Bundesrat Stenographisches Protokoll 678. Sitzung / Seite 96

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Bewusstsein, das heißt, dass die normalen Nerven und Gedanken waren da. Das heißt, er hat bewusst bemerkt, wie sein Körper zu Grunde geht.

Ich habe ihn einige Male besucht. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es war schrecklich. Sie werden sich jetzt sicher fragen, warum ich Ihnen all das erzähle  weil hauptsächlich BSE diese Krankheit hervorruft, und durch diese Krankheit entsteht meistens Jakob Creutzfeldt.

Da kann man jetzt über alles reden, über Folgekosten und so weiter. (Zwischenruf des Bundesrates Steinbichler. Moment, Moment! Genau darauf habe ich gewartet, dass Sie sich melden. (Heiterkeit bei der SPÖ.  Zwischenruf des Bundesrates Steinbichler. )

Da redet man über Marktausfälle, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn man sich die Schicksale in England und in der Türkei anschaut und dann sagt, sehr geschätzter Herr Kollege, man sollte wieder Tiermehl verfüttern, dann haben Sie diese ganze Problematik nicht verstanden! (Beifall bei der SPÖ und des Bundesrat Dr. Nittmann. ) Oder es ist Ihr wahres Gesicht!

Wer einen solchen Realitätsverlust hat, meine sehr geehrten Damen und Herren, und Tiermehl an die eigene Rasse verfüttert ... (Zwischenruf des Bundesrates Steinbichler .)

Sagen Sie einmal, verstehen Sie Ihren eigenen Landwirtschaftsminister nicht?  Ich lobe Willi Molterer! Er hat gesagt, er steht dafür, dass in Österreich ... (Beifall bei Bundesräten der ÖVP.)

Dann kommen Sie mit einem Realitätsverlust  ich könnte etwas anderes sagen  daher und sagen, jetzt sollten wir wieder Tiermehl verfüttern, meine sehr geehrten Damen und Herren! Da möchte ich Sie warnen: Entweder stimmt bei der ÖVP das Reden und das Handeln nicht überein, meine sehr geehrten Damen und Herren (Zwischenrufe bei der ÖVP)  geh bitte! , oder Sie haben keine Ahnung!

Sie fordern, dass Tiermehl wieder verfüttert gehört oder die Hormoncocktails wieder aktualisiert gehören! Gehen Sie in Ihr Bergdorf zurück, sperren Sie sich ein, aber man sollte Sie nicht mehr auf die Bevölkerung loslassen!  Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

15.26

Vizepräsident Jürgen Weiss: Als Nächster erteile ich Frau Bundesrätin Germana Fösleitner das Wort.  Bitte.

15.26

Bundesrätin Germana Fösleitner (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren! Sehr geschätzte Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Das Thema BSE hat natürlich mit diesen Materien, die wir hier verhandeln, einen ganz engen Zusammenhang. Aber, Herr Kollege Marizzi, wir haben Gott sei Dank  da werden Sie mir alle beipflichten  in Österreich keinen BSE-Fall  trotz 90 000 Tests. (Beifall bei der ÖVP.  Bundesrat Konecny: Der Kollege bemüht sich ja darum!)

Ich denke, dass wir die heutige Sitzung doch dazu verwenden könnten, uns auch einmal über die positive Seite zu freuen und nicht wieder mit neuen negativen Aspekten zu kommen. (Bundesrätin Schicker: Das hat unser Kollege gesagt!  Bundesrat Konecny: Das müssen Sie dem Kollegen drüben erklären, da er das nicht verstanden hat!  Bundesrat Marizzi: Dann haben Sie es nicht verstanden! Vielleicht habe ich ungarisch gesprochen!)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, dass Sie mir zustimmen, wenn ich sage, dass die europäische BSE-Krise unsere Bauern hart und völlig schuldlos und zu Unrecht getroffen hat. Österreich hat keinen BSE-Fall! Freuen wir uns darüber!

Wir haben eine schwere Zeit erlebt. Wir Bauern  ich spreche als praktizierende Bäuerin, Rinderbäuerin  haben eine Durststrecke durchgemacht, und sie ist noch nicht zu Ende. Die Konsumenten waren stark verunsichert, die Nachfrage nach Rindfleisch war am Tiefpunkt. Die Einkommensverluste der Rinderbauern waren existenzbedrohend. Es ist nur den vielen vertrauensbildenden Maßnahmen, den enormen Anstrengungen von vielen Seiten in unserem


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