Bundesrat Stenographisches Protokoll 668. Sitzung / Seite 103

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Eines möchte ich auch zu den Studienbeiträgen sagen, weil das wieder einmal angesprochen worden ist. Es kostet uns ein Student in der Ausbildung 100 000 S pro Jahr. (Bundesrat Dr. Böhm: Ja, so ist es!) Wer zahlt das heute? – Auch der kleine Arbeiter, der gar nicht hingeht – nach den strukturellen Zusammensetzungen ist es mehr die Mittelschicht, die auf Universitäten geht –, muss mit seinen Steuerleistungen für die Ausbildung voll aufkommen. (Bundesrat Dr. Böhm: Sicher, das ist unsozial! – Bundesrat Meier: Und die Akademiker zahlen es ...! – Weitere Zwischenrufe.) Aber für einen Kindergartenplatz muss gezahlt werden. Die soziale Gemeinde Wien verlangt für Kindergartenplätze einen Sozialtarif von 1 100 S, der Normaltarif beträgt 3 000 S. Dieser Studienbeitrag in der Höhe von 5 000 S für ein Semester wird weniger als 900 S im Monat betragen.

Angesichts der Relation zu dem, was an Qualitäten – obwohl da etliches verbesserungswürdig ist – angeboten wird, ist eine derartige Diskussion durchaus gerechtfertigt. Es ist nur traurig, dass sie zwar schon lange geführt worden ist, aber dass wir in der Regierung stets einen Blockierer hatten, der immer wieder Probleme angesprochen hat, sie aber nie gelöst hat. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Bundesrat Meier: Da wünsche ich Ihnen alles Gute!)

16.55

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir gehen nunmehr in die Debatte ein.

Ich mache Sie darauf aufmerksam, dass gemäß § 61 Abs. 7 unserer Geschäftsordnung die Redezeit jedes Bundesrates mit insgesamt 20 Minuten begrenzt ist.

Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Stefan Prähauser. Ich darf ihn bitten, das Wort zu nehmen.

16.55

Bundesrat Stefan Prähauser (SPÖ, Salzburg): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! (Ruf bei der ÖVP: ... die Probleme sachlich sehen!) Ich bleibe sachlich. Aber es war eine Aufmunterung Kollegen Bieringer gegenüber, warum ich mich das zweite Mal zu Wort melde, weil ich eben etwas zu sagen habe oder zumindest glaube, dass ich etwas zu sagen habe. (Bundesrat Bieringer: Ja, das ist richtig: dass du glaubst!)

Meine Damen und Herren! Herr Staatssekretär! Ich hätte eine Bitte, vielleicht könnten Sie mir noch etwas beantworten. Wir wissen, dass 1999 das beste Jahr in der Unternehmensgeschichte der Bundesforste AG gewesen ist, da sie einen Beitrag in der Höhe von 210 Millionen Schilling zum Bundesbudget leisten konnten. Wenn wir jetzt wissen, dass wir bis zu 50 000 Hektar Wald verkaufen wollen, dann kann man bemessen, was das an Einnahmenverlust im Vergleich zum Erfolg von 1999 darstellen würde. – Damit man auch weiß, von welcher Relation wir sprechen.

Im Übrigen haben mich Ihre Ausführungen, Herr Staatssekretär, als Sie von 4 Prozent der Besitzfläche gesprochen haben, ein bisschen an einen Sketch von Ossi Kolmann erinnert, der ungefähr 20 oder 25 Jahre alt ist und in dem es darum geht, Statistik zu erklären. Ich darf Ihnen sagen, wie das gewesen ist.

Es kamen zwei sehr hungrige Wanderer in ein Gasthaus. Einer war 5 Minuten früher dort als der andere und fragte, was es noch zu essen gebe. Der Wirt sagte: Ich habe noch ein Backhuhn. Darauf sagte der Wanderer: Bitte bringen Sie mir das Backhuhn, das werde ich essen. – Der zweite Wanderer kommt herein und fragt, was es denn zu essen gebe. Leider nichts mehr, wird ihm gesagt, weil der andere Herr ein ganzes Backhuhn bestellt hat. Auf die Vorhaltungen desjenigen, der nichts bekommen hat, warum der andere alles allein isst, sagt dieser: Was willst du denn? – Statistisch gesehen, essen wir beide ein halbes! (Heiterkeit bei der SPÖ.)

Meine Damen und Herren! Einer hatte Hunger, und der andere hatte ein bisschen mehr davon, aber statistisch gesehen hatte er natürlich Recht. Was meine ich damit? – Wenn Sie von 4 Prozent sprechen, sagen Sie natürlich nicht dazu, dass die 800 000 Hektar nur 500 000 tatsächlich verwertbare oder verwirtschaftbare Hektar sind. Daher reden wir von zirka 10 Prozent und nicht von 4 Prozent der betroffenen Waldfläche. Das ist nicht gerade wenig, meine Damen und Her


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