Bundesrat Stenographisches Protokoll 679. Sitzung / Seite 40

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das in anderen Bereichen mit Unterstützung der engagierten und innovativen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch entsprechend erfolgreich umsetzen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Präsident Alfred Schöls: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.

Bundesrat Herbert Thumpser (SPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Ein umfangreiches Projekt haben Sie jetzt dargestellt. Meine Zusatzfrage dazu lautet: Welche Kosten sind bisher in dieses Projekt geflossen?

Präsident Alfred Schöls: Bitte, Frau Vizekanzlerin.

Bundesministerin für öffentliche Leistung und Sport Vizekanzlerin Dr. Susanne Riess-Passer: Die Kosten, die entstehen, muss man natürlich im Zusammenhang mit den Einsparungen sehen, die diese Dinge bringen, denn die elektronische Verwaltung hat in erster Linie einen Einsparungseffekt. Das können Sie nicht nur in Österreich, sondern an allen internationalen Beispielen nachvollziehen. (Zwischenruf des Bundesrates Gasteiger. ) – Wenn Sie mich ausreden lassen, Herr Kollege, beantworte ich die Frage gerne, aber Sie gestatten mir, dass ich es so beantworte, wie ich es für richtig halte.

Ich halte es für richtig, Ihnen zu sagen, dass der Einsparungseffekt das zentrale Anliegen bei diesen Dingen ist. Die Kosten, die für den Amtshelfer Help-Online entstehen – das ist der einzige Bereich, der in meinem Ressort angesiedelt ist und den ich Ihnen auch beantworten kann –, beläuft sich auf 15 Millionen Schilling im Jahr. Das ist im Übrigen ein Projekt, das von der Vorgänger-Regierung auch entsprechend eingesetzt und, wie ich meine, zu Recht auch umgesetzt wurde und das wir jetzt im Sinne der interaktiven Kommunikation ausbauen.

Die Einsparung, die dadurch entsteht, Herr Kollege, ist ganz einfach, und ich nehme an, Sie selbst können sich das auch entsprechend vorstellen. Wenn wir es schaffen, dass möglichst viele Amtswege online abgewickelt werden können, sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den einzelnen Amtsstellen entsprechend entlastet und können sich sehr darauf konzentrieren – das ist das Modell, das in anderen Staaten schon sehr erfolgreich umgesetzt wurde –, die Aufgabe zu erfüllen, die die wichtigste ist, nämlich die Beratungs- und Servicetätigkeit für den Bürger. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Präsident Alfred Schöls: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Ram gemeldet. Ich bitte um die Zusatzfrage.

Bundesrat Thomas Ram (Freiheitliche, Niederösterreich): Geschätzte Frau Vizekanzlerin! Welche Maßnahmen zur Verbesserung der IT-Koordination wurden von Ihnen gesetzt?

Präsident Alfred Schöls: Frau Vizekanzlerin, bitte.

Bundesministerin für öffentliche Leistung und Sport Vizekanzlerin Dr. Susanne Riess-Passer: Es gibt natürlich die Herausforderung, dass wir die IT-Angelegenheiten zwischen den einzelnen Ressorts und den nachgeordneten Dienststellen entsprechend zu koordinieren haben, damit auch ein reibungsloses Funktionieren und ein entsprechender Informationsaustausch interaktiv möglich ist. Wir haben deswegen die Einrichtung eines IKT-Boards beschlossen, das dergestalt funktioniert, dass jedes Ressort einen IT-Mitarbeiter aus seinem Bereich in diese Gruppe entsendet, um auch hier die gegenseitige Information und Koordination optimal sicherstellen zu können. Das ist kein externer Beratervertrag – das sage ich gleich vorsorglich für die Kollegen der sozialdemokratischen Fraktion, damit sie keine Anfrage stellen müssen –, sondern das ist eine Zusammenarbeit der einzelnen Ressorts miteinander – mit der Zielsetzung, eine entsprechend optimale Koordination sicherzustellen. (Bundesrätin Schicker: Frau Vizekanzlerin! Es tut weh, Ihnen zuzuhören! – Zwischenruf des Bundesrates Thumpser. )

Präsident Alfred Schöls: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Dipl.-Ing. Hannes Missethon gemeldet. Ich bitte um die Zusatzfrage.


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