Bundesrat Stenographisches Protokoll 679. Sitzung / Seite 39

Den Amtshelfer "help.gv.at" habe ich schon erwähnt. Er ist in einem wesentlichen Erweiterungsprozess begriffen – in dem Sinne, wie ich das vorher schon geschildert habe. Es gibt die Einführung der Bürgerkarte, der Chipkarte als Möglichkeit des sehr einfachen und direkten Zuganges des Bürgers zur Verwaltung, so wie das in vielen anderen europäischen Ländern, zum Beispiel in den skandinavischen Staaten schon sehr erfolgreich der Fall ist.

Die Erstellung eines IT-Sicherheitshandbuches ist im Gange, weil uns das ein besonders wichtiges Anliegen ist, die Datensicherheit auch in diesem Bereich entsprechend sicherzustellen. Die Umsetzung des elektronischen Aktes in allen Bundesministerien und damit auch die Schaffung der Möglichkeit, einen Akt gleichzeitig an mehreren Stellen bearbeiten zu können und die Verfahren dann entsprechend zu verkürzen, ist ein ganz wichtiger Bereich in diesem Zusammenhang.

Der ECDL, der Europäische Computer-Führerschein ist, wie ich meine, ein besonderes Projekt, das sowohl im Bildungsbereich für Lehrer wie auch für Schüler einen besonderen Input gibt, das wir aber auch für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes geöffnet haben, um ihnen im Sinne der Verbesserung der Ausbildung und damit auch der Schaffung von mehr Karrieremöglichkeiten entsprechende Chancen zu bieten. Das wird von meinem Ministerium auch entsprechend unterstützt.

Im Bereich des Justizministeriums möchte ich, wie schon gesagt, das ADV-Grundbuch und das ADV-Firmenbuch hervorheben, im Bereich des Finanzministeriums die Umsetzung von Finanz-Online, das heißt, die elektronischen Anbringen an die Finanzverwaltung, aber auch Zoll-Online ist ein solches Projekt im Finanzministerium.

Im Bildungsministerium haben in der Zwischenzeit 17 000 Lehrer einen direkten Internet-Zugang. Das ist im europäischen Vergleich eine hervorragende Bilanz, die wir hier ziehen können und die auch eine Grundvoraussetzung ist, um den Schülerinnen und Schülern auch den Zugang zu diesen neuen Medien zu ermöglichen. (Bundesrat Thumpser spricht mit Bundesrat Kraml. ) – Wenn Sie Interesse an der Beantwortung Ihrer Frage haben, würde ich Sie um Aufmerksamkeit bitten. (Bundesrat Thumpser: Ich höre Ihnen zu!)

Im Bildungsbereich konnte den Lehrern der entsprechende Zugang ermöglicht werden, womit auch die Voraussetzungen geschaffen werden, dass die Ausbildung der Schüler in diesem Bereich funktionieren kann.

Im Bereich des Wirtschaftsministeriums ist e-Business – das habe ich schon erwähnt – ein ganz wesentlicher Bereich, ein Standortvorteil, den wir auch gegenüber anderen haben, bei dem die Gründung von jungen Unternehmen, die Umwandlung von Unternehmen, die Übersiedlung von Unternehmen über das Internet entsprechend schneller und viel kostengünstiger als bisher vonstatten gehen kann. Ähnliche Projekte gibt es auch in vielen anderen Ressorts und Ministerien.

Im Innenministerium ist das Zentrale Melderegister zum Beispiel ein wichtiges Projekt, das die Verwaltung enorm entlastet und auch zu entsprechenden Einsparungen führt. (Bundesrat Gasteiger: Das nicht funktioniert!) – Das funktioniert schon, Herr Kollege! (Bundesrat Gasteiger: Nein!) Das wissen Sie vielleicht nicht, aber das funktioniert selbstverständlich schon hervorragend (Bundesrat Gasteiger: Ich weiß, dass es nicht funktioniert!), weil wir gerade im Bereich des Innenministeriums – das möchte ich jetzt schon einmal sagen – bei vielen Pilotprojekten in diesem Bereich, die auch schon aus der vergangenen Legislaturperiode stammen, hervorragende Ergebnisse haben.