Herr Kollege Marizzi! Ich sage Ihnen etwas anderes: Wir wollen verhindern, dass solche Dinge passieren. Wir wollen auch, dass die Infrastruktur in den kleinen Gemeinden erhalten bleibt. Wir wollen deshalb auch Kleinigkeiten wie zum Beispiel die Staubfreimachung von kleinen Straßen, von Güterwegen. (Bundesrätin Schicker: Das wollen wir auch! – Zwischenruf des Bundesrates Marizzi. )
Wissen Sie, was uns sozialistische Politiker gesagt haben, als wir das in den Ländern immer wieder gemacht haben? Wissen Sie, was sie uns gesagt haben? – Die ÖVP asphaltiert die Güterwege. Warum? – Damit die Bauern mit dem Mercedes in die Kirche fahren können. Sie haben das auch noch witzig gefunden! (Bundesrätin Schicker: So ist es!) Frau Kollegin Schicker sagt, das stimmt. (Ruf bei der SPÖ: So war es auch! Das stimmt ja auch! – Bundesrätin Mag. Trunk: So war es auch! Sie kennen sich auf dem Land nicht aus!)
Meine Damen und Herren! Sie können sich selbst ein Bild über die Glaubwürdigkeit einer Partei machen, die gleichzeitig sagt, das sei nicht wichtig. Sie schreiben in Ihrer Anfrage, die Straßen seien wichtig, die Infrastruktur sei wichtig. Dort, wo man etwas für das Kleinstraßennetz gemacht hat, hat man darüber gehöhnt, und jetzt sagen Sie mir auch nur, das stimmt. (Bundesrätin Schicker: Das sind ja zwei Paar Schuhe bitte, ob man einen Weg auf 1 000 Meter Höhe baut oder eine Hauptstraße! Lernen Sie Geschichte!)
Das Anliegen ist dasselbe, Frau Kollegin! Es ist letztlich egal, aus welchen Töpfen sozusagen die Mittel fließen. Wichtig ist das Anliegen an sich. (Anhaltende Zwischenrufe. – Vizepräsident Weiss gibt das Glockenzeichen.)
Ich sage Ihnen noch etwas. (Bundesrätin Kainz: Falkenstein Landesstraße!) – Danke für dieses Stichwort, Frau Kollegin Kainz! (Bundesrätin Kainz: Aber die Frequenz dort kennen Sie schon?) Sie sind wahrscheinlich selbst auch schon ein paar Mal dort gefahren? (Bundesrätin Kainz: Ein Mal!) Gut! Ich bin schon ein paar Mal dort gefahren (Bundesrätin Kainz: ... nie ein Auto dort getroffen!) und sage Ihnen: Es ist einfach nicht wahr! Diese Straße, von der wir beide hier reden, ist, was die anderen Kollegen nicht wissen werden, eine Landesstraße im Mühlviertel. (Bundesrätin Kainz: Einsam, schön!) Diese Verbindung wurde ausgebaut, weil sie für die örtliche Bevölkerung wichtig war.
Die SPÖ hat immer behauptet, diese Straße sei nicht wichtig. Jetzt, auch in dieser Anfrage, sagt man, dass der ländliche Raum ausgedünnt wird. Politiker, die Sie zitieren ... (Bundesrätin Mag. Trunk: Aber die Straße ist nicht angeführt, explizit!) Diese Straße ist wichtig, Frau Kollegin Trunk! Das können Sie mir glauben, das ist wichtig. SPÖ-Politiker sind es gewesen, die gesagt haben, das brauchen wir nicht. Das werfe ich Ihnen vor! (Bundesrätin Mag. Trunk: Es geht um differenziertes Denken!) Was denn? (Bundesrätin Mag. Trunk: Sie reden von einer Straße in einem ... Ort und die ... Entscheidung dort ist die wichtigste oder ...! All die Straßen werden von Forstinger gebaut?!) – Nein! Entschuldigung, Frau Kollegin Trunk! Das entspricht nicht ganz den Tatsachen, aber Sie kennen die Situation nicht. (Bundesrätin Mag. Trunk: Das ist eine Landesstraße ...!) Es ist eine Landesstraße, die über eine weite Strecke im Mühlviertel geht und dazu dient, auch jenen Leuten, die in entlegenen Ortschaften wohnen, die Möglichkeit zu geben, dass sie ... (Bundesrat Marizzi: Warum heißt sie Landesstraße? Bundesstraße ist doch etwas anderes!) – Das macht nichts, es geht doch um die Region, hätte ich geglaubt. Wenn Ihnen wichtig ist, welche Gebietskörperschaft es letztlich ist, die etwas für den ländlichen Raum tut, dann ist das Ihre Sache. Uns geht es darum, dass es etwas gemacht wird! (Bundesrat Marizzi: Das ist ja eine Anfrage an die Bundesregierung!) Ja, ich komme schon dazu.
Aber ich werfe Ihnen vor – das sage ich Ihnen noch einmal –, dass Sie hier mit zweierlei Maß messen, und das finde ich einfach nicht ehrlich. Ich kann Ihnen auch sagen, seit wann Sie das tun, nämlich seit dem Regierungswechsel. (Bundesrätin Schicker: Weil seit dem Regierungswechsel Stillstand ist!) Daher ist das, was Sie hier vorführen, für mich, ehrlich gesagt, Scheinheiligkeit, denn bis jetzt war Ihnen das egal! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Bundesrat Marizzi: ... einen Dialog führen! – Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Wenn Sie glauben, dass das, was ich hier sage, eine – ich weiß nicht, was Sie jetzt genau gesagt haben – Unterstellung oder eine Frechheit ist, dann möchte ich Ihnen etwas vorlegen. (Bundesrat Gasteiger: Unter
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