Präsident Ing. Gerd Klamt:
Bitte, Frau Ministerin.Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger: Sehr geehrter Herr Bundesrat! Geplant wird generell von einem Land. Wir haben insbesondere im Straßenbereich nach einer Prioritätenliste, die vom Land vorgelegt wird, zu entscheiden, welche Möglichkeiten es gibt, und Sie wissen, das geschieht immer in sehr enger Abstimmung mit den zuständigen Verantwortlichen. Aber ich darf Ihnen zu Ihrer Frage im Detail folgende Antworten geben:
Was die Straßeninfrastruktur für die Steiermark betrifft, so sind derzeit eine Reihe wichtiger Projekte in Bau und Bauvorbereitung, und es handelt sich im Konkreten um den Vollausbau der S 6, der Semmering Schnellstraße, die zweite Röhre A 9, Plabutschtunnel, den Vollausbau der A 2, Packübergang, und den Vollausbau der S 35. Für Kärnten stehen die Planung für die zweite Röhre A 10, Tauern Autobahn, Katschbergtunnel, sowie die zweite Röhre A 2, Gräberntunnel, an.
Im Planungsbereich sind die Ergebnisse der abgeschlossenen Korridoruntersuchungen des Raumes B 319, B 65, für die bessere Verbindung vom Großraum Graz in Richtung Budapest von großer Bedeutung für die Infrastrukturverbesserung. Weiters ist eine zusätzliche großräumige Korridoruntersuchung für die Grenzregion Steiermark, Kärnten, Slowenien im Gange. Ziel dieser Studie ist es, auf der Grundlage der bestehenden Verkehrssysteme und der zu erwartenden beziehungsweise erwünschten räumlichen wirtschaftlichen und verkehrlichen Entwicklung die Anforderung an die Verkehrsträger Straße und Schiene abzuleiten, die Funktionen festzustellen und unter Berücksichtigung der Umweltbedingungen aufeinander abgestimmte und nach Prioritäten geordnete Ausbau-Konzepte im Hinblick auf die Infrastruktursysteme der Zukunft zu erstellen.
Für die Schieneninfrastruktur sind folgende Vorhaben zu nennen:
Realisierte Infrastrukturprojekte im Bundesland Steiermark – um auch zu zeigen, was bereits geschehen ist –: die Inbetriebnahme des Galgenbergtunnels im Raum Leoben, der zweigleisige Ausbau der Schoberpassstrecke, ausgenommen eines kurzen Abschnittes im Bereich Wald am Schoberpass.
Koralmbahn: Die Planung der Eisenbahnstrecke Graz–Klagenfurt wurde der Eisenbahn-Hochleistungsstrecken AG im Jahr 1995 übertragen. Die ersten Bauübertragungen erfolgten 1997, und im August 2000 wurde dem Ministerrat über den Realisierungsstand der Koralmbahn berichtet und der Antrag gestellt, dass beschlossen werden muss, dass der Bau dieser Eisenbahnstrecke im gemeinwirtschaftlichen Interesse gelegen ist. Ein erster Schritt ist schon getan.
Streckenabschnitt Graz–Puntigam: Der Ausbau des Streckenabschnittes soll vereinbarungsgemäß vorerst nur zweigleisig erfolgen, wobei aber in bestimmten Bereichen, zum Beispiel für den Lärmschutz, bereits ein zukünftiger viergleisiger Ausbau berücksichtigt werden soll. Der geplante zweigleisige Ausbau dieses Streckenabschnittes kann jedoch erst nach Maßgabe einer noch sicherzustellenden Finanzierung realisiert werden. Es ist aber die eisenbahnrechtliche Bauverhandlung im Juni bereits abgeschlossen worden.
Streckenabschnitt Puntigam–Werndorf: Die Planungen für diesen zweigleisigen Ausbau der bestehenden Südbahnstrecke im Streckenabschnitt sind abgeschlossen. Die eisenbahnrechtliche Bauverhandlung wurde im April 1999 für den Bereich Bahnhof Karlsdorf und im November 1999 für den Streckenabschnitt Puntigam–Karlsdorf Nord und im Juli 2000 für den Streckenabschnitt Karlsdorf Süd–Werndorf mit positivem Verhandlungsergebnis durchgeführt, und mit den Bauarbeiten wurde bereits im Oktober begonnen.
Streckenabschnitt Feldkirchen–Flughafen Graz–Werndorf: Es ist vorgesehen, für diesen Streckenabschnitt ein vom Kernstück der Koralmbahn unabhängiges UVP-Verfahren durchzuführen, da dieser Abschnitt insbesondere für den Nahverkehr und für die Anbindung des geplanten Terminals Werndorf bereits sehr frühzeitig verkehrswirksam werden soll.
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