Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner:
Da es derzeit diese Möglichkeit nicht gibt, gibt es auch keine Erhebung darüber, wie groß das Interesse dafür wäre. Ich weiß aus meinen persönlichen Kontakten, dass dieses Interesse durchaus vorhanden ist, dass Frauen so wie auch viele Männer sagen, dass sie zwar nicht die Berufslaufbahn beim Bundesheer einschlagen wollen, aber sehr gerne nach einer Grundausbildung neben ihrem Beruf eine derartige Miliztätigkeit umsetzen wollen. Wir werden selbstverständlich auch Anreizsysteme dafür überlegen. Es gibt auch eine eigene Arbeitsgruppe dafür, um eben diesen freiwilligen Dienst beim österreichischen Bundesheer so attraktiv wie möglich zu gestalten.Vizepräsident Jürgen Weiss: Eine weitere Zusatzfrage wird von Frau Bundesrätin Fuchs gewünscht. – Bitte sehr.
Bundesrätin Brunhilde Fuchs (SPÖ, Wien): Herr Bundesminister! Werden Sie diesbezüglich das Prinzip der Freiwilligkeit beibehalten?
Vizepräsident Jürgen Weiss: Herr Minister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Selbstverständlich! Wie Sie wissen, hat sich die österreichische Bundesregierung sogar zum Ziel gesetzt, die Wehrpflicht insgesamt mittel- bis langfristig zu sistieren. Wenn Rahmenbedingungen vorhanden sind, die das ermöglichen, ist selbstverständlich nicht daran gedacht, die Wehrpflicht auszuweiten. Die Möglichkeit für Frauen, neben der Berufslaufbahn auch in der Miliz Tätigkeiten für die Landesverteidigung zu erbringen, ist selbstverständlich auf absoluter Freiwilligkeit zu belassen.
Vizepräsident Jürgen Weiss: Eine weitere Zusatzfrage wünscht Frau Bundesrätin Haunschmid. – Bitte.
Bundesrätin Ulrike Haunschmid (Freiheitliche, Oberösterreich): Herr Minister! Welche konkreten Maßnahmen sind geplant, um den Ausbildungsdienst von Frauen noch besser zu gestalten?
Vizepräsident Jürgen Weiss: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Sehr geehrte Frau Bundesrätin! Wir haben derzeit erste Erfahrungen mit dem Ausbildungsdienst, die sehr positiv sind. Es gibt kaum Probleme, wie sie etwa im Bereich der Infrastruktur oder bei der Ausbildung befürchtet worden sind. Das Ausbildungsniveau und auch das Leistungsniveau der Frauen, die derzeit beim Bundesheer Dienst machen, sind ausgezeichnet. Das hat auch sogar positive Anreize für die Leistungsbereitschaft der Männer.
Ich habe aber eine Maßnahme verfügt, die, wie ich meine, für diese Einrichtung sehr wichtig ist. Es hat sich ein bisschen eingebürgert, dass man die Frauen sehr gerne hergezeigt hat. Bei Übungen, bei Manövern, überall ist man "zufällig" auf Frauen in Uniform gestoßen. Ich halte das für nicht zielführend, sondern wir sollten auch diesbezüglich zu einem Zustand der Normalität kommen. Die Frauen sollten auch nicht aus ihrem Dienstbetrieb herausgerissen werden. Das ist auch, wie ich meine, eine wichtige Maßnahme zur Gleichstellung. Ansonsten glaube ich – auch daran gemessen, dass es kaum Beschwerden aus dem Dienstbetrieb gibt, auch nicht von den Frauen selbst –, dass all das bis jetzt im Großen und Ganzen zur Zufriedenheit der Beteiligten abläuft.
Vizepräsident Jürgen Weiss: Danke, Herr Bundesminister.
Wir kommen nun zur 5. Anfrage, 1091/M, der Frau Bundesrätin Brunhilde Fuchs. Ich bitte sie, die Anfrage zu verlesen.
Bundesrätin Brunhilde Fuchs (SPÖ, Wien): Herr Minister! Meine Frage lautet:
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