kehrsdiensteverträgen oder Verkehrsverbundverträgen zusätzliche Vereinbarungen getroffen werden.
Sie haben auch dargelegt, welche Probleme es im Zusammenhang mit der Gefährdung der AUA gibt. Es ist interessant, dass Sie das gegenüber dem Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie dargelegt haben, der nämlich für die AUA, was das wirtschaftliche Bild anlangt, nicht zuständig ist. (Bundesrat Mag. Hoscher: Darum haben wir von der Bundesregierung gesprochen!)
Herr Kollege Konecny! Ich möchte mich bei Ihnen für eine für uns aufbauende Aussage bedanken. Sie haben uns nämlich dargelegt, dass Sie von den Freiheitlichen im Rahmen ihrer Oppositionsrolle gelernt haben. – Danke. Ich habe den Eindruck, wir haben un
sere Oppositionsrolle offenbar nicht schlecht gemacht, dass Sie noch etwas davon lernen können. (Bundesrat Weilharter: Aber Sie müssen noch viel lernen!)Frau Kollegin Trunk – Sie ist nicht da, ich vermisse Sie auch – hat sich sehr über Infrastrukturvorhaben betreffend Kärnten alteriert, die Sie auch in der dringlichen Anfrage monieren. Ich bin froh, dass unser Herr Landeshauptmann von Kärnten heute dargelegt hat, wie viele Jahre lang das Bundesland Kärnten vernachlässigt wurde und dass auch Kärnten im Rahmen eines Nord-Süd-Verkehrs entsprechend aufholen muss. Er hat darauf verwiesen, dass durch die Pontebbana-Verbindung der Italiener, die schon Richtung Norden denken, auch ein entsprechender Anschluss von Norden nach Süden in Richtung Grenze erfolgen muss.
Frau Kollegin Fuchs! (Bundesrätin Fuchs: Bitte!) Was mir im Zusammenhang mit der Anfrage, die die Sozialdemokraten hier eingebracht haben, unklar war,
war Folgendes: Auf der einen Seite teilt uns Herr Professor Konecny mit, es handle sich um keinen Wahlkampf für Wien, es sei keine dringliche Anfrage, die Wien betrifft. Sie wiederum haben Wien argumentiert, weit über diese Frage hinaus. Sie haben hier bei uns Wahlkampf für Wien gemacht, und das ist auch gut so. (Bundesrätin Fuchs: Ich bin eine Wiener Abgeordnete so wie Sie auch!)Man muss sich damit auseinander setzen, was Sie über Wien zum Ausdruck gebracht haben. Es dürfte Ihnen unbekannt sein, dass es zwischen dem Bundesland Wien und dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Vereinbarungen über Infrastrukturtragungen, Infrastrukturausbauten gibt. (Bundesrätin Fuchs: Sie sollten auch die Interessen Wiens in den Vordergrund stellen!) Das ist das so genannte Chaos, das Sie nennen. Sie wollen diese Vereinbarungen offenbar nicht. Sie wollen offenbar auch keine Verkehrsverbünde, keinen Verkehrsverbund Ost-Region. (Bundesrätin Fuchs: Oh doch! Habe ich auch gesagt!) Wie wir wissen, ist der Bund massiv am Verkehrsverbund Ost-Region beteiligt. Das interessiert Sie nicht, es sei alles Chaos, was in Wien stattfindet.
Sie können auch nicht zur Kenntnis nehmen, dass Bahnhofsprojekte – eine operative Planung auf der ganzen Welt – nicht von einem Verkehrsministerium gemacht werden, sondern von den Eigentümern oder von den wirtschaftlichen Stellen, die einen Bahnhof übertragen bekommen, aber niemals von einem Verkehrsministerium! (Bundesrätin Fuchs: Schnellbahnen schon!) Ich habe jetzt von einem Bahnhofsausbau gesprochen – Bahnhofsausbau! (Bundesrätin Fuchs: Sie, aber nicht ich!) Das ist das Gebäude. Sie haben in Ihrer Wortmeldung darüber gesprochen. Sie haben gesagt, dass die Wiener Bahnhöfe nicht ausgebaut werden (Bundesrätin Fuchs: Nein, das habe ich überhaupt nicht gesagt! Das Wort "Bahnhof" ist in meiner Rede nicht vorgekommen!) und dass es da Versäumnisse gibt. Sie haben das gesagt. Ich habe das mitgeschrieben. (Bundesrätin Fuchs: Sie haben ein sehr selektives Wahrnehmungsvermögen!)
Diese Aussagen, die Sie hier pflegen, nämlich dass die Republik, dass das Verkehrsministerium – das wurde von Ihrer Fraktion mehrmals gesagt – im Zusammenhang mit den Bahnhofsausbauten nicht entsprechend "Gas gibt", nicht etwas Entsprechendes herstellt – auc
h Kollege Konecny, so kann ich mich erinnern, ist darauf eingegangen –, sind unzutreffend, denn der Impulsgeber für einen Bahnhofsumbau muss der Verkehrswirtschaftsbereich sein, zum Beispiel das Verkehrsunternehmen oder derjenige, dem der Bahnhof übertragen wird. Das Verkehrsministerium auf der anderen Seite muss auf diese Konzepte warten und hat sie offenbar nicht.Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite