Präsident Ing. Gerd Klamt:
Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Nein.Zu einer weiteren Zusatzfrage zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesrätin Monika Mühlwerth. – Bitte.
Bundesrätin Monika Mühlwerth (Freiheitliche, Wien): Sehr geehrte Frau Ministerin! Welche anderen baureifen Vorhaben bezüglich des Umfahrungsringes in Wien sind bei Ihrem Amtsantritt eigentlich vorgelegen?
Präsident Ing. Gerd Klamt: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger: Frau Bundesrätin! Ich kann Ihnen nur mitteilen, dass mit Ausnahme des Vorhabens B 301, das ich gerade erläutert habe, also dieser Wiener Südrand Straße, zwischen der A 2, Süd Autobahn, und der A 4, Ost Autobahn, keine Projekte für den Ring um Wien bei uns vorliegen. Das habe ich schon in der Diskussion mit den Landeshauptleuten ganz klar gesagt und jetzt auch angedeutet. Diese angeführten Projekte, diese viel diskutierten Projekte sind Vorschläge, sind Planungsvorhaben, liegen aber nicht im Bundesministerium zur Entscheidung vor.
Präsident Ing. Gerd Klamt: Zur nächsten Zusatzfrage zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Mag. Harald Himmer. – Bitte.
Bundesrat Mag. Harald Himmer (ÖVP, Wien): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Im Februar hat ein Verkehrsgipfel der Landeshauptleute der Ostregion stattgefunden. Es ist Ihnen auch ein Forderungskatalog übermittelt worden. Meine Frage ist: Wie stehen Sie diesem Forderungskatalog gegenüber, insbesondere was den Verkehrsraum Wien anlangt?
Präsident Ing. Gerd Klamt: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger: Sehr geehrter Herr Bundesrat! Ich freue mich über alle Intentionen von Landeshauptleuten, die sich Gedanken machen über den Ausbau um eine Stadt, eine Anbindung an andere Bundesländer und insbesondere auch über die Erfordernisse hinsichtlich einer EU-Osterweiterung. Tatsache ist, dass dieser Verkehrsgipfel ohne mich stattgefunden hat. Ich glaube, es war ein erster Gedankenentwurf, sich zu überlegen, wie man diesem Verkehrschaos, so möchte ich fast sagen, das zurzeit im Raum Wien und auch in der Anbindung herrscht, entkommen kann.
Diese Vorschläge, die in einem 100 Milliarden Schilling-Paket vorgelegt wurden – ich habe es den Medien so entnommen –, werden Teil der Beratungen der sehr bald stattfindenden Landeshauptleute-Konferenz sein, zu der ich alle einladen werde und bei der ich den Stand der derzeitigen Projekte, auch die Finanzierungsmöglichkeiten vorlegen werde und alle Landeshauptleute dann ihre Wünsche, Vorstellungen und Verkehrsplanungen hoffentlich seriös auf den Tisch legen werden.
Präsident Ing. Gerd Klamt: Wir gelangen nunmehr zur 3. Anfrage, 1145/M, an die Frau Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie.
Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Dipl.-Ing. Hannes Missethon, um die Verlesung der Frage.
Bundesrat Dipl.-Ing. Hannes Missethon (ÖVP, Steiermark): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine Frage lautet:
1145/M-BR/01
Welche konkreten Maßnahmen im Bereich der Verkehrsinfrastruktur planen Sie, um die Infrastrukturnachteile für den Süden Österreichs – insbesondere für die Steiermark – zu beseitigen?
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite