Bundesrat Stenographisches Protokoll 673. Sitzung / Seite 17

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger: Frau Bundesrätin! Im Rahmen dieser Frage darf ich einmal zum Thema Bahnhofsoffensive generell Stellung nehmen. Die so genannte Bahnhofsoffensive ist kein mit einem genau definierten Inhalt und Kostenrahmen mittels Verordnung der ÖBB übertragenes Bauvorhaben. Es ist vielmehr ein Impuls zum Ausbau großer Bahnhöfe. Ich glaube, wir sollten uns mehr auf die Frage Erhaltung und Sanierung von Bahnhöfen konzentrieren. Dies ist ein Sammelbegriff für die Vielzahl von baulichen Verbesserungen, also Erneuerungen von Bahnhöfen der ÖBB, wobei jedes Bauvorhaben jeweils einzeln im Rahmen der bisher erlassenen sieben ÖBB-Übertragungsverordnungen den ÖBB zur Planung oder zur Planung und zum Bau übertragen wurde.

Im Rahmen dieser SCHIG-Mittel dürfen nur Infrastrukturmaßnahmen finanziert werden, wie zum Beispiel die Gebäude, die Zugänge, die Über- und Unterführungen, die Warte- und Sanitärbereiche, somit all das, was bei einer Netzöffnung im Drittzugang auch einem Mitbewerber zur Verfügung stehen würde. Die Investitionen zugunsten des Absatzbereiches, wie zum Beispiel die fremdvermieteten Geschäftsräume, Gütermagazine von ÖBB, Rail Cargo und so weiter, sind aus den Mitteln des Personen- und Güterverkehrsbereichs, das heißt aus dem Absatzbereich, zu finanzieren. Diese Abgrenzung ist auch von der Schieneninfrastrukturfinanzierungs-Gesellschaft genau zu kontrollieren.

Bei den ÖBB wird hingegen unter dem Begriff Bahnhofsoffensive immer ein Wunschprogramm für einen globalen Ausbau von insgesamt 43 Bahnhöfen propagiert, von denen einzelne zumindest teilweise zur Planung beziehungsweise andere bereits zur Planung und zum Bau übertragen wurden, wobei für manche jedoch noch keine entsprechende Übertragungsverordnung existiert.

Die Gesamtkosten des ÖBB-Wunschprogrammes betragen 6,5 Milliarden Schilling, wovon die SCHIG-Finanzierung 4,7 Milliarden ausmacht. Davon wurden bereits mittels Verordnung 3,4 Milliarden übertragen. Von diesen 3,4 Milliarden, die in der letzten Verordnung übertragen wurden, sind zurzeit 10 Prozent ausgenutzt, das heißt, für die Planung oder auch für die Projektierung und den Ausbau reserviert. Die ÖBB haben also von den bereits bereitgestellten Mitteln bis jetzt kaum 10 Prozent verbraucht, was klar erkennen lässt, dass die Planungskapazität beziehungsweise die Möglichkeiten und die sich daraus ergebenden Umsetzungspotenziale weit hinter den zurzeit bereitgestellten finanziellen Mitteln liegen.

Die jetzt angesprochene vorläufig vorgenommene Kürzung der Mittelvorsorge von 3,4 Milliarden auf 1,5 Milliarden hat somit keine tatsächliche Behinderung der in Angriff genommenen Projekte verursacht. Das heißt, die Untersuchungen, die ich in Auftrag gegeben habe, bestätigen immer mehr, dass jetzt Redimensionierungen vorgelegt werden. Und wir werden uns ein Projekt nach dem anderen danach ansehen, welche Finanzierungsmöglichkeiten es gibt.

Aber ganz wichtig ist, dass es eine saubere Trennung zwischen den Bereichen, die dem Absatz zuzurechnen sind, und jenen, die für die Infrastruktur gelten, gibt. (Bundesrat Konecny: Beantworten Sie die Frage auch?)

Präsident Ing. Gerd Klamt: Frau Bundesrätin! Wird eine Zusatzfrage gewünscht?  Bitte.

Bundesrätin Johanna Schicker (SPÖ, Steiermark): Frau Bundesministerin! Ich habe aus Ihren Antworten nicht das entnehmen können, was ich hören wollte. Aber das ist aus Ihrer Sicht verständlich. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Darf ich jetzt meine Zusatzfrage stellen?

Frau Bundesministerin! Ich komme auf einen speziellen Bahnhof zu sprechen, nämlich den Bahnhof Leoben. Hier trifft das, was Sie ausgeführt haben, dass eben zwischen den Maßnahmen, die die Geschäfte betreffen, und anderen Maßnahmen getrennt werden muss, nicht zu, sondern dieser Bahnhof ist als obersteirischer Verkehrsknotenpunkt, als Umsteigebahnhof geplant. Ich kann nur sagen: Den Leobener Bahnhof frequentieren täglich 15 000 bis 20 000 Personen.


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite