Es liegen auch die Planungen vor, auch die gekürzten Mittel wirklich nur für die Aktionen, die notwendig sind, das heißt für den Einbau eines Liftes, damit Behinderte auf die Bahnsteige kommen können, und so weiter. Noch einmal: Es liegen die Planungen fixfertig vor. Ein Baubeginn wurde für 2001 versprochen. Meine Frage: Wann wird damit begonnen?
Präsident Ing. Gerd Klamt: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger: Ich kann nur dazu sagen, dass für den Bahnhof Leoben derzeit 61 Millionen Schilling übertragen sind, die auch zur Verfügung stehen. Das heißt, es kann begonnen werden. (Bundesrätin Schicker: Warum wird dann nicht begonnen? – Bundesrat Marizzi: Unerhört!)
Präsident Ing. Gerd Klamt: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Engelbert Weilharter gemeldet. – Bitte.
Bundesrat Engelbert Weilharter (Freiheitliche, Steiermark): Frau Bundesministerin! Sind die Ausbaupläne deshalb einer neuen Überprüfung zu unterziehen, weil unter Ihren Vorvorgängern eben Bahnhöfe ohne entsprechende Gleisanschlüsse, wie in Rottenmann, gebaut wurden?
Präsident Ing. Gerd Klamt: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger: Herr Bundesrat! Sie zeigen nur ein Beispiel auf, es gibt deren mehrere. Es wäre eine Fülle von Detailpunkten hier zu diskutieren, aber Sie haben genau einen Punkt aufgezeigt, wozu es noch viele weitere Beispiele gäbe. Und nicht nur das, schauen Sie sich die Bahnhöfe teilweise auch in den Landeshauptstädten an. Ich möchte nur ein Beispiel, nämlich St. Pölten erwähnen. Dort wird nicht sehr viel von Umbau gesprochen. Aber ich glaube, der Bahnhof St. Pölten entspricht auch nicht dem Standard einer Landeshauptstadt.
Präsident Ing. Gerd Klamt: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Günther Köberl gemeldet. – Bitte.
Bundesrat Günther Köberl (ÖVP, Steiermark): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Wie stehen Sie zu den Plänen der ÖBB, die Holzverladestationen im Bereich der steirischen Ennstalstrecke, konkret in Stein an der Enns, Öblarn und Wörschach, zu schließen, obwohl dort jährlich zirka 40 000 m³ Holz verladen werden, die ansonsten über die stark belastete B 320, ist gleich Ennstal Bundesstraße, abtransportiert werden müssten? Zudem wäre durch eine Schließung der Marmorsteinbruch im Sölktal akut in seiner Existenz gefährdet.
Präsident Ing. Gerd Klamt: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger: Herr Bundesrat! Sie zeigen einen Zustand eines Verladeplatzes auf, der sicherlich eine hohe Bedeutung hat. Ich kann das von dieser Stelle aus nicht sagen, weil dies in der operativen Verantwortung der ÖBB liegt. Aber wir werden sicher Gespräche darüber führen. Wenn der Bedarf gegeben ist, damit auch die Einnahmen, wie Sie es darstellen, dann wird man sicher dieses Projekt unterstützen können. Aber in erster Linie ist das an den Vorstand der ÖBB weiterzugeben.
Präsident Ing. Gerd Klamt: Wir kommen nunmehr zur 6. Anfrage, 1146/M.
Die als verhindert gemeldete Bundesrätin Maria Grander hat gemäß § 63 Abs. 3 der Geschäftsordnung ihr Einverständnis bekannt gegeben, dass Herr Bundesrat Hans Ager in das Fragerecht eintritt. Ich bitte den Anfragesteller um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrat Hans Ager (ÖVP, Tirol): Geschätzte Frau Bundesministerin! Meine Frage lautet:
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite