Wochen – und dann "Auf Wiedersehen, liebe Frau!", wenn nicht im Vorfeld schon Möglichkeiten geboten werden, etwa durch Wiedereinstiegshilfen und so weiter, diese Frau in der jetzigen schnelllebigen Zeit ... (Bundesministerin Dr. Sickl: Da sind wir ja alle einer Meinung!) Ja! Ich sage es nur!
Wir haben nicht das Gefühl, dass all das auch ehrlich gemeint ist. Ich unterstelle Ihnen nicht, Frau Bundesministerin, dass Sie das nicht möchten (Bundesrätin Kainz: Aber das gilt nicht!), aber aus dem Regierungsprogramm ist nicht herauszulesen, dass das auch so umgesetzt werden wird. (Bundesrätin Kainz: Man muss es vor dem ideologischen Hintergrund sehen!)
Zum Karenzgeld möchte ich noch etwas sagen, Frau Bundesministerin: Ihre Partei und vor allem die ÖVP behaupten immer, für soziale Treffsicherheit zu sein. Sogar Ihr Ministerkollege Grasser hat gesagt, er würde auf diese sozialen Transferleistungen verzichten, bei seinem Einkommen würde er das nicht benötigen. (Bundesrätin Kainz: Karenzgeld ist keine Transferleistung!) Da stimme ich ihm zu, aber umgesetzt wird etwas ganz anderes. Es wird, wie wir schon des Öfteren gehört haben, das Karenzgeld nun auch an Millionärinnen ausbezahlt – und das ist nicht jene soziale Treffsicherheit, die wir wollen, Herr Kollege! (Beifall bei der SPÖ. – Bundesrat Schaufler: Das obergerichtliche Urteil haben Sie noch nicht gelesen? – Weitere Zwischenrufe.)
Meine Damen und Herren! Ich kann nicht auf alle Zurufe eingehen, und ich will es auch gar nicht, denn Sie können sich dann zu Wort melden.
Noch einmal zurück: Wir haben den Eindruck, dass Sie auf die moderne Familie nicht eingehen, auf diese ... (Ruf bei der ÖVP: Geschiedene Familie!) – Nein, man muss flexibel sein.
Ob Sie das jetzt bewerten wollen ... (Bundesrat Ing. Scheuch: Frau Kollegin, wie definieren Sie Familie?) – Herr Präsident! (Vizepräsident Payer gibt das Glockenzeichen. – Weitere Zwischenrufe.)
Vizepräsident Johann Payer: Meine Damen und Herren! Es waren momentan vier Zwischenrufer, und ich kenne Frau Kollegin Schicker, Sie möchte wirklich zu allen etwas sagen. Das ist so aber unmöglich. Bitte versuchen Sie, auch die Zwischenrufe etwas zu kanalisieren.
Am Wort ist Frau Bundesrätin Schicker.
Bundesrätin Johanna Schicker (fortsetzend): Herr Kollege, ich antworte Ihnen trotzdem. Die heutige moderne Familie ist eben nicht mehr das, was Sie einmal war, aber dafür können Sie nichts, dafür kann ich nichts, das sind die gesellschaftlichen ... (Bundesrat Ing. Scheuch: Definieren Sie einmal Familie!) – Es ist nicht mehr diese Vater-Mutter-Kind-Verbindung (Ruf: Sondern?), in der der Vater das Oberhaupt ist und die Mutter das Heimchen am Herd, das ist es nicht mehr!
Das ist auch für die jungen Frauen nicht mehr erstrebenswert, das möchte ich Ihnen auch sagen, denn – die Frau Bundesministerin wird mir Recht geben – die neuesten Studien und alle Studien, die jetzt hier durchgeführt worden sind, besagen, dass 70 Prozent der jungen Frauen Beruf und Familie vereinbaren können wollen. Dazu müssen wir die Rahmenbedingungen schaffen beziehungsweise weiter verbessern – wie zum Beispiel das Recht auf Teilzeitarbeit, oder, wie wir lieber sagen, auf Arbeitszeitverkürzung!
Ich habe, so glaube ich, schon einmal hier in diesem Hohen Haus gesagt, wie schön ich es finde, wenn ich in Straßburg oder in
Paris die Väter in der Früh zwischen 8 und halb 9 Uhr – Kollege Konecny kann das bestätigen – mit dem Kind zur Schule oder in den Kindergarten gehen sehe. Dort gibt es familienfreundliche Arbeitszeiten, die Sie, glaube ich, auch erwähnt haben – oder Kollegin Mühlwerth. Das ist bei uns ein Problem. Wir müssen mit der Wirtschaft diese familienfreundlichen Arbeitszeiten einfach ausverhandeln. (Bundesministerin Dr. Sickl: Ja! Ja!)Es sagt in Westeuropa kein Mensch, dass Mütter oder Väter, deren Kind von 9 bis 14 Uhr, 15 Uhr oder 16 Uhr in der Schule ist, oder deren Kind von 9 bis 14, 15 Uhr in einer Kinderbe
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