Ich möchte abschließend noch auf zwei Koordinationsfunktionen eingehen, die meinen unmittelbaren Arbeitskreis als Staatssekretär betreffen:
Zum einen handelt es sich dabei um Koordinationen kultureller Angelegenheiten. Die Kunst- und Kulturagenden der Bundesregierung sind im Wesentlichen auf drei Ministerien aufgeteilt: Die zeitgenössische Kunst ressortiert zum Bundeskanzleramt, die Bundesmuseen, der Denkmalschutz und die Nationalbibliothek zum Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur, und die Auslandskultur ressortiert zum Außenministerium.
Wir haben uns im Zuge dieser Vereinbarung über die Neukonstruktion der Ministerien überlegt, auch die Agenden von Kunst und Kultur neu aufzuteilen, sind dabei aber doch auf Gründe gestoßen, die es angebracht erscheinen ließen, den Verantwortungsbereich so zu belassen, wie das jetzt geschehen ist.
Die Anbindung der Auslandskulturpolitik an das Außenministerium und den diplomatischen Dienst erwies sich nämlich als sinnvoll, denn trotz der geringen zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel konnte die österreichische Auslandskulturpolitik in den vergangenen Jahren Beachtliches leisten.
Für die Ansiedlung von Museen, Denkmalschutz und Nationalbibliothek im Unterrichtsministerium gilt, dass man, wie wir meinen, Bewährtes nicht ändern soll, insbesondere unter dem Aspekt, dass sich die österreichischen Bundesmuseen nach der Beschlussfassung der Ausgliederung in selbstständige Anstalten in einer wichtigen Umstellungsphase befinden, was für eine gewisse Kontinuität in der Ressortverantwortung spricht – dies umso mehr, als diese durch Frau Bundesministerin Elisabeth Gehrer auch in personeller Hinsicht gewährleistet ist.
Die zeitgenössische Kunst und Kunstförderung schließlich sind gemeinsam mit den Medien im Rahmen des Bundeskanzleramtes meinem Verantwortungsbereich übertragen worden. Gerade im Hinblick auf die Europäische Union ist es sinnvoll, Kunst und Medien in einer Hand zusammenzufassen. Ich glaube, dass die in der Vergangenheit bestehende Kompetenzregelung, die die Kunst, den Sport und die Europaagenden dem Staatssekretär im Bundeskanzleramt zugeordnet hatte, gerade bei den Kunstschaffenden vielfach das Gefühl erweckt hat, dass durch diese Zusammenfassung von Kompetenzen, die inhaltlich nur wenig miteinander zu tun hatten, der Kunst nicht das ihr zukommende Augenmerk geschenkt wurde.
Ein zukunftsweisendes Modell scheint mir auch die Koordinationskompetenz im Telekommunikationsbereich zu sein. Aufbauend auf den bereits im Bundeskanzleramt angesiedelten und erfolgreiche Arbeit leistenden Beirat für Internet und neue Medien unter der Leitung des Verfassungsdienstes werden hier verschiedenste Agenden, die momentan in unterschiedlichen Ressorts wahrgenommen werden, im Hinblick auf die rasante Entwicklung im Bereich der neuen Medien zusammengefasst. Ich nenne in diesem Zusammenhang etwa den im Bundeskanzleramt angesiedelten Datenschutz, das in die Kompetenz des Justizministeriums fallende Urheberrecht, die beim Innenministerium liegende Strafverfolgung im Bereich der neuen Medien und den Jugendschutz, der zum Generationsministerium ressortiert, sowie Fragen der Medienerziehung im Hinblick auf Rating und Evaluierung neuer Medien für Jugendliche, wie sie momentan vom Unterrichtsministerium wahrgenommen werden.
Unter Ausnützung all dieses schon bestehenden ministeriumsspezifischen Know-hows soll auf dieser Ebene eine einheitliche Linie der Bundesregierung entwickelt werden, wie man in einer zukunftsweisenden Art und Weise mit den neuen Medium, vor allem dem Internet umgehen wird.
Darüber hinaus soll auf der Ebene des Bundeskanzleramtes unter Einbindung der im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie angesiedelten Frequenzbehörde, die die entsprechenden technischen Möglichkeiten beisteuern wird, eine unabhängige Institution für Telekommunikation, Informationstechnologie und Medien eingerichtet werden, die unter dem Namen "Medienbehörde" der Tendenz des Zusammenwachsens, wie sie momentan im expandierenden Telekom-Bereich bereits stattfindet – von Festnetz, Telekom bis zum Mobiltelefon
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite