Bundesrat Stenographisches Protokoll 669. Sitzung / Seite 53

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Meine Damen und Herren! Betrachtet man die Entwicklung unserer Land- und Forstwirtschaft im Rückblick über einen längeren Zeitraum – ich selbst habe schon im vorigen Jahr darauf hingewiesen, ebenso heute einige Vorredner –, dann stellt man fest, es ist zwar immer wieder eine Produktivitätssteigerung zu erkennen, die Einkommen lassen jedoch angesichts dieser Produktivitätssteigerung einiges zu wünschen übrig. Ich glaube, es sollten auch Maßnahmen gesetzt werden, damit sich die Einkommen in unserer Landwirtschaft entsprechend der Industrialisierung entwickeln, sonst ist die Abwanderung, die schon vorhin angesprochen wurde, sicherlich nicht zu stoppen, und es werden uns weiterhin landwirtschaftliche Betriebe verloren gehen.

Insgesamt wird in diesem Bericht aufgezeigt, dass es neben den großen Leistungen, die die Menschen in bäuerlichen Betrieben erbringen, auch wirtschaftliche – das habe ich vorhin gemeint – Schwierigkeiten gibt, vieles sicherlich verbesserungswürdig ist. Wir sollten und müssen diese Chancen nützen, damit die kleinbäuerliche Struktur unserer Landwirtschaft gewährleistet bleibt, um in den künftigen Herausforderungen bestehen zu können.

Wir geben diesem Grünen Bericht gerne unsere Zustimmung. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Bundesräten der ÖVP und der Freiheitlichen.)

11.51

Vizepräsident Jürgen Weiss: Als Nächster erteile ich Frau Bundesrätin Germana Fösleitner das Wort. – Bitte.

11.52

Bundesrätin Germana Fösleitner (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Damen und Herren! Bevor ich mit meinen Ausführungen zum Grünen Bericht beginne, möchte ich kurz auf den Redebeitrag des Kollegen Kraml eingehen.

Ihr Versuch, Herr Kollege, die Bauern in Groß- und Kleinbauern – es gäbe noch viele andere Facetten – einzuteilen und damit gegeneinander auszuspielen, gelingt nicht! (Bundesrat Kraml: Ich habe sie nicht ausgespielt! Ich habe aufgezeigt, dass es Groß- und Kleinbauern gibt!)  – Wir kennen dieses Thema schon seit Jahren. Meiner Ansicht nach liegt die Stärke der Bauernschaft gerade in der Vielfalt: in der Vielfalt auf allen Ebenen, wo jeder seinen Platz hat, wo jeder seine Aufgabe hat. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der Freiheitlichen.)

Die Stärke der Bauernschaft liegt auch in ihrer Fachkompetenz und, meine sehr verehrten Damen und Herren, in ihrem Zusammenhalt!

Diese Debatte über den Grünen Bericht 1999 hier im Bundesrat ist ein willkommener Anlass, einerseits auf die Bedeutung der Land- und Forstwirtschaft für die Ernährungssicherung, den Rohstoff- und Energie-Produktionsbereich sowie die Erhaltung einer lebenswerten Umwelt aufmerksam zu machen, andererseits aber auch auf die Sorgen der bäuerlichen Familien hinzuweisen.

Wir verfügen mit diesem Grünen Bericht über ein politisches Dokument, das sehr anschaulich die Vielfalt der heimischen Land- und Forstwirtschaft, die regionale Bedeutung der Agrarwirtschaft und die sich daraus ableitenden Einkommensunterschiede analysiert und aufzeigt.

Obwohl die Landwirtschaft und die Forstwirtschaft insgesamt den EU-Beitritt gut bewältigen konnten, sind sie jedoch seit dem Jahre 1996 mit gravierenden Einkommensrückgängen von jährlich durchschnittlich 6 600 S je Familienarbeitskraft konfrontiert. Das ist ein Einkommensrückgang von minus 3,9 Prozent. In Berggebieten ist diese Einkommenssituation noch etwas schlechter: Dort liegt der Rückgang pro Familienarbeitskraft bei 4 Prozent.

Welche Gründe gibt es dafür? – Zum einen liegen sie im Wegfall der degressiven Ausgleichszahlungen, in der Reduktion öffentlicher Gelder, in Preisrückgängen, zum anderen aber auch – das wurde von Herrn Kollegen Steinbichler schon eingehend erläutert – in den gestiegenen


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