Melitta Trunk hat heute noch ein Schäuflein nachgelegt, sie hat unserem Bundesratskollegen aus der Volkspartei, Franz Gruber – er ist ein Bauer, führt eine Landwirtschaft, hat 600 Schweine, steht jeden Tag in der Früh auf und füttert sie und hat fünf Söhne –, gesagt: Bleib bei deiner Baustelle!
Du, eine Lehrerin, linksliberal erzogen (Bundesrätin Mag. Trunk: Ich bleib auch auf meiner Baustelle!), glaubst, hier oberlehrerhaft irgendwelche Aussagen tätigen zu müssen, die nicht richtig sind. (Ruf: ... positiv gemeint!) Du schadest damit nicht nur der Institution Bundesrat, dem Landtag und Kärnten; das möchte ich einmal feststellen! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Es ist heute schon erwähnt worden – ich nehme es so, wie es ist –, es ist Faschingszeit. Es war für mich eine Vorschau auf den Villacher Fasching. (Bundesrätin Mag. Trunk: Nein, der ist schon vorbei!)
Jetzt will ich darauf eingehen, was du gesagt hast, beispielsweise auf die Objektivierung – das ist das Schulleiterverfahren, das wir in Kärnten haben. Ich möchte zwei Beispiele nennen, die ich persönlich kenne:
Mein Bruder – er ist kein Sozialdemokrat – hat sich unter anderen als Volksschuldirektor in Krumpendorf beworben, ebenso eine Frau Perissinotto – vielleicht kennt man sie, sie ist die Mutter der sozialdemokratischen Nationalratsabgeordneten Ulli Sima –, die bei der Gewerkschaft ist und die in diesem Objektivierungsverfahren als Erste hervorgegangen ist. Natürlich bekommt sie diese Position!
Das Gleiche gilt in der Hauptschule St. Marein bei Wolfsberg: Helmut Schifferl, Sozialdemokrat, ist als Erster daraus hervorgegangen – natürlich bekommt er diese Funktion.
Daher möchte ich schon etwas sagen – denn es kommt immer wieder dieses Argument: Zwing Rot raus und Blau rein oder Schwarz rein, oder was auch immer! – (Bundesrat Marizzi: Die Schwarzen bleiben immer! Da kann passieren, was will!) : Es gibt das Schulleiterauswahlverfahren in Kärnten. Da hat man einen Rückfluss, weil auch der ehemalige Vizepräsident des Landesschulrates Würschl weiß, wie das früher war.
Jetzt gibt es ein Objektivierungsverfahren, und da hat man auf Grund der Zugehörigkeit, also zu welchen Lehrervereinen sie gehören, feststellen können (Bundesrätin Mag. Trunk: Wieso weißt du, wer wohin gehört?) – "Lehrervereine" habe ich gesagt –, dass eben zwölf – von mir aus – SPÖ-Lehrervereinen angehören, sieben ÖVP-Lehrervereinen und nur einer eventuell einem freiheitlichen Lehrerverein. Ich weiß schon, was du sagen willst. So, wie ich es sage, ist es.
Das Verfahren hat immer eindeutige Reihungen ergeben, und wird von denen, die befragt werden, und auch von denjenigen, die es ausführen, angenommen. Also die Rückmeldung der Bewerber ist sehr positiv – das zur Objektivierung!
Zum Proporzsystem: Es war sicherlich in den letzten Jahrzehnte so, dass nur Leute von gewissen Parteien hineingekommen sind. In der KELAG zum Beispiel, in Kärnten – du weißt – da gibt es Schlagzeilen in der "Kleinen Zeitung" –, ist etwas Neues entstanden: Da sind Leute hineingesetzt worden, die eine wirtschaftliche Kompetenz haben, die gezeigt haben, dass sie wirtschaftliche Erfahrung und dass sie etwas geleistet haben. Das Gleiche gilt für die ÖIAG.
Natürlich ist die Voraussetzung, dass man Vertrauen zu diesen Leuten hat, weil es sonst gar keinen Sinn hat. Die Leute werden hineingesetzt, aber das sind sicherlich nicht FPÖ-Leute, so wie das behauptet wird. (Rufe bei der SPÖ: Nein! "Überhaupt" nicht! – Landeshauptmann Dr. Haider – in Richtung SPÖ –: Das waren sie wirklich nicht!) – Nein, ich sage nur, wie es jahrzehntelang in diesem Proporzsystem war.
Die Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten in Kärnten – ich zähle viele Sozialdemokraten zu meinen Freunden, wie viele andere auch – ist sehr gut. Der Obmannwechsel bei euch zeigt es, genauso wie Bundesrat Repar und jetzt Bundesrat Würschl schnell wechseln: Es gibt bei
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