konsequent genutzt und aus diesem Fernsehen sukzessive – auch mit allem Auf und Ab, Rundfunkvolksbegehren und so weiter, aber im Großen und Ganzen –, wie es in der Bevölkerung noch weit verbreitet heißt, einen "Rotfunk" produziert. (Bundesrat
Konecny: In der Bevölkerung nicht! Das steht in der "Neuen Freien Zeitung"!)Verehrter Herr Professor! Wenn Sie die "Neue Freie Zeitung" zitieren, dann erlaube ich mir, etwas anderes zu zitieren, was Sie als alter Achtundsechziger und ich als ungefähr gleiches Kaliber vom Jahrgang her noch sehr genau kennen werden, und dabei handelt es sicherlich nicht um Blaue. Erinnern Sie sich an die "Spitzbuam"? (Bundesrat
Konecny: Ich war nie bei den "Spitzbuam"!) Haben Sie noch im Ohr, wie die "Spitzbuam" gesungen haben: "Das Fernsehen bleibt rot, und der Rundfunk bleibt schwarz". Das war damals schon ... (Bundesrat Konecny: Das ist der Unterschied zwischen zwei Achtundsechzigern: Sie waren beim Heurigen!) – Ja, ja! Aber die "Spitzbuam" waren sicherlich nicht verdächtig, in dieser Zeit irgendwie blau angehaucht zu sein.Die alten Sozialisten und die heutigen Sozialdemokraten haben gute, ja sehr gute Arbeit geleistet, wenn es darum ging, das Fernsehen "rot" zu perfektionieren. Heute kommen sie mit Interventionsstatistiken. Meine Damen und Herren von der SPÖ! Wenn ich meine Freunderln dort sitzen habe, dann brauche ich nicht zu intervenieren! Das ist doch eine ganz einfache Sache! Es bedurfte doch in den letzten Jahren und Jahrzehnten gar nicht mehr der direkten Intervention der SPÖ und auch nicht der Grünen, welche die Roten ziemlich bald in weiser Voraussicht mit in dieses ORF-Boot genommen haben.
Ich darf Ihnen zwei Beispiele nennen
Zunächst zu den gewaltbereiten, kriminellen Donnerstags-Demonstrierern in Wien, den Opernball-Demonstrierern oder den Wirtschaftsgipfel-Demonstrierern: Ich sage nicht, dass das Ihre Genossen sind, ich bemängle aber sehr wohl, dass Sie sich immer wenig beziehungsweise für meine Begriffe allzu wenig von den Gewaltbereiten distanziert haben. Ich höre immer nur, dass Vermittler von der SPÖ dabei waren, die dort viele Bekannte getroffen haben; aber das ist etwas anderes. Wenn sich solche Dinge ereignen, dann können Sie sich aber jedenfalls mit 100-prozentiger Sicherheit darauf verlassen, dass der ORF in Anbetracht der Gewaltbereitschaft der Linken garantiert in den nächsten acht Tagen eine große Diskussionsrunde mit Fachleuten startet, und zwar über die Gewaltbereitschaft der Rechten. – So schaut es aus.
Ein anderes Beispiel, meine Damen und Herren: Vor einiger Zeit zappe ich – ziemlich gelangweilt – im ORF herum und komme auf eine völlig unpolitische Sendung. In dieser ging es um besonders dicke und um besonders dünne Frauen, um besonders hässliche und besonders schöne Frauen und um deren Essgewohnheiten. Da wurden Krethi und Plethi vor die Kamera gebeten, ganz besonders Dicke und ganz besonders Dünne (ironische Heiterkeit bei der ÖVP), keine Politiker, keine bekannten Namen. Wissen Sie, wer da auf einmal vor der Kamera stand? – Eine, die weder besonders dick noch besonders dünn, weder besonders hässlich noch besonders schön ist, sondern ganz in der Mitte drin, also völlig uninteressant für diese Sendung. Wissen Sie, wer das war? – Die Dame heißt Terezija Stoisits! Ich bin zwar kein Werbefachmann, aber nach dem, was ich bis jetzt in meinem Beruf als Anwalt und ganz einfach normal daneben gelernt habe, würde ich so etwas, meine Damen und Herren, als Schleichwerbung bezeichnen! (Zwischenruf des Bundesrates
Konecny. ) Nein! Da müssen keine Begeisterungsstürme her, aber, Herr Professor Konecny, das ist Schleichwerbung! Das sind genau die Dinge, die im bisherigen Rundfunk klaglos funktioniert haben! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Bundesräten der ÖVP. – Zwischenrufe des Bundesrates Gruber und des Bundesrates Konecny. )Ich muss das pointierter sagen, nicht wahr? – Ich werde es jetzt so wie Sie machen, Herr Klubobmann! Ich mache es entweder so oder so, aber dann sollen Sie buh rufen oder applaudieren! (Bundesrat Konecny: Buh sage ich nicht!)
Ich meine jedenfalls, dass zumindest die Chance besteht, dass mit derlei Dingen jetzt einmal Schluss gemacht wird. Diese Regierung hat die Courage und den Anstand, die Parteipolitik und
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