Land und auch den Maßnahmen zur Entlastung des Marktes zu verdanken, dass das Vertrauen der Konsumenten weitgehend – wenn ich das positiv ausdrücke – wieder zurückgewonnen werden konnte. Und dennoch, meine geschätzten Kolleginnen und Kollegen, erholt sich der Markt nur mühsam.
90 000 negative Tests zeigen auf – darüber können wir uns sehr freuen –, dass in Österreich eine verantwortungsvolle und eine vorausschauende Agrarpolitik betrieben wird. Ich erinnere mich zurück: Seit Beginn der neunziger Jahre gibt es ein umfassendes BSE-Vorsorgeprogramm. Dieses umfasste nicht nur das allseits erwähnte und bekannte Tiermehlfütterungsverbot für Rinder, sondern auch ein spezielles Testprogramm für Rinder und Futtermittel.
Österreichs Landwirte wirtschaften in kleinen Strukturen, erfüllen strenge Qualitäts- und Herkunftskontrollen und haben eine nachvollziehbare Produktion von der Geburt bis zur Schlachtung, ja eigentlich bis auf den Tisch der Verbraucher. Ich möchte daran erinnern, dass es seit 1998 die Rinderdatenbank gibt, in der alle Rinder erfasst sind und wichtige Informationen gespeichert werden. Auch das österreichische Importverbot für Rinder aus Ländern mit BSE und das Importverbot für Embryonen, für Samen waren oder sind eine wichtige Vorsorgemaßnahme.
Auch bei der Tierkörperverwertung hat Österreich durch die hohen Standards, die wir angestrebt haben, Vorbildwirkung. Ich darf schon sagen, dass auch unser Bundesminister Mag. Molterer einen großen Teil dazu beigetragen hat, ja dass er maßgeblich daran beteiligt war, dass auch in der Europäischen Union Maßnahmen zur Stabilisierung des Rindermarktes beschlossen wurden.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! An Österreich – das können wir mit Fug und Recht sagen – können sich viele europäische Staaten ein Beispiel nehmen. Österreich ist zum Qualitätsbegriff für Lebensmittel in Europa geworden. Ich denke, dass wir uns alle, so wie wir hier gemeinsam Politik machen, darüber freuen können. Wir können auf unseren Landwirtschaftsminister stolz sein, der in schwierigen Zeiten, oft nicht bejubelt, die richtigen Entscheidungen getroffen hat. Wir können auf unsere Bauernschaft stolz sein, die hervorragende Qualität erzeugt, die den Tisch der Österreicherinnen und Österreicher mit einer Vielfalt an Lebensmitteln deckt und die durch die Pflege der Landschaft Österreich zu einem wunderschönen Land macht. Dank gebührt aber auch dem Gesundheitsminister für seine rasche und auch richtige Handlungsweise.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Eines hat die BSE-Krise aber auch gezeigt, nämlich dass hochqualitative landwirtschaftliche Produkte nicht zu Schleuderpreisen und vor allem nicht als Lockartikel angeboten werden können. Billig gekauft ist teuer gekauft. Auch der Bauer muss etwas erwirtschaften, damit er für seine Familie sorgen, seinen Hof erhalten und ihn dann an die nächste Generation weitergeben kann.
Mit den uns hier vorliegenden Novellierungen werden Regelungen getroffen, die die Finanzierung der finanziellen Folgen der BSE-Krise und die Sicherheit der landwirtschaftlichen Produktion garantieren. Ich freue mich, dass auch aus dem Katastrophenfonds erhebliche Mittel dafür zur Verfügung stehen. Ich bedanke mich dafür sehr herzlich, und ich freue mich auch, dass es eine Einigung über die Aufteilung dieser Kosten gegeben hat, dass es auch von Seiten der Länder die Zustimmung dazu gibt.
Entscheidend ist, dass auch in Zukunft der Bauer darauf vertrauen kann, dass Futtermittel nach einwandfreien, qualitätssichernden Kriterien erzeugt werden, und dass den Konsumenten eine Qualitätsgarantie gegeben wird.
Das oberste Ziel der österreichischen Agrarpolitik war schon bisher, das Vertrauen der Konsumenten zu erhalten und damit auch den Landwirten ein entsprechendes Einkommen im Interesse aller zu ermöglichen. Denn – ich glaube, da stimmen Sie mir zu – ein Land ohne Bauern wäre wohl auch ein Land ohne Zukunft. – Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen sowie der Bundesrätin Schicker. )
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