Bundesrat Stenographisches Protokoll 680. Sitzung / Seite 85

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erhalten bleiben können. Landschaftspflege ist also nicht wirklich von Landwirtschaft abkoppelbar.

Dem Bereich der nachwachsenden Rohstoffe ist natürlich in Zukunft Vorrang zu geben. Auch da müssen die erneuerbaren Energieträger dementsprechend forciert werden, ebenso die Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen im vor- und nachgelagerten Bereich, denn es wird in Österreich jeder sechste Arbeitsplatz von der Landwirtschaft gesichert.

Um alle diese Anforderungen erfüllen zu können, bedarf es der Professionalität im bäuerlichen Bereich. Es braucht aber vor allem eine positive Gestaltung des bäuerlichen Umfeldes. Das heißt, eine hohe Lebensqualität muss auch auf dem Bauernhof möglich sein, um die Bedürfnisse der modernen Menschen, die auf dem Bauernhof leben, genauso wie in allen anderen Berufsgruppen zufrieden stellen zu können.

Die politischen Steuerungselemente, die einsetzbar sind und die selbstverständlich im Rahmen der Agrarpolitik auf das bäuerliche Einkommen einwirken, sind die EU-kofinanzierten Fördermaßnahmen, die insbesondere für die positive Entwicklung des ländlichen Raumes wichtig sind: für die Berufsbildung, für die Professionalität, für die Förderung der Berggebiete, der benachteiligten Gebiete, für die Ausgleichszulage im neu eingeführten Sockelbetrag. Es gibt also auch mehr als nur eine Flächenförderung.

Das sind sämtliche Bereiche der Umweltförderung bis hin zum biologischen Landbau. Das sind natürlich auch die nationalen Förderungen, die sich mit Beratung, Weiterbildung, Qualitätssicherung und Verkehrserschließung beschäftigen sowie die Marktordnungsmaßnahmen, wie sie von Kollegen Fasching vorgestellt wurden.

Es sind Ansprüche da, es sind Bedingungen da, mit denen die Bäuerinnen und Bauern zu arbeiten haben. Es sind selbstverständlich politische Wege zu gehen, die ganz besonders auch in Richtung der Wettbewerbsfähigkeit im neuen erweiterten Europa für die Bauern wichtig sind. Das heißt, eine optimale Marktpositionierung für die Produkte aus der Land- und Forstwirtschaft muss angestrebt werden, ebenso eine Stärkung der Verarbeitungs- und Vermarktungsbetriebe. – Das Licht leuchtet schon, also komme ich zum Schluss.

Eine Harmonisierung der Betriebsmittel und Betriebsmittelpreise ist ganz wichtig für unsere Landwirtschaft, um im erweiterten Europa in Zukunft konkurrenzfähig sein zu können. Für mich bedeutet es – ich denke, dass das in den Grundsätzen der Ökologisierung der EU-Agrarpolitik auch festgeschrieben ist –, dass vor allem die sozialen Aspekte der Agrarförderungen und die Maßnahmen, so wie sie in der "Agenda 2000" festgehalten wurden, zur Multifunktionalität der österreichischen Landwirtschaft beitragen.

Wichtig aber ist es, die Unterstützung, die Anerkennung und die Wertschätzung für die Bauernarbeit von der österreichischen Gesellschaft zu erhalten, so ähnlich wie es von Ihnen heute angeklungen ist. Darum möchte ich Sie bitten, allen Maßnahmen, die gesetzt werden, um die bäuerliche Struktur in unserem Land zu erhalten, Ihre Zustimmung zu geben. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der Freiheitlichen.)

14.47

Präsident Alfred Schöls: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Weilharter. Ich erteile es ihm.

14.47

Bundesrat Engelbert Weilharter (Freiheitliche, Steiermark): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Der Grüne Bericht oder Bericht über die Lage der österreichischen Landwirtschaft 2000 in der vorliegenden Form ist nicht nur – das wurde schon gesagt – sehr umfassend und übersichtlich gestaltet, sondern, wie ich meine, ein durchaus aussagestarker Bericht.

Es gilt natürlich den Verfassern dieses Berichtes der Dank. Der Bericht, meine Damen und Herren, zeigt aber auch die Entwicklung der Land- und Forstwirtschaft auf: die Einkommens


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