Bundesrat Stenographisches Protokoll 673. Sitzung / Seite 15

Präsident Ing. Gerd Klamt: Frau Bundesministerin, bitte.

Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger: Sehr geehrter Herr Bundesrat! Hier gilt auch das, was ich für andere Projekte bereits gesagt habe. Auch das ist ein Teil der kommenden Diskussionen im Zusammenhang mit der Ausarbeitung des Bundesverkehrswegeplanes. Es ist nicht so, dass das jetzt erst baureif ist, sondern dieses Projekt steht schon an. Ich glaube, es ist immer wichtig, auf die Dringlichkeit hinzuweisen. Ich kann Ihnen jetzt keinen konkreten Zeitpunkt sagen.

Präsident Ing. Gerd Klamt: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Engelbert Weilharter zu Wort gemeldet. – Bitte.

Bundesrat Engelbert Weilharter (Freiheitliche, Steiermark): Frau Bundesministerin! Welche der zahlreichen von Ihren Vorvorgängern, also ohne Finanzierungsvorschlag, versprochenen Ausbauprojekte entlang der Südroute werden jetzt realisiert?

Präsident Ing. Gerd Klamt: Bitte, Frau Bundesministerin.

Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger: Sehr geehrter Herr Bundesrat! Ich glaube, ich habe schon eine ausführliche Aufzählung der Projekte vorgebracht. Darüber hinaus sind keine in Ausarbeitung oder in Planung. (Bundesrat Marizzi: Aufpassen! Nicht aufgepasst! Setzen!)

Präsident Ing. Gerd Klamt: Wir gelangen nunmehr zur 4. Anfrage, 1148/M. Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Dr. André d'Aron, die Frage zu verlesen.

Bundesrat Dr. André d'Aron (Freiheitliche, Wien): Frau Bundesministerin! Meine Frage lautet:

Präsident Ing. Gerd Klamt: Bitte, Frau Bundesministerin.

Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger: Sehr geehrter Herr Bundesrat! Die Flughafenschnellbahn ist derzeit im Ausbau begriffen, wobei dieses Projekt nach Fertigstellung zirka 5 Milliarden Schilling gekostet haben wird und ein dichtes Intervall zwischen Wien und dem Flughafen ermöglichen wird. Die Finanzierung dieses Projekts erfolgt zu 100 Prozent aus Bundesmitteln.

Zum Baufortschritt sei gesagt: Die eisenbahnrechtliche Bauverhandlung für das Baulos Simmering 2, also Ausbau des Streckenabschnittes Zentralfriedhof und Kleinschwechat, wurde im April 1999 mit positivem Verhandlungsergebnis durchgeführt. Die eisenbahnrechtliche Bauverhandlung für die Baulose Landstraße und Simmering 1, also Ausbau des Streckenabschnittes Rennweg–Zentralfriedhof, im April 2000 hatte ebenfalls ein positives Verhandlungsergebnis, und die Bauarbeiten werden bereits Mitte des Jahres 2001 aufgenommen. Die Fertigstellung und Inbetriebnahme ist für die Jahre 2002 und 2003 geplant.

Abschließend möchte ich noch einmal betonen, der Bund hat 5 Milliarden Schilling in eine attraktive Flughafenschnellbahn investiert, die in zwei Jahren eine Bedienung des Flughafens viermal stündlich ermöglicht, das heißt, es gibt voraussichtlich zwei Schnellbahnverbindungen mit rund 15 Minuten Fahrzeit. Damit ist die Erreichbarkeit des Flughafens ausreichend sichergestellt.

Präsident Ing. Gerd Klamt: Herr Bundesrat! Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.

Bundesrat Dr. André d'Aron (Freiheitliche, Wien): Frau Bundesministerin! Ist es richtig, dass somit der Bund zwar mit der Finanzierung des Ausbaus der S 7 alle infrastrukturellen Voraus