Bundesrat Stenographisches Protokoll 671. Sitzung / Seite 50

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dieser Qualität selbstverständlich auch der Preis gesteigert. Was ganz sonderbar ist: Jene Produkte mit der besten Qualität, jene Produkte, die auf Grund der hohen Qualität auch einen entsprechenden Preis hatten, waren als erste vergriffen. Der Konsument, der Käufer hat die Sicherheit gehabt, ein gutes Produkt zu kaufen, und hat Vertrauen in den Produzenten gesetzt, dass dieser auch ein entsprechendes Produkt anbietet. Es gibt, zumindest in unserem Bereich, ein Gütesiegel für einen qualitativ hochstehenden Edelbrand.

Kollege Steinbichler hat es schon gesagt, und ich als Konsument bemerke das auch, es gibt ein Wirrwarr an Gütesiegeln, ein Wirrwarr an Kennzeichnungen, die scheinbar oder wirklich Qualität widerspiegeln, das es dem Konsumenten nicht mehr erlaubt, abschätzen zu können, ob das Produkt tatsächlich von hoher Qualität ist oder nicht.

Bei all den Diskussionen – die Diskussion, die wir jetzt haben, zeigt das – ist dann schlussendlich das Vertrauen, ob richtig oder falsch, in den Produzenten dementsprechend erschüttert.

Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte erwähnen, dass ich dafür bin, dass die österreichischen Landwirte ihr entsprechendes Einkommen haben, und ich durchaus auch dafür bin, dass den österreichischen Landwirten für ihre Tätigkeit, und zwar nicht nur für das Produzieren von Lebensmitteln, sondern auch für den Bereich der Umwelt- und Landschaftspflege, Geldmittel zur Verfügung gestellt werden sollen.

Ich glaube aber nicht, dass es Sinn macht, wie wir zurzeit in Europa, aber leider auch in Österreich mit den Förderungen umgehen, dass wir nämlich die Masse und nicht die Qualität fördern. Beim Rind geht das – gerade in dieser Diskussion erlauben Sie mir diese Bemerkung – von der Wiege bis zur Bahre. Insbesondere von der Wiege weiß ich das als Bürgermeister, denn wir zahlen auch unsere Beiträge für die Besamungen an die landwirtschaftlichen Betriebe.

Ich muss sagen, ich war erstaunt, als vor zirka 14 Tagen Ministerpräsident Edmund Stoiber im bayrischen Fernsehen gesagt hat – ich habe nachgelesen, auch der deutsche Bundeskanzler Schröder hat ähnliches gesagt –, dass man sich von der Förderung der Massenproduktion zu verabschieden hat und sich zugunsten des Verbraucherschutzes in Richtung einer individuellen Produktionsweise orientieren muss.

Für mich als Konsumenten ist es daher unverständlich, dass eine Stunde später im gleichen Fernsehen ein Bericht gebracht wird – ich kann es jetzt allerdings nicht mehr verifizieren, ob es Belgien oder Holland war (Bundesminister Mag. Molterer: In Holland!) –, dass in Holland geplant ist, einen vier- bis fünfstöckigen Schweinestall zur Massenproduktion zu bauen. Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich frage mich, in welche Richtung wir uns im Bereich der – ich sage jetzt bewusst – Genussmittel bewegen, wenn solche Massenproduktionen wie dieser vier-, fünf- oder sechsstöckige Stall auch noch entsprechend unterstützt werden. (Allgemeiner Beifall.)

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir zu keiner anderen Förderschiene, nämlich zur Förde-rung von Qualität, kommen und rein nach der Masse fördern, dann, so glaube ich, sind wir auf diesem Weg, der sich abzeichnet, nämlich dass irgendwann einmal auch in Österreich vier- oder fünfstöckige Ställe gebaut werden könnten. (Bundesrat Bieringer: Das wird es sicher nicht geben!) – Das weiß ich nicht! Herr Minister! Sie wissen es, Gesetze können heutzutage relativ rasch geändert werden. (Bundesrat Bieringer: Dass ein fünfstöckiger Stall gebaut wird, das wird es sicherlich nicht geben!)

Ich will gar nicht auf die Diskussion betreffend die Handy-Masten eingehen und darauf, was in diesem Bereich alles möglich ist. (Bundesrat Bieringer: Ja das ist etwas anderes!) – Lieber Genosse Bieringer, du siehst ... (Lebhafte Heiterkeit.) Ah, Genosse sag’ ich, Kollege Bieringer, Entschuldigung, Kollege Bieringer. (Bundesrat Freiberger: Den nehmen wir nicht auf!) Ich ziehe den Ausdruck "Genosse" mit Bedauern zurück. (Neuerliche Heiterkeit.)

Man sieht aber, was im Bereich der Handy-Masten möglich ist, die auch wild wuchern in unserem Land, und es gibt – auch nicht von den Gemeinden her – bisher noch keine Möglichkeiten, etwas dagegen zu tun.


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