menschen lieben. Dafür ganz herzlich danke! (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)

Nicht nur ich, sondern viele in diesem Haus wünschen Ihnen aus ganzem Herzen alles Gute und alles Schöne. Das, was Sie sich für die Zukunft vorgenommen haben, soll auch eintreten! (Bundesministerin Hostasch: Danke!)

Ich sehe, es gibt eine weitere Wortmeldung. Herr Bundesrat Weilharter, bitte.

10.34

Bundesrat Engelbert Weilharter (Freiheitliche, Steiermark): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Werte Damen und Herren! Ich sehe mich gezwungen und halte es letztlich für erforderlich, eine Klarstellung vorzunehmen, nämlich dann, wenn von der Regierungsbank aus auf Grund der Gestik einzelner Mitglieder dieses Hauses  in dem Fall eines Mitgliedes meiner Fraktion Uninformiertheit und Unwahrheit unterstellt wird.

Meine Damen und Herren! Das kann nicht der Stil dieses Hauses sein. Ich bitte, auch von Seiten der Regierung diese Fauxpas in Hinkunft zu unterlassen. (Beifall bei den Freiheitlichen.  Bundesministerin Hostasch: "Unwahrheit" habe ich nicht gesagt!  Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)

10.35

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Herr Kollege Weilharter! Ich verstehe, dass heute  vor allen Dingen unter der neuen Rollenverteilung, wie sie hier im Hause eingeübt wird  besondere Sensibilität gegeben ist. Aber ich habe den Eindruck gehabt, dass die Frau Bundesministerin auf einen Zwischenruf reagiert hat. (Bundesrätin Haunschmid: Nein!)

Ich glaube, das muss jedem möglich sein. Sollte es hier ein Missverständnis geben, darf ich Sie trotzdem darum bitten, auch wenn die Nerven blank liegen und man noch nicht die Position gefunden hat, die man in Zukunft einnehmen wird, im Interesse unseres Hauses, dass wir weiter so miteinander umgehen, wie wir es bisher gewohnt waren: in erster Linie, bitte, den Menschen zu beachten, und alles andere kommt dann! (Beifall bei der SPÖ.  Bundesrätin Mühlwerth: Ja, dann machen Sie es bitte!)

Ich sehe, dass noch eine Wortmeldung von Bundesrat Hagen und dann von Bundesrat Schöls vorliegt.  Bitte.

10.37

Bundesrat Christoph Hagen (Freiheitliche, Vorarlberg): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Werte Kollegen! Ich muss sagen, ich kann das nicht so auf der Bank sitzen lassen, was hier vorhin geäußert wurde. (Heiterkeit.  Bundesrätin Schicker: Was sitzt auf der Bank?) Da stellt es einem die Haare auf, auch wenn sie noch so kurz sind. (Bundesrat Prähauser: Sie stehen aber sonst auch!) Aber es stellt sie mir doppelt auf.

Ich möchte nur eines zu den Arbeitslosenzahlen sagen, zu dem, was über die Arbeitslosen geäußert wurde: dass alles viel besser geworden ist. Man muss sich bewusst sein, dass hier Zahlen hinausgegeben werden, die nicht der Wahrheit entsprechen. Denn wenn ich jemand in die Umschulung schicke und dafür vom Staat aus bezahle, dann zählt er meiner Ansicht nach auch noch als Arbeitsloser.

Dasselbe ist bei ... (Bundesrat Gasteiger: Zweifeln Sie an der Frau Ministerin? Das ist aber gut!) Ich sage, dass hier nicht alles so ist, wie man es darstellt. Das ist ganz einfach.


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