Ich glaube, es ist gut und richtig, wenn in allen Bereichen des Bildungswesens immer nach einer Weiterqualifizierung, nach einer Besserqualifizierung gestrebt wird. Solche Dinge müssen gemeinsam geschehen. Und an den Nahtstellen die Zusammenarbeit zu verbessern ist sogar ein Punkt, der im Regierungsprogramm steht. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der Freiheitlichen.)
Präsident Alfred Schöls: Wir kommen nunmehr zur 10. Anfrage, 1208/M, an die Frau Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur.
Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Stefan Schennach, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrat Stefan Schennach (Grüne, Wien): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Meine Frage an Sie lautet:
1208/M-BR/01
Wie viele Planstellen wurden im Schuljahr 2001/02 im Vergleich zum Schuljahr 2000/01 bei den Landeslehrern und -lehrerinnen gekürzt?
Präsident Alfred Schöls: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Die Erstellung der Stellenpläne für die Landeslehrerinnen und Landeslehrer geschieht auf Grund des von den Ländern mit dem Herrn Finanzminister vereinbarten Finanzausgleiches. Darin sind die Kennzahlen festgeschrieben.
Die Länder haben sich mit dem Finanzminister auf folgende Kennzahlen geeinigt: für einen Dienstposten im Volksschulbereich 14,5 Schüler, für einen Dienstposten im Hauptschulbereich 10 Schüler, für einen Dienstposten in der Polytechnischen Schule 9 Schülerinnen und Schüler, für einen Dienstposten im sonderpädagogischen Bereich 3,2 Schülerinnen und Schüler.
Das heißt, die Länder haben mit dem Finanzminister vereinbart, bis zum Ende des Finanzausgleichs als ihren Beitrag zu einer Straffung der Personalkosten diese Maßzahlen zu erreichen. Dahinter steckt natürlich auch, dass wir derzeit in den Eingangsbereichen in den ersten, zweiten Klassen besonders in ländlichen Gegenden einen Rückgang der Schülerzahlen haben. Das kommt noch dazu.
Das heißt, von mir wurden keine Kürzungen vorgenommen, sondern auf Grund dieser neuen Maßzahlen, auf Grund der geringen Zahl der Schüler ergibt sich ein geringerer Bedarf an Dienstposten. Das ist zwischen den Ländern und dem Herrn Finanzminister vereinbart worden. Aus den Stellenplänen, die uns von den Ländern übermittelt worden sind, ergibt sich, dass es gesamtösterreichisch voraussichtlich 2 000 Planstellen weniger sein werden und die Länder auf Grund dieser Vereinbarung mit dieser verminderten Zahl der Planstellen das Auslangen finden werden.
Präsident Alfred Schöls: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte, Herr Bundesrat.
Bundesrat Stefan Schennach (Grüne, Wien): Frau Bundesministerin! Mir liegen diese Zahlen auch vor. Es sind genau 2 207 Planstellen. Ihre Aussage war, dass nicht weniger Köpfe im Lehrbereich tätig sein sollen. Wenn man 2 207 Planstellen im Pflichtschulbereich einspart, dann heißt das aber, dass es doch zu einer geringeren Beschäftigung vorhandener Lehrerinnen und Lehrer kommen muss.
Die Frage ist: Ist dann Lehrberuf noch existenzsichernd?
Präsident Alfred Schöls: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Wie in allen Bereichen der Wirtschaft und des täglichen Lebens orientiert sich alles am Bedarf. Wie groß ist der Bedarf? – Wenn ich weniger Schüler habe, kann ich nicht ad infinitum eine Existenzsi
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