Bundesrat Stenographisches Protokoll 666. Sitzung / Seite 128

Schuljahr sind – da tritt dann schon das elfte Schuljahr in Kraft –, und einen Schüler im neunten Schuljahr. Ein ähnliches Bild gibt es in den dritten Klassen, in denen wir einen Schüler im zehnten Schuljahr, zwei Schüler im neunten Schuljahr und 14 Schüler im achten Schuljahr haben. Das heißt, diese machen dann das neunte Schuljahr bereits als Schulabschluss.

Ich möchte abschließend sagen: Ja, es ist ein gutes Gesetz, es setzt aber auch das Wollen, die Leistungsbereitschaft und den Willen der Schüler voraus. – Danke. (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrat Meier: Dem möchte ich zustimmen!)

Vizepräsident Johann Payer: Nochmals zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesrätin Uta Barbara Pühringer. – Bitte.

Bundesrätin Uta Barbara Pühringer (ÖVP, Oberösterreich): Ich bin in meiner ersten Wortmeldung inhaltlich schon auf die beiden Forderungen eingegangen, konnte aber noch nicht die Entschließungsanträge von Herrn Bundesrat Meier erwähnen, weil sie erst nach meiner Wortmeldung offiziell eingebracht wurden.

Daher kann ich jetzt nachträglich, nachdem die beiden Entschließungsanträge von Ihnen vorgebracht wurden, bekannt geben, dass meine Fraktion diesen Anträgen nicht zustimmen wird. (Beifall bei der ÖVP.)

Vizepräsident Johann Payer: Zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesministerin Elisabeth Gehrer. Ich erteile ihr dieses.

Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Ich möchte mich zuerst einmal herzlich dafür bedanken, dass für die beiden Gesetzesvorlagen von allen Seiten dieses Hauses eine Zustimmung zu bestehen scheint, also dafür, dass man keinen Einspruch erhebt. Es sind zwei vielleicht auf den ersten Blick kleine Gesetze, aber es sind Gesetze, die wiederum in die richtige Richtung weisen.

Die Berufsreifeprüfung ist ein Erfolgsrezept. 4 000 Jugendliche machen derzeit die Berufsreifeprüfung. Sie hat bewirkt, dass jeder, der eine Lehre macht, weiß, dass er ohne weiteres den Anschluss an eine weiterführende Bildung haben kann.

Wir wollen erreichen, dass man in unserer Gesellschaft sieht, dass es verschiedene Menschen mit verschiedenen Kompetenzen und verschiedenen Anlagen gibt. Man kann den Menschen nicht auf ein Menschenbild hintrimmen. Man muss ihm verschiedene Chancen geben, man muss ihm verschiedene Möglichkeiten geben. Man soll aber auch immer noch die Chance auf eine weiterführende Bildung haben.

Durch diese Berufsreifeprüfung ist es gelungen, dass man das Know-how aus einer Lehre, die Persönlichkeit, die Selbständigkeit, die sich bei Berufstätigkeit entwickelt, auch bewertet, dass man die Kenntnisse einer Lehre als Facharbeit wertet und dass man dazu noch Allgemeinbildung verlangt.

Mein großes Anliegen ist es, dass wir das Niveau der Berufsreifeprüfung halten, denn meiner Ansicht nach ist es wichtig, dem jungen Menschen auch nichts Falsches vorzugaukeln.

Der Antrag des Kollegen Meier im Zusammenhang mit der Berufsreifeprüfung, man möge den jungen Menschen 8 000 S geben, zeigt für mich in die falsche Richtung. Das ist wieder ein System, mit dem ich zuerst dem Steuerzahler sozusagen das Geld wegnehme und dann irgendjemandem wieder etwas gebe. Ich finde, es ist wichtiger und richtiger, derartige Unterstützungen in den Regionen zu geben.

Ich meine auch, dass sich jene Institutionen, die die Berufsreifeprüfung anbieten – das sind Erwachsenenbildungsinstitutionen –, sehr wohl überlegen sollten, ob sie nicht gerade diese