Bundesrat Stenographisches Protokoll 667. Sitzung / Seite 20

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Präsident Johann Payer: Ich begrüße Frau Bundesrätin Germana Fösleitner recht herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)

Antrittsansprache des Präsidenten

9.07

Präsident Johann Payer: Sehr geehrte Damen! Sehr geehrte Herren! Hohes Haus! Werte Bundesrätinnen und Bundesräte! Der turnusmäßige Wechsel im Vorsitz des Bundesrates führt dazu, dass das Land Burgenland in diesem Halbjahr die Präsidentschaft im Bundesrat ausüben kann. Es ist mir eine besondere Auszeichnung, als vom Burgenländischen Landtag Erstgereihter in diesem Halbjahr die Funktion des Präsidenten des Bundesrates innezuhaben.

Ich bin mir dieser besonderen Ehre bewusst, aber auch den damit verbundenen Pflichten, die ich mit bestem Wissen und Gewissen zu erfüllen versuchen werde.

Persönlich freue ich mich sehr, dass bei der heutigen Sitzung hohe politische Repräsentanten, aber auch Vertreter der burgenländischen Verwaltung anwesend sind, und ich erlaube mir, diese Gäste zu begrüßen.

Ich heiße herzlich willkommen den Landeshauptmann des Burgenlandes Karl Stix, der derzeit Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz und Vorsitzender der Finanzreferenten ist. – Herzlich willkommen, Herr Landeshauptmann! (Allgemeiner Beifall.)

Mein Gruß gilt auch dem Landtagspräsidenten DDr. Erwin Schranz. (Allgemeiner Beifall.)

Es freut mich, dass die höchsten Beamten meines Bundeslandes, nämlich Landesamtsdirektor Hofrat Dr. Robert Tauber und Hofrat Dr. Heinrich Wedral von der Stabsstelle "Europabüro und Statistik" anwesend sind. – Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)

Mein Gruß gilt auch dem Landtagsdirektor Hofrat Mag. Rudolf Talos. (Allgemeiner Beifall.)

Dass der Gemeinderat meiner Heimatgemeinde Neutal, dem ich 15 Jahre lang angehörte, anwesend ist, freut mich persönlich ganz besonders. Diese Anwesenheit werte ich – ich glaube, im Namen aller Bundesrätinnen und Bundesräte zu sprechen – als Anerkennung für die gesamte Länderkammer.

Nicht nur verdiente Persönlichkeiten aus dem Burgenland beehren uns heute mit ihrer Anwesenheit, sondern auch hochrangige Repräsentanten eines befreundeten Nachbarlandes, des Sejm der Republik Polen, haben sich heute zu einem Besuch in unserer Länderkammer eingefunden. Ich darf die Mitglieder der Delegation des polnischen Sejm, die unter Leitung des Sejm-Marschalls Maciej Plazynski zu einem Arbeitsbesuch nach Österreich gekommen sind, recht herzlich begrüßen. (Allgemeiner Beifall.)

Diesen Arbeitsbesuch hat der Präsident des Nationalrates Dr. Heinz Fischer organisiert. Es freut mich, dass auch er heute hier mit den polnischen Gästen anwesend ist. (Allgemeiner Beifall.)

Ich freue mich aber auch über die Anwesenheit der Regierungsbeauftragten, Frau Dr. Maria Schaumayer, der mein ganz besonderer Willkommensgruß gilt. (Allgemeiner Beifall.)

Ich möchte es an dieser Stelle keinesfalls verabsäumen, meiner Vorgängerin, Frau Präsidentin Haselbach, die objektiv, menschlich, mit großem Einfühlungsvermögen und gepaart mit Fachwissen die Geschicke der Länderkammer geführt hat, für ihre Arbeit recht herzlich zu danken. Diese Arbeit hat auch ihre besondere Würdigung erfahren. Der Herr Bundespräsident hat ihr gestern das Große Silberne Ehrenzeichen am Bande für die Verdienste um die Republik Österreich verliehen, wozu wir ihr alle, so glaube ich, recht herzlich gratulieren. (Allgemeiner Beifall.)


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