Wir haben zusätzliche Bereiche in Graz-Süd bei Graz-Werndorf. Dieser Streckenabschnitt war im Übrigen entgegen aller falschen Behauptungen – das ist lückenlos nachvollziehbar – im Ausbau immer zweigleisig vorgesehen, in der Planung sollten der Koralmtunnel sein und die Freihaltung der Trasse für einen viergleisigen Ausbau. Sie waren immer zweigleisig, so werden sie gemacht. Es kommen zehn zusätzliche Unterführungen, um diese Cis- und Trans-Bahn in Graz zu beseitigen. Wir bauen in Don Posco und den Bahnhof Puntigam aus. Das sind zusätzliche Investitionen in der Höhe von 1,4 Milliarden Schilling im Bereich der Bundesbahn, die hier zu Stande kommen.
Der Schluss der Schoberstrecke ist im Laufen. Der letzte Abschnitt – fünf bis acht Kilometer – am Schoberpass bei Kalwang wird geschlossen. Ich glaube, dass in diesem Bereich – zum Semmeringtunnel komme ich extra – einiges im Laufen ist. In Steinach haben wir die Vorbereitung für den zweigleisigen Ausbau der Steinacher Umfahrung. (Bundesrat Meier: Weil Schleife Selzthal nützt nichts, wenn das Ennstal so bleibt!)
Da gibt es unterschiedliche Beurteilungen. Die Schleife Selzthal nützt dann etwas, wenn es um Zeiten geht. Die Schleife Selzthal kostet doch ein erhebliches Maß an Zeit, und eine Zeiteinsparung in diesem Bereich wäre immer möglich. Bezüglich des zweigleisigen Ausbaus des Ennstals ist das eine offene Diskussion (Bundesrat Meier: Selektiv zumindest!) – selektiv für Überholstrecken bis Steinach-Irdning, wo dann die Trennung kommt in das wunderschöne Ausseer-Land oder in Richtung Bischofshofen. Aber dass das kein vorrangiges Projekt ist, darüber, so glaube ich, sind wir uns einig, und darüber hat es auch nie Uneinigkeit gegeben. (Bundesrat Meier: Wir wollten es schon vorrangig!)
Wir sind jetzt in sehr lokalen Bereichen, aber es ist eine steirische Anfrage, und ich muss sie im Detail steirisch beantworten. Ich glaube, es ist gut, dass wir einen steirischen Minister haben, der weiß, von welcher Region wir reden und die Dinge im Detail kennt.
Wir haben bei der ASFINAG im Bereich des übergeordneten Straßennetzes für Bau und Bauvorbereitung ein gesamtes Bauvolumen in der Höhe von etwa 8 Milliarden Schilling beschlossen. Das ist ein gigantisches Bauvolumen, und es ist im übergeordneten Straßennetz im Jahr 2001 eine große Steigerung. Ich sage das aber nicht als stolzer Steirer, der das Ganze bewegt hat. Im Grunde genommen ist es ein Lückenschluss: Die Steiermark war und ist nach wie vor im Autobahnbereich ein Land von Lücken und Löchern, die geschlossen gehören. Da ist auf jeden Fall ein Nachholbedarf gegeben, und dieser wird auch abgebaut.
Gerade der Plabutschtunnel ist zum Beispiel ein Bereich, auf Grund dessen und auf Grund des Unfalls im Tauerntunnel Joachim Ressel durch Vorweg-Bezahlung der Planung die Schublade öffnen konnte und Herrn Minister Farnleitner in einer schwachen Stunde erwischt hat. Daher ist dieser Plabutschtunnel in Bau gegangen. Die Scheitelstrecke des Semmeringtunnels ist erst jüngst genehmigt und beschlossen worden. Wir stellen den Pack-Ausbau bis 2006 auf steirischer Seite fertig, der Gräberntunnel wird in Kärnten gemacht, die Strecke Bruck – Pernegg wird hoffentlich eine rekordverdächtige Abwicklung erfahren: Wir rechnen insgesamt mit acht Jahren, von 1998 bis 2006. 1998 war der Beschluss über das jetzige Projekt, und 2006 soll es fertig gestellt sein. Das ist für solch ein Projekt, für das man üblicherweise vier Jahre Vorbereitung und Genehmigungszeit bei einem relativ guten Ablauf braucht, eine stolze Leistung. Ich glaube, dass damit einer der Schandflecken im österreichischen Straßennetz geschlossen wird. Dass über Generationen hinweg diese 15 Kilometer nicht ausgebaut werden, ist genant.
Es ist ein sehr großes Volumen in Bau, ich sage Ihnen aber dazu, dass es in diesem Bereich keiner zusätzlichen Maßnahmen meinerseits bedurft hat. Die Dinge waren im Laufen, sie sind aber in keiner Weise gehemmt, eher im Gegenteil.
Kommen wir zum Bundesstraßenbereich – es ist mir schon wichtig, noch darauf hinzuweisen –: Wir haben – das Gesetz wird als Budgetbegleitgesetz eingebracht – einen großen Teil des Bundesstraßennetzes der Baustufe 3 mit Gesetzesantrag – Sie werden das in den nächsten Tagen bei den Budgetbegleitgesetzen bekommen – in den ASFINAG-Bereich übernommen. Wenn Sie das Gesetz genauer anschauen, dann werden Sie – ich habe den Gesetzentwurf hier – vor
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