sind, dann frage ich mich, was waren manch sonstige Minister, die Sie eingesetzt haben, für Experten? (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Ich höre immer das Argument, dass Minister Haupt kein Frauenminister sein kann, weil er ein Mann ist. Ich denke, er wird wohl Frauen als Berater haben, weil es funktioniert eben einmal so im Ministerium, dass man Berater hat. (Bundesrätin Schicker: ...für Frauenangelegenheiten!) Ich nehme auch an, das ist nicht von Ihnen gekommen, aber es kommt von Ihrer Partei. Da muss ich schon fragen: Was erwarten Sie denn noch von Minister Haupt? Soll er sich etwa umoperieren lassen? Oder was haben Sie sonst noch für Wünsche? (Bundesrat Prähauser: Das ist nicht notwendig! Da wäre er nicht sehr hübsch als Frau!) – Das sind Tatsachen. (Heiterkeit und Zwischenruf des Bundesrates
Konecny. ) – Aber auch nicht wüster als manche Frauenministerin, die einmal dort war.Weiters möchte ich aus Ihrer Anfrage, die mit Herrn Minister Schmid teilweise sehr wenig zu tun hat, den Punkt herausnehmen, der besagt, dass eine neue Ministerbestellung auf dem Parteitag in Kärnten "zelebriert" werden soll. (Bundesrat
Konecny: Was für eine abfällige Bemerkung!) Ich kann mir schwer vorstellen, was eine Landespartei zu sagen hat, wenn es um eine Bundesentscheidung, um eine Ministerbestellung geht. Das wäre das erste Mal, und das habe ich auch bei der SPÖ noch nie gesehen.Weiters gehen Sie gegen den Justizminister vor. Interessant ist, dass die Anfrage an den Herrn Infrastrukturminister gerichtet ist, und dann wird der Justizminister zitiert. Sie gehen auf die 5 Millionen-Schilling-Spende ein. Jetzt erklären Sie mir einmal etwas: Ich verstehe ein bisschen etwas von Geld, weil ich solche Geldtransporte in meinem beruflichen Leben schon überwacht habe. Ich weiß daher genau, dass man 5 Millionen Schilling niemals in ein A 4-Kuvert bekommen kann. Das ist unmöglich! Das ist ein Ding der Unmöglichkeit. Das müssen Sie einmal bei der Nationalbank abklären. Ich denke, Sie haben in Ihrem Parteikreis da sicher Beziehungen.
Traurig ist natürlich, dass die SPÖ einem solchen Revolverblatt, dass das geschrieben hat, Glauben schenkt (Bundesrätin Schicker: Sie haben es mit den Waffen! Das merkt man! "Revolverblatt"!) und diesbezüglich wirklich weit von den Tatsachen und von der Wirklichkeit entfernt ist. Ich kann mir nur vorstellen, dass das ein weiterer Versuch der SPÖ ist, um den bei ihr sehr ungeliebten Justizminister Böhmdorfer, der übrigens sehr gute Arbeit leistet, "abzuwürgen". Das ist der wahre Hintergrund. (Rufe bei der SPÖ. Wo? – Bundesrat Prähauser: Für die FPÖ! – Bundesrätin Fuchs: Wer sagt das?)
Sie sprechen auch immer wieder von einer Regierungskrise. – Das sind Behauptungen der SPÖ. Das Gegenteil ist der Fall! (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Diese Regierung hat es geschafft, in neun Monaten mehr Reformen durchzusetzen als die alte SPÖ-ÖVP-Regierung in den vier Jahren zuvor. – Danke schön. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
17.20
Vizepräsident Jürgen Weiss:
Ich erteile Herrn Bundesminister Dipl.-Ing. Michael Schmid das Wort. – Bitte.17.20
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Michael Schmid:
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es wurden neue Fragen aufgeworfen, die ich selbstverständlich, ohne dass ich sie beantworten müsste, gerne beantworten werde. Die lustigste beziehungsweise mich am meisten belustigende Frage war jene nach der Höhe von Ministerpensionen oder Ministergehaltsfortzahlungen. Ich wundere mich, dass diejenigen, die das beschlossen haben, mich, der diesem Haus nie und vor allem nicht in jenen Zeiten angehört hat, als etwaige Beschlüsse gefasst worden sind, das fragen. Ich muss Sie enttäuschen. Ich weiß es wirklich nicht. (Bundesrat Konecny: Nach der Höhe hat keiner gefragt!) – Lassen Sie mich einmal ausreden! Reden Sie nicht immer dazwischen! Lesen Sie weiter Ihr "NEWS", studieren Sie die Zeitung, aber hören Sie mir aufmerksam zu, denn Sie werden auch dafür bezahlt! Sie werden jetzt einmal zuhören, und dann werden Sie wahrscheinlich oder hoffentlich künftig auch Ihre Fragen präzisieren oder genau schriftlich festhalten können. (Rufe und Gegenrufe zwischen der SPÖ und den Freiheitlichen.)Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite