Beginn der Sitzung: 9.32 Uhr
Präsident Ing. Gerd Klamt:
Ich eröffne die 677. Sitzung des Bundesrates.Das Amtliche Protokoll der 676. Sitzung des Bundesrates vom 19. April 2001 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Krank gemeldet hat sich niemand.
Entschuldigt ist das Mitglied des Bundesrates Herwig Hösele.
Angelobung
Präsident Ing. Gerd Klamt: Eingelangt ist ein Schreiben des Ersten Präsidenten des Wiener Landtages betreffend Mandatsveränderungen im Bundesrat.
Ich ersuche die Schriftführung um Verlesung.
Schriftführerin Hedda Kainz: Das angesprochene Schreiben lautet:
"Sehr geehrter Herr Präsident!
In der konstituierenden Sitzung des Wiener Landtags am heutigen Tag fand die Wahl der 11 Mitglieder des Bundesrats und deren Ersatzmitglieder statt.
Auf Grund der proportionellen Berechnung nach dem d'Hondtschen System entfallen die einzelnen Bundesratsmandate auf die wahlwerbenden Parteien in folgender Reihenfolge:
auf die SPÖ die 1., 2., 4., 6., 9. und 10. Stelle,
auf die FPÖ die 3. und 8. Stelle,
auf die ÖVP 5. und 11. Stelle,
auf die Grünen die 7. Stelle.
Die Gesamtreihung lautet auf Grund der von der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats, dem Klub der Wiener Freiheitlichen, dem ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien und dem Grünen Klub im Rathaus erstatteten Vorschläge laut beiliegender Liste.
Die Gewählten entsprechen den Bestimmungen der Bundesverfassung.
Johann Hatzl
Erster Präsident"
Ich bringe nun die Liste der Wiener Bundesräte mit Stand 27. April 2001 zur Verlesung:
"1. Stelle: Anna Elisabeth Haselbach; Ersatz: Erika Stubenvoll
2. Stelle: Albrecht Karl Konecny; Ersatz: Heinz Vettermann
3. Stelle: Univ.-Prof. Dr. Peter Böhm; Ersatz: Mag. Michael Tschamutter
4. Stelle: Roswitha Bachner; Ersatz: Fritz Strobl
5. Stelle: Mag. Harry Himmer; Ersatz: Ing. Michael Chapo
6. Stelle: Mag. Dietmar Hoscher; Ersatz: Martina Ludwig
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