Bundesrat Stenographisches Protokoll 673. Sitzung / Seite 63

und des künftigen Weges, wobei Qualität, Attraktivität und Reichweitenstärke Gegenpole zu hemmungsloser Kommerzialisierung und seichter Quotenjagd sind. Ich habe das sehr aufmerksam gelesen, was der langjährige Generalintendant Bacher Ende Jänner in der "Presse" und heute in den "Salzburger Nachrichten" und im "Standard" geschrieben hat. Ich glaube, mit der Frage "Quo vadis", die damals bei der Enquete des Herrn Staatssekretär gestellt wurde, ist ein guter Weg sichtbar geworden.

Ich weiß schon, dass meine Redezeit überzogen ist, aber ein Thema muss ich noch ansprechen, das mit Printmedien zu tun hat und in diesem Land leider oft verschwiegen wird. Im Sinne einer österreichischen Medienordnung der Qualität und Vielfalt sollten bei allen Initiativen auch die Auswirkungen auf die Zeitungen und andere Medienunternehmungen berücksichtigt werden. Wie fragil dieses Gleichgewicht ist, zeigt die Diskussion um die gesellschaftsrechtliche Verschränkung der großen österreichischen Magazine.

Bei aller Wertschätzung für hohe journalistische Qualität, hohes journalistisches Ethos und die Unabhängigkeit von Redaktionen, etwa von "profil" und "FORMAT", stellt sich doch die Frage, ob es nicht eine andere als die gefundene Lösung gegeben hätte, die die wirtschaftliche Existenz dieser Magazine unabhängig voneinander künftig abgesichert hätte! (Bundesrat Gasteiger: Weil euch das bequem ist!) "Spiegel" und "Focus" erscheinen in Deutschland auch nicht im selben Haus. (Bundesrat Kraml: Bartenstein hat die Grundlagen gelegt!)

Ich habe gesagt, ich möchte das Thema an sich völlig unpolemisch ansprechen, weil es aus meiner Sicht ein sehr ernstes Thema ist. Es würde mich interessieren, ob es tatsächlich nur diese eine Möglichkeit gegeben hat oder ob die kolportierten Kaufangebote anderer – man hörte von Oscar Bronner oder vom Styria-Verlag – seriös waren? Denn für mich gilt nach wie vor das, was der langjährige Präsident des Zeitungsverbandes, Werner Schrotta, bereits 1992 feststellte. Ich zitiere: "Die Medienwelt eines Landes ist ein Teil ihres kulturellen Selbstverständnisses. Nur die Vielzahl von unabhängigen Medienunternehmen garantiert die wünschenswerte Vielfalt."

Wenn man die Berichte und Kommentare von an der innerösterreichischen Diskussion materiell – ich sage bewusst materiell, weil keine Beteiligungsabsichten bestehen – unbeteiligten renommierten internationalen Blättern, wie "Neue Zürcher Zeitung", Autor Beat Ammann, oder "Frankfurter Allgemeine Zeitung", Autor Eva Menasse, liest, dann scheinen mir das Schweigen, das Wegschauen und das bewusste Uninformiertsein zu diesen Konzentrationsphänomenen demokratiepolitisch keine adäquaten Antworten zu sein. Es haben sich nicht viele in diesem Land zu diesem Thema gemeldet. Einer von ihnen war Herr Professor Böhm, den ich auch durch seine Wortmeldungen in diesem Zusammenhang sehr schätzen gelernt habe.

Als Staatsbürger und Demokrat wünsche ich mir auch in der neuen Konstellation, wenn sie schon unabweislich war, jedenfalls weiterhin kritischen und unabhängigen Qualitätsjournalismus. Natürlich gilt das, was "FORMAT"-Herausgeber Christian Ortner am Montag geschrieben hat: "Weder ein Kartellgesetz noch der Wettbewerb können fehlendes journalistisches Rückgrat ersetzen." – Ich glaube aber, dass es Rahmenbedingungen gibt, die rückgratstärkend sein können.

Medienpolitische Fragen sind jedenfalls eminent demokratiepolitische Fragen. Der Zustand der Medienlandschaft steht in einem engen Konnex mit der politischen und demokratischen Kultur. Wenn die Situation auf dem Printmedien-Sektor eben so fragil ist, dann ist es umso besser, dass im audiovisuellen Bereich ganz wichtige gesetzliche Schritte für eine gute Medienordnung gesetzt werden. Daher sagen wir ein klares "Ja" zur "KommAustria" in der gegenwärtigen Form. (Beifall bei der ÖVP.)

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Dr. d'Aron. – Bitte.

Bundesrat Dr. André d'Aron (Freiheitliche, Wien): Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Kollegen von der