Bundesrat Stenographisches Protokoll 673. Sitzung / Seite 16

setzungen für einen attraktiven Betrieb schafft, bis heute aber ein Vertrag der Stadt Wien, vertreten durch Herrn Bürgermeister Häupl, mit den ÖBB und einem anderen Betreiber über den Verkehr auf dieser Linie fehlt?

Präsident Ing. Gerd Klamt: Frau Bundesministerin, bitte.

Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger: Sehr geehrter Herr Bundesrat! Das ist absolut richtig, denn mit dem Ausbau der S 7 werden die infrastrukturellen Voraussetzungen für die von den Ländern und dem Flughafen Wien geforderten Attraktivierungen geschaffen. Die entsprechenden Verkehrsdiensteverträge sind zwischen den interessierten Körperschaften und den ÖBB zu vereinbaren, und meinem Vernehmen nach besteht diesbezüglich derzeit noch keine Einigung.

Präsident Ing. Gerd Klamt: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Friedrich Hensler gemeldet. – Bitte.

Bundesrat Friedrich Hensler (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Vorerst ein Dankeschön für die Zusage. Die Schnellverbindung zum Flughafen ist nicht nur für die Stadt Wien wichtig, sondern zweifelsohne auch für die Ostregion.

Meine Frage geht in diese Richtung, und zwar betreffend die Spange Kittsee auf die Ost Autobahn. Wie mir bekannt ist, ist die Trassenführung festgestellt, im heurigen Jahr soll die UVP durchgeführt werden. Können Sie mir konkret sagen: Wann kann mit dem Bau dieser Spange begonnen werden?

Präsident Ing. Gerd Klamt: Frau Bundesministerin, bitte.

Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger: Herr Bundesrat! Danke für Ihre Anfrage. Mit dem Bau wird sehr rasch begonnen. Es ist auch in Planung im Sonderprogramm, das heißt, dass die Finanzierung vorgesehen ist. Dieses Programm wird sehr bald zur Verfügung gestellt. Sie werden Verständnis haben, wenn ich sage, dass das noch vom Finanzministerium zu akkordieren ist. Etwa drei Wochen später werden dann auch die Informationen vorliegen.

Präsident Ing. Gerd Klamt: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Mag. Dietmar Hoscher gemeldet. – Bitte.

Bundesrat Mag. Dietmar Hoscher (SPÖ, Wien): Frau Bundesministerin! Wie stellt sich nach Finanzierung der S 7 die verbleibende Prioritätenreihung im Bereich der SCHIG dar?

Präsident Ing. Gerd Klamt: Frau Bundesministerin, bitte.

Präsident Ing. Gerd Klamt: Wir gelangen nunmehr zur 5. Anfrage, 1151/M. Ich bitte die Anfragestellerin, Frau Bundesrätin Johanna Schicker, um die Verlesung der Anfrage.

Bundesrätin Johanna Schicker (SPÖ, Steiermark): Frau Bundesministerin! Meine Frage lautet:

Präsident Ing. Gerd Klamt: Frau Bundesministerin, bitte.