Bundesrat Stenographisches Protokoll 679. Sitzung / Seite 234

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dass Sie immer auf eine angemessene Wortwahl gedrungen und es auch kritisch kommentiert haben, wenn die Wortwahl diesen hohen Maßstäben nicht entsprochen hat und Äußerungen gefallen sind, die man als menschenverachtender Natur bezeichnen kann.

Kollege Konecny hat es nun für nötig befunden, im Zusammenhang mit Klubobmann Westenthaler von einem “Kettenhund” zu sprechen, “den man nicht von der Leine losgelassen hat”. (Bundesrat Mag. Trunk: Er hat zitiert!) – Ich möchte darauf nur hinweisen. Danke. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Bundesräten der ÖVP. – Zwischenruf des Bundesrates Ing. Polleruhs.  – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)

0.33

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich muss gestehen, dass ich das nicht so genau gehört habe. (Lebhafte Zwischenrufe bei den Freiheitlichen und der ÖVP.) Sollte dieser Ausdruck tatsächlich so gefallen sein, dann bin ich überzeugt, dass Kollege Konecny den richtigen Ton finden wird, um alles wieder in Ordnung zu bringen.

Ich möchte jetzt gar nicht nachrechnen, wie viele Stunden diese Sitzung jetzt schon dauert. Es ist bereits nach Mitternacht, und die Stimmung schwankt zwischen gereizt und durchaus gut gelaunt. Ich habe daher den Eindruck, dass die Worte, die gewählt werden, nicht mehr von allen hier im Hause so sehr auf die Goldwaage gelegt werden wie zum Beispiel noch an einem Vormittag oder einem Nachmittag, an dem es auch nicht so warm ist wie jetzt hier.

Wir haben noch einiges zu erledigen, und ich möchte darum bitten, dass wir alle miteinander versuchen, wieder einen solchen Ton zu finden, dass wir einander, wenn wir uns dann trennen, die Hand geben und eine gute Nacht wünschen können, um uns morgen in alter Frische wieder zu treffen.

Ich schlage vor, dass wir jetzt die Verhandlungen fortsetzen.

Ich bitte Herrn Bundesrat Schennach ans Rednerpult. – Bitte.

0.35

Bundesrat Stefan Schennach (Grüne, Wien): Ich erlaube mir noch eine zweite Wortmeldung. Der Herr Staatssekretär hat diese ein bisschen herausgefordert. Wir haben uns aber in den vielen Monaten der Diskussionen bereits gut kennen gelernt.

Zuvor eine Bemerkung zu Herrn Aspöck. – Herr Aspöck hat hier eine etwas seltsame geschichtliche Darstellung gebracht und feiert heute das Ende des Rotfunks. – Das ist ganz interessant! Ich weiß nicht, ob Sie das wissen: Ich kann Ihnen gerne ein paar Namen der wichtigsten Leute nennen, die derzeit im Kuratorium sitzen, nämlich etwa ein Herr Landeshauptmann Pühringer, ein Landesstatthalter Gorbach, ein Herr Khol, ein Herr Westenthaler, ein Herr Landtagspräsident aus Tirol namens Mader. (Bundesrat Konecny: Offensichtlich alles Rote!) Außerdem gibt es da auch noch zwei Mediensprecher der Opposition, einer ist jetzt Klubobmann geworden, das gebe ich zu. Meinen Freund Mödlhammer, Landtagsabgeordneter aus Salzburg und Sprecher des Gemeindebundes muss man natürlich auch noch nennen. (Zwischenruf des Bundesrates Bieringer. ) Und ich habe noch Frau Präsidentin Rabl-Stadler vergessen. – Ich habe diese nur Namen genannt, damit Sie wissen, welchen Abschied und welchen Triumph Sie heute feiern!

Wenn ich mir die engere Geschäftsführung des ORF ansehe, dann kann ich Ihnen sagen – das ist durch zig Zeitungen gegangen –: Außer dem kaufmännischen Direktor – Herr Aspöck, interessiert Sie das noch? –, einen gewissen Herrn Wrabetz, ist in der unmittelbaren Geschäftsführung weit und breit niemand rot. (Bundesrat Dr. Aspöck: Das interessiert mich sehr!) Es gibt den Herrn CV-Mann Weis, der nur ein einziges Stigma hat: Schüssel mag ihn nicht. (Heiterkeit bei der SPÖ.) Das ist das einzige Problem, das er hat! Es gibt einen kohlrabenschwarzen Informationsintendanten.

Außerdem haben Sie in Ihrer Geschichte noch etwas vergessen: Der SPÖ ist mehrmals das Kunststück gelungen, trotz großer Mehrheiten immer einen Gerd Bacher als


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