Bieringer, Dr. Böhm, Buchinger;
Dr. d'Aron;
Fasching;
Giesinger, Grander, Ing. Grasberger, Grissemann, Mag. Gudenus;
Hensler, Mag. Himmer, Höllerer, Hösele;
Ing. Klamt, Kneifel, Köberl;
Ledolter, Dr. Liechtenstein;
Dr. Maier, Dipl.-Ing. Missethon;
Mag. Neuner;
Ing. Polleruhs, Pühringer;
Saller, Steinbichler, Mag. Strugl;
Weilharter.
*****
Vizepräsident Jürgen Weiss: Ich unterbreche nun die Sitzung bis 16 Uhr, bis zum Aufruf der Beantwortung der dringlichen Anfrage.
(Die Sitzung wird um 15.18 Uhr unterbrochen und um 16 Uhr wieder aufgenommen. )
Vizepräsident Jürgen Weiss: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf.
Dringliche Anfragen
der Bundesräte Albrecht Konecny und GenossInnen an den Bundeskanzler betreffend den Regierungsbeauftragten für EU-Erw
eiterungsfragen (1800/J-BR/01)der Bundesräte Albrecht Konecny und GenossInnen an die Frau Vizekanzlerin betreffend den Regierungsbeauftragten für EU-Erweiterungsfragen (1804/J-BR/01)
Vizepräsident Jürgen Weiss: Wir gelangen zur Verhandlung über die Dri
nglichen Anfragen der Bundesräte Albrecht Konecny und GenossInnen an den Herrn Bundeskanzler sowie an die Frau Vizekanzlerin.Da diese Anfragen inzwischen allen Bundesräten zugegangen sind, erübrigt sich eine Verlesung durch die Schriftführung.
Ich erteile
nun Herrn Bundesrat Albrecht Konecny als erstem Fragesteller zur Begründung der Anfrage das Wort. – Bitte.16.00
Bundesrat Albrecht Konecny (SPÖ, Wien): Herr Präsident! Frau Vizekanzlerin! Herr Staatssekretär! Hoher Bundesrat! Ich gehe davon aus, dass wir uns in diesem Haus darüber einig sind – aber ich lasse mich auch darüber belehren, wenn das nicht der Fall sein sollte –, dass die Erweiterung der Europäischen Union eines der großen politischen und ökonomischen Projekte der nächsten Jahrzehnte ist. Ich formuliere das nicht aus Gründen der Gestelztheit so, sondern weil ich davon überzeugt bin, dass das tatsächlich ein Projekt ist, das die europäischen Staaten und damit auch Österreich nicht nur seit mehr als einem Jahrzehnt beschäftigt, sondern auch noch viele Jahrzehnte beschäftigen wird.Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite