Bundesrat Stenographisches Protokoll 667. Sitzung / Seite 190

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Saison länger als drei Monate, und zweitens frage ich mich, ob Sie wirklich eine Ahnung von der Praxis einer Lehrlingsausbildung haben! Zwei Monate braucht der Lehrling sicherlich, um sich einzugewöhnen, und kein Betrieb kann es sich heutzutage leisten, nur kurzfristig Arbeitskräfte einzustellen! Sie haben es noch immer nicht begriffen (Beifall bei den Freiheitlichen): Das Arbeitsverhältnis ist anders geworden! Nicht Arbeitgeber und Arbeitnehmer gibt es, sondern Partner! Das ist der Schlüssel zum Erfolg!

Aber wie der Schelm ist, so denkt er: Ihnen geht es nicht um die Person des Lehrlings, sondern Ihnen geht es um die Daseinsberechtigung des Österreichischen Gewerkschaftsbundes! (Heiterkeit bei der SPÖ. – Bundesrätin Fuchs: Das ist die beste Meldung! Das ist die Spitzenmeldung des Tages!) Denn wenn unter dem alten Gesetz nach zwei Monaten der Lehrling und der Lehrherr festgestellt haben, es passt nicht so richtig, dann schaltete sich ganz schnell der Österreichische Gewerkschaftsbund ein und suchte nach dem Schuldigen.

Sie tun dem Lehrling nichts Gutes, das steht fest. Sie machen ihm den Einstieg in einen anderen Betrieb oder in einen anderen Lehrberuf, wenn er es will, nicht leichter. Ich habe es zuerst schon gesagt: Es sind nicht die Dinge selbst, die Sie, meine Damen und Herren von der SPÖ, beunruhigen, sondern es ist Ihre Einstellung zu all diesen Themen. Ich habe mit Ihrem Tourismusgewerkschafter telefoniert, weil ich von ihm selbst hören wollte, was er mit "der Jugend keine Chance" meint, wenn man bemüht ist, Lehrlingsplätze zu schaffen und die Betriebe wieder zu animieren, Lehrlinge auszubilden. Dass es an der Qualität der Ausbildung gerade in Österreich nicht fehlt, zeigen doch die beeindruckenden Ergebnisse im Rahmen internationaler Wettbewerbe. Diese Regierung ist bemüht, die Attraktivität der Ausbildung und die Bereitschaft zur Ausbildung und damit die Ausbildungsmöglichkeit zu fördern, zu erhalten und zu erhöhen!

Nach heftigen Diskussionen mit Ihrem Herrn Kaske kam dann endlich die Wahrheit ans Licht –hören Sie einmal ganz genau zu, meine Damen und Herren von der SPÖ, denn es ist damit das einzige Interesse Kaskes und seiner Fraktion erklärt! –: Ich werde erst wieder glücklich sein, wenn es diese Regierung nicht mehr gibt – das waren seine Worte mir gegenüber – und wir für die Jugend wieder lebenswerte Gesetze machen können! (Bundesrätin Fuchs: Da gibt es mehr Leute, die so reden! – Bundesrat Winter: Die gibt es jetzt ohnedies schon lange, diese Regierung!)

Kaske verwechselt etwas, meine Damen und Herren: Nicht Gesetze sind lebenswert, sondern ausschließlich das Leben ist lebenswert! Es wäre wünschenswert, dass das Interesse Kaskes und seiner Fraktion dem wirklichen Jugendschutz gelten würde, so wie es der freiheitliche Finanzminister handhabt: Getränkesteuer weg von alkoholfreien Getränken für die Jugend! (Bundesrat Meier: Aber wenn ihr sie nicht weitergebt!)

Offenbar ist der Tourismusgewerkschafter Kaske und sind Sie, meine Damen und Herren von der SPÖ, nicht in der Lage, umzudenken und sich von den alten Steinzeitstrukturen einer roten Proporzregierung zu verabschieden. (Heiterkeit des Bundesrates Konecny. ) Schlussendlich hat es, wenn man sich die Aussagen Ihres Parteikollegen vor Augen führt, den Anschein, dass es Ihnen wiederum nicht nur um die Sache, sondern um die Parteipolitik geht, weil Sie mit dieser Regierung nicht zusammenarbeiten wollen! (Heiterkeit der Bundesrätin Fuchs.  – Bundesrat Meier: Das unterscheidet sich ...!) Sie wären, wenn Sie in dieser Gesetzesvorlage auch die Vorteile für die Lehrlinge und nicht immer nur die Vorteile für die Lehrherren sehen würden, schon gefordert, endgültig einmal Flexibilität zu zeigen und diesem Gesetz zuzustimmen! (Beifall bei den Freiheitlichen.)

22.07

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Als nächster Redner ist Herr Bundesrat Freiberger zu Wort gemeldet. – Bitte.

22.08

Bundesrat Horst Freiberger (SPÖ, Steiermark): Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich auf die hier vorliegenden Gesetzesänderungen kurz eingehe, ein Wort zu Kollegin Haunschmid, die hier glaubte, darüber lamentieren zu müssen, dass sich Gewerkschafter für die Interessen der Jugendlichen einsetzen und


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