Bundesrat Stenographisches Protokoll 670. Sitzung / Seite 69

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der Jugend wieder einen besseren Stellenwert haben. Vielleicht könnten wir das aus der Diskussion mitnehmen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

13.16

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mag. Himmer. Bitte.

13.16

Bundesrat Mag. Harald Himmer (ÖVP, Wien): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Ich darf mich sozusagen auch in den Reigen der ehemaligen Jugendfunktionäre und amtierenden Jugendfunktionäre eingliedern. Ich habe auch einige Jahre meines Lebens in der parteilichen Jugendarbeit verbracht. Ich glaube daher, ein bisschen Einblick darüber zu haben, mit welchen Herausforderungen das verbunden ist, insbesondere, was das Ernstnehmen von Anliegen der Jugend betrifft.

Es war in der Zeit, in der ich Jugendobmann war, für mich immer recht interessant, bei den Gesprächen mit den Kollegen von den anderen Fraktionen einen Gedankenaustausch zu pflegen, wie es ihnen innerhalb der Partei geht. Das waren mitunter die interessantesten und auch die amüsantesten Gespräche.

Wir haben gerade davon gesprochen, dass die jüngeren Leute  da haben wir die Kinder zitiert, nicht die Jugendorganisationen  auch ehrlicher sind. Ich muss sagen, es ist auch soweit bei dem Ehrenkodex geblieben, dass es auch nie falsch zitiert worden ist, wie es dem einen oder anderen in der Partei geht.

Das heißt aber nicht, dass ich "wehleidig" auf diese Zeit zurückblicke  ganz im Gegenteil. Ich glaube, dass viele sehr viel von der Jugendarbeit für ihr Leben mitnehmen, das sie dann so wie ich nicht mehr vermissen möchten.

Ich möchte nicht so oft wie Kollege Ram auf Kollegen Thumpser zurückkommen, aber zu einem Punkt möchte ich auch Stellung nehmen, und zwar was die Studiengebühren anlangt. Ich meine, dass es, wenn man sozusagen darüber spricht, was man für die Jugend tut und was zukunftsorientiert ist, eben auch ein Thema ist, wie man mit den Staatsfinanzen umgeht. Es sind letztendlich die nächsten Generationen, die die Zinsbelastung tragen.

Wenn ich zum Beispiel an meine Kinder denke  sie sind jetzt zweieinhalb Jahre und elf Monate alt , so bin ich mir sicher, dass sie, wenn sie einmal im Berufsleben stehen, auch noch Zinsen für die Staatsschulden, die wir in den letzten Jahrzehnten angehäuft haben, zahlen werden. Das soll man bei dieser Betrachtung schon mit berücksichtigen.

Daher freut es mich heute ganz ehrlich, dass wir eine gesetzliche Interessenvertretung für die Jugendlichen geschaffen haben, die anderen Interessenvertretungen gleichgestellt ist beziehungsweise wird. Auch was den finanziellen Förderungsbereich betrifft, muss ich sagen  wiederum von meiner Jugendobmannzeit her , dass sich mein Schmerz in Grenzen hält, dass die Allokation der Mittel nicht mehr über den Bundesjugendring abgewickelt wird.

Ich kann mich erinnern, dass ich damals als JVP-Obmann all diese Versuche des RFJ, Mitglied des Bundesjugendringes zu werden, miterlebt habe. Damals ist Herbert Scheibner als RFJ-Obmann ausgerückt und vom Bundesjugendring ins Kreuzverhör genommen worden, gewichtet, für zu leicht befunden und wieder nach Hause geschickt worden. Er ist an sich auch nicht mehr ... (Bundesrat Mag. Gudenus: Das war ein sehr unschöner Akt von Ihnen!  Bundesrat Konecny: Sie waren doch gar nicht dabei!) Das war offensichtlich nicht die Grundlage dafür, dass er dann in der Bedeutungslosigkeit verschwunden ist. Insofern ist es vielleicht auch in diese Richtung eine späte Gerechtigkeit.

Was ich zur Abrundung noch anmerken möchte, ist, der Herr Bundesminister hat  ich glaube, im Nationalrat  eine Studie zitiert, die als Thema die Politikverdrossenheit hatte. Daraus ergibt sich, dass nicht so sehr die Jugendlichen über die Politik verdrossen sind, sondern eigentlich


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