Bundesrat Stenographisches Protokoll 666. Sitzung / Seite 34

44 Prozent reduziert wurde. Sie sind aber noch immer ein sehr wesentlicher und unverzichtbarer Wirtschaftsfaktor in der heimischen Nahversorgung.

Ich frage Sie daher: Planen Sie Maßnahmen, um diese Talfahrt zu stoppen?

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Es ist letztendlich das Wort "Nahversorgung" doch noch vorgekommen. – Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Frau Bundesrätin! Es ist richtig, dass insgesamt in den letzten Jahren die Entwicklung in den Beherbergungsbetrieben, also in den Hotels und Pensionen, umso besser war, je mehr Sterne vorhanden waren. Das ist ein eindeutiger Trend, daran ist nicht zu rütteln. Auch dass die Zahl der Betten reduziert wurde, ist eine Entwicklung, die strukturpolitisch gewünscht ist. Das ist zwar auf der einzelbetrieblichen Ebene vielleicht manchmal unerfreulich – das weiß ich schon –, aber insgesamt sind die Reduktion der Anzahl von Betten und die Erhöhung der Qualität ein tourismuspolitisches Ziel.

Es stellt ohnehin das Förderinstrumentarium des Bundes und der Länder auf die Qualitätsverbesserung im Tourismus ab. Ich kann Ihnen jedoch insgesamt sagen – Sie haben Zahlen von 1998/99 zitiert –: Der Bericht stammt aus dieser Zeit, aber die Tourismusentwicklung ist in den Jahren 1999 und 2000 insgesamt und sicherlich auch in Oberösterreich gut. Besonders erfreulich ist in diesem Zusammenhang, dass ausgerechnet die Zahl der französischen und belgischen Gäste in der letzten Wintersaison sehr stark zugenommen hat. Sie sind den Warnungen ihrer Minister nicht unbedingt gefolgt. Daran sieht man wieder einmal, wie wenig Einfluss Minister auf das Verhalten von Bürgern haben – in Belgien offensichtlich. (Heiterkeit.)

Das heißt, ich bin sicher, dass, wenn Sie sich jetzt die Zahlen für Oberösterreich anschauen, diese wahrscheinlich viel besser ausschauen würden. Wir haben ein Nächtigungsplus, und wir haben vor allem ein über das Nächtigungsplus hinausgehendes Umsatzplus zu verzeichnen.

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke für die Beantwortung der Fragen, Herr Bundesminister!

Wir hätten noch 4 Minuten Zeit für die Fragestunde. So toll waren wir selten in der Zeit. Ich danke Ihnen vielmals für Ihre Beantwortungen.

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich teile Ihnen mit: Eingelangt sind sechs Anfragebeantwortungen, 1573/AB bis 1578/AB, die den Anfragestellern übermittelt wurden. Die Anfragebeantwortungen wurden vervielfältigt und sind bereits allen Mitgliedern des Bundesrates zugegangen. In diesem Zusammenhang verweise ich auf die im Saal verteilte Liste der eingelangten Anfragebeantwortungen.

Eingelangt sind weiters jene Beschlüsse des Nationalrates, die Gegenstand der heutigen Tagesordnung sind. Ich habe diese Beschlüsse den in Betracht kommenden Ausschüssen zur Vorberatung zugewiesen. Die Ausschüsse haben ihre Vorberatungen darüber abgeschlossen und schriftliche Ausschussberichte erstattet.

Ich habe all diese Vorlagen sowie den Tagesordnungspunkt Wahl der beiden Vizepräsidenten des Bundesrates sowie der Schriftführer und der Ordner für das 2. Halbjahr 2000 auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung gestellt.

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich beabsichtige, die Debatte über die Punkte 1 und 2, 4 bis 6, 7 bis 9, 10 bis 12, 20 bis 25, 28 und 29, 31 und 32, 33 und 34 sowie 35 bis 38 der Tagesordnung unter einem abzuführen.