Bundesrat Stenographisches Protokoll 664. Sitzung / Seite 19

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister. – Eine weitere Zusatzfrage wünscht Herr Bundesrat Prähauser. – Bitte.

Bundesrat Stefan Prähauser (SPÖ, Salzburg): Herr Bundesminister! Könnte man diesen Assistenzeinsatz nicht als fixen Übungsteil, solange es sich dabei um EU-Außengrenzen handelt, bei der Ausbildung einplanen?

Ich glaube, dass bei einem solchen echten ernsten Einsatz mehr gelernt wird als bei fiktiven Übungen; Rechtsnormen hiefür natürlich vorausgesetzt.

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Herr Bundesrat! Es ist richtig, dass durch den Assistenzeinsatz des Bundesheeres – es ist ein Einsatz – viele Ausbildungsinhalte, die auch für andere Einsätze notwendig sind, vorhanden sind und auch geübt werden können, wobei das aber nur dann der Fall ist, wenn es sich um einen einmaligen Einsatz handelt, also sechs Wochen lang. Die Betroffenen sagen mir – das hängt natürlich auch von den Aufgaben der jeweiligen Truppen ab –, dass es da einen positiven Effekt gibt.

Wenn es aber so ist – das ist derzeit aufgrund der knappen Personalressourcen manchmal notwendig –, dass Truppenteile zwei Mal in einen Assistenzeinsatz gehen, dann schadet das der Ausbildung, denn dann sind Ausbildungsinhalte nicht mehr vermittelbar, die für andere Einsatzaufgaben notwendig sind. Das hat auch der Rechnungshof schon kritisch angemerkt. (Vizepräsident Weiss übernimmt den Vorsitz.)

Wir versuchen deshalb, die Einsatzdauer auf diese einmalige Entsendung zu beschränken und das durch die schon angesprochene flexiblere Handhabung auch entsprechend zu garantieren. Aber ein einmaliger Assistenzeinsatz hat sicherlich positive Auswirkungen, wenn es auch vor allem bei hochtechnisierten Verbänden manchmal das Problem gibt, in diesen sieben bis acht Monaten alle Ausbildungsinhalte zu vermitteln.

Vizepräsident Jürgen Weiss: Danke, Herr Bundesminister.

Wir kommen nun zur 4. Anfrage des Herrn Bundesrates Peter Rodek. Ich bitte ihn, die Frage zu formulieren.

Bundesrat Peter Rodek (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:

Vizepräsident Jürgen Weiss: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Landesverteidigung Herbert Scheibner: Ich bedanke mich für die Frage, Herr Bundesrat! Die Heiterkeit von anderen Kollegen nehme ich als Zustimmung für dieses Anliegen auf. Ich glaube, es ist eine sehr wichtige Aufgabe, zu signalisieren, dass auch Frauen auf freiwilliger Basis – ich betone: auf freiwilliger Basis – einen Beitrag zur Landesverteidigung leisten können, und zwar nicht nur so wie bis jetzt in Form der Berufslaufbahn, sondern auch in Form einer Miliztätigkeit. Ich werde dem Nationalrat noch heuer eine Vorlage zumitteln, in der diese Möglichkeit vorgesehen sein wird.

Vizepräsident Jürgen Weiss: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.

Bundesrat Peter Rodek (ÖVP, Oberösterreich): Herr Bundesminister! Können Sie mir sagen, ob es dafür schon Interessentinnen gibt, und wenn ja, wie viele?

Vizepräsident Jürgen Weiss: Bitte, Herr Bundesminister.