Bundesrat Stenographisches Protokoll 670. Sitzung / Seite 115

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Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mag. Gudenus. – Bitte.

16.48

Bundesrat Mag. John Gudenus (Freiheitliche, Wien): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Kolleginnen und Kollegen! Es ist wohl einmalig, dass man einem Arzt Hilfeleistung vorwirft. (Bundesrätin Mag. Trunk: Das war nicht erste Hilfe, bitte schön! – Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Wenn Sie, Frau Kollegin, meinen, nicht die Hilfe eines Arztes nötig gehabt zu haben, warum sind Sie überhaupt in eine ärztliche Praxis oder ein Spital gegangen? Es wird doch hoffentlich nicht ein Plauschstündchen gewesen sein?! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Allgemeine Heiterkeit.)

Frau Kollegin! Sie haben den Eid des Staatssekretärs Waneck auf die Verfassung angeführt. Hiezu kommt auch der hippokratische Eid. (Bundesrätin Fuchs: Na eben!) Es ist eine Schnittstelle, die Sie doch ein bisschen beachten sollten. (Allgemeine Heiterkeit. – Bundesrätin Fuchs: Er hat mein Leben gerettet! Er hat mein Leben gerettet durch dieses Röntgen! – Heiterkeit.) – Frau Kollegin Fuchs! Dass es Sie jetzt sehr amüsiert, wundert mich nicht, aber als Sie Hilfe suchend ... (Allgemeine Heiterkeit sowie Beifall bei der SPÖ. – Bundesrat Thumpser: Hoffentlich kommt das nicht im Fernsehen!)

Wenn es so ist, Frau Kollegin, wie es das Gelächter ausdrückt, hat vielleicht der Vorwurf, den Sie Professor Böhm zu Unrecht gemacht haben, dass er Sie als Agent provocateur bezeichnet hätte, doch seine Berechtigung. Es wäre dann nämlich besser gewesen, Staatssekretär Waneck darauf hinzuweisen, dass er Sie nicht behandeln sollte. (Heiterkeit und Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Wenn Herr Professor Konecny als gewiefter Hausbesitzer (Heiterkeit bei der SPÖ) weiß, dass in der Steuerart Nummer fünf Vermietung und Verpachtung vorkommen, ist es vielleicht doch eigenartig, dies einem Arzt vorzuwerfen (Bundesrat Konecny: Vermietet hat er auch noch etwas? – Heiterkeit bei der SPÖ), der eine Patientin behandelt.

Frau Kollegin Fuchs! Wären Sie mit einem spontanen Blinddarm-Durchbruch dort gewesen (allgemeine Heiterkeit – Bundesrat Konecny: Dann geht man doch nicht zum Röntgen! – Bundesrat Prähauser: Mit einem Blinddarmdurchbruch gehen Sie nicht mehr selbst zum Arzt!), verstünde ich ja noch, dass Sie sich nicht gewehrt haben. (Anhaltende allgemeine Heiterkeit.)

Dass Herr Professor Konecny ein ärztliches Einschreiten als “Auftritt” abwertet, bewertet die ganze Situation ganz besonders. Sie haben nämlich den Auftritt des Professors Waneck als Auftritt bezeichnet. Arzthilfe, Herr Professor, ist niemals ein Auftritt, das sage ich Ihnen! (Heiterkeit bei der SPÖ.) Die Diskussion, die Sie hier losgetreten haben, Frau Kollegin Fuchs, richtet sich selbst! – Es werden sich Ärzte hüten, Ihren Körper noch einmal einer Behandlung zu unterziehen. (Allgemeine Heiterkeit und Beifall bei den Freiheitlichen. – Bundesrätin Mag. Trunk: Bruni muss sterben! Keiner behandelt sie mehr!)

16.53

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Herr Kollege Bieringer ist als Nächster zu Wort gemeldet – aber unter Umständen warten wir auch gerne, bis sich alles beruhigt hat. – Bitte.

16.53

Bundesrat Ludwig Bieringer (ÖVP, Salzburg): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich wollte mich an und für sich nicht zu Wort melden, aber ich habe mich dermaßen aufgeregt (Bundesrätin Fuchs: Das hat man gemerkt! – Bundesrat Marizzi: Weil du Waneck brauchst!) – nicht jetzt! –, als Frau Kollegin Fuchs von dieser Stelle aus sinngemäß gesagt hat – wir werden das im Protokoll nachlesen –: Ihr von der FPÖ und von der ÖVP seid alle Spitzel. – Ich weise diesen Vorwurf wenigstens für meine Fraktion – ich habe nicht für die FPÖ zu sprechen – mit aller


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