haben und dann einen neuen Beruf anstreben – wie auch immer –, flankierende Maßnahmen bekommen.
Ich freue mich, dass es Bundesminister Haupt im Zusammenhang mit dem AMS gelungen ist, neue Kurse und Geldmittel für diese flankierenden Maßnahmen vorzusehen. Er wird das wahrscheinlich noch selbst erklären, aber es ist ganz wichtig, dass es das gibt, weil ich auch weiß – das habe ich Ihnen bereits gesagt, aber das soll nicht verdreht wiedergegeben werden –, dass wir Erhebungen in Deutsch Griffen und in Feistritz gemacht haben. Professor Schatowitz hat das gemacht, die begleitende Kontrolle ist bei den Pilotprojekten durchgeführt worden.
Sie haben unter anderem festgestellt, dass sich die Kaufkraft erhöht hat, dass die Armut verringert wurde, dass Frauen durch dieses Kindergeld aber nicht in diese Situation gekommen sind, dass sie, wenn sie früher berufstätig waren, gesagt haben: Jetzt gehe ich nie mehr in den Beruf zurück!, sondern sie haben gesagt: Das ist eine wunderbare Zeit, das taugt mir, dass ich Geld dafür bekomme, aber ich bin durchaus bereit, nach einer bestimmten Zeit wieder ins Erwerbsleben einzusteigen! – Das habe ich gesagt.
Das heißt also, diese flankierenden Maßnahmen sind notwendig. Ich freue mich auch, dass Kollege Haupt erkennt, dass die Kindergartenplätze etwas besonders Wichtiges sind. Während Ihrer Zeit ist schon immer in den Berichten gestanden, dass die Öffnungszeiten der Betreuungseinrichtungen völlig antiquiert und nicht den modernen Dienstverhältnissen angepasst sind. Er wird jetzt Geld zur Verbesserung dieser Institutionen zur Verfügung stellen. Das heißt, jene Kindergärten, die flexible Öffnungszeiten haben, die auch einmal am Wochenende offen haben oder die eine Betreuung während der Ferienzeiten zusichern, weil das oft ein großes Problem für die Mütter darstellt, werden zusätzliches Geld bekommen.
Die Wiedereinstiegshilfen habe ich bereits genannt.
Dieses Modell des Kindergeldes wäre aber nicht möglich, wenn es keinen freiheitlichen Landeshauptmann gäbe, das möchte ich schon einmal sagen. Das gehört dazu. (Bundesrätin Schicker: Das gehört dazu, ganz klar!) – Ich habe gewusst, dass es Ihnen nicht passt, aber ich kann nichts dafür (Bundesrat Kraml: Sie können wirklich nichts dafür!), ich habe sogar Dokumente und Unterlagen, die das bestätigen. Das ist nicht meine Meinung, sondern das wird auch von anderen, von Wissenschaftlern bestätigt. (Bundesrätin Schicker: Die Meinung des Landeshauptmannes! Das wissen wir, die Meinung des Landeshauptmannes! Sie haben keine Meinung!)
Wir haben immerhin schon 1999 Pilotprojekte in Deutsch Griffen und in Feistritz gemacht, und seit 2001 – das sei für diejenigen, die es noch nicht wissen, noch einmal gesagt (Bundesrätin Schicker: Ein Mal möchte ich es noch hören!) – gibt es das Kindergeld in Kärnten. Die Ergebnisse habe ich Ihnen bereits gesagt. (Bundesrätin Schicker: Noch einmal bitte!) Erstens: Armutsverringerung, zweitens: hohe Zufriedenheit der Frauen. Vielleicht darf ich Ihnen das Ergebnis auch noch einmal zur Kenntnis bringen: Von 100 Prozent haben 98 Prozent der befragten Bezieher dieses Kindergeldes eine besonders hohe Zufriedenheit ausgedrückt. Weiters will ich Ihnen noch sagen, dass Kärnten diesbezüglich der absolute Vorreiter war.
Ich freue mich aber, dass der Bund jetzt entsprechend bundesweite Maßnahmen gesetzt hat. (Bundesrätin Schicker: Der Aufstieg ist vorprogrammiert!) Ich muss nur eines sagen, ohne jetzt selbst polemisch zu werden, weil wir gesagt haben, wir wollen heute eine sachliche Diskussion führen (Bundesrätin Schicker: Jetzt haben Sie sich widersprochen!): Wenn ich höre und lese, dass unsere Landesrätin Schaunig-Kandut in Kärnten am 7. März gesagt hat, dass das Kindergeld nichts anderes als ein Schmerzensgeld für erlittene Dauerschäden für die Familien sei (Zwischenrufe bei der ÖVP – Bundesrätin Schicker: Da muss sie sich etwas dabei gedacht haben!), dann muss ich schon fragen: Welche Art von Familienpolitik wird von euch Sozialdemokraten gelebt? – Das kann doch nicht Ernst sein. (Bundesrat
Konecny: Das ist eine Unterstellung!) Das ist eine sehr zynische und menschenverachtende Äußerung gegenüber den Frauen, die Kinder haben. (Bundesrat Dr. Böhm: Von Frau Prammer gibt es noch Schlimmere!) – Ja, ich habe einige da, aber ich will sie gar nicht mehr wiederholen.Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite