Bundesrat Stenographisches Protokoll 670. Sitzung / Seite 13

Beginn der Sitzung: 09.03 Uhr

Präsident Johann Payer: Ich eröffne die 670. Sitzung des Bundesrates.

Das Amtliche Protokoll der 669. Sitzung des Bundesrates vom 9. November 2000 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Krank gemeldet haben sich die Mitglieder des Bundesrates Johann Kraml und Uta Barbara Pühringer.

Präsident Johann Payer: Dem verstorbenen Bundesrat Engelbert Schaufler ist sein vom Niederösterreichischen Landtag gewähltes Ersatzmitglied, Frau Margarete Aburumieh, nachgefolgt.

Die Frau Bundesrätin ist im Haus anwesend. Ich werde daher sogleich ihre Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten "Ich gelobe" zu leisten sein.

Ich ersuche die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.

Schriftführerin Monika Mühlwerth: "Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten."

Bundesrätin Margarete Aburumieh (ÖVP): Ich gelobe.

Präsident Johann Payer: Ich begrüße Frau Bundesrätin Margarete Aburumieh recht herzlich in unserer Mitte! (Allgemeiner Beifall.)

Präsident Johann Payer: Hoher Bundesrat! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bitte Sie, sich zum Gedenken an Bundesrat Engelbert Schaufler von den Sitzen zu erheben.

Bundesrat Engelbert Schaufler ist am 20. November völlig unerwartet von uns gegangen.

Engelbert Schaufler wurde am 11. November 1941 in Steinakirchen am Forst geboren. Nach Mitarbeit in der elterlichen Landwirtschaft wurde er Betriebsratsvorsitzender der Arbeiter im Raiffeisen-Lagerhaus Gramatneusiedl. Seit 1981 war er als Sekretär in der Gewerkschaft Agrar, Nahrung und Genuss tätig, in dessen Präsidium er im Jahr 1991 berufen wurde.

Sein besonderes Engagement und seine Einsatzfreude widmete er seiner Tätigkeit als Präsident des Niederösterreichischen Landarbeiterkammertages und auch des Österreichischen Landarbeiterkammertages, dessen Vorsitz er seit 1987 innehatte.

1991 wurde er zum Bundesvorsitzenden-Stellvertreter der Fraktion Christlicher Gewerkschafter im ÖGB gewählt.

Am 9. Juli 1993 erfolgte schließlich die Wahl von Engelbert Schaufler durch den Niederösterreichischen Landtag in den Bundesrat, wo er seit mehr als drei Jahren als Obmann-Stellvertreter der ÖVP-Bundesratsfraktion und als Ordner tätig war. Mit 1. Juli 2001 wäre er als Erstgereihter des zum Vorsitz berufenen Bundeslandes Niederösterreich dessen Präsident geworden.